Kolumne: Autonomie

Es klingt wie eine Geisterbeschwörung: Haben "wir" erst einmal "die Kontrolle" über unser Land, wird alles gut. Welch ein Aberglaube.

Aus der Not heraus und aus der Erfahrung der Hilflosigkeit wird der Kosmos der Vergangenheit (. . .) wieder zum Leben erweckt, regieren Zaubersprüche und Flüche und eine grundsätzlich animistische Denkweise," schreibt Frank Witzel in seinem jüngsten Roman "Direkt danach und kurz davor".

Es lässt sich zurzeit an verschiedenen Orten in Europa beobachten, was geschieht, wenn der Kosmos der Vergangenheit wieder zum Leben erweckt wird, wenn nurmehr Zaubersprüche und Flüche regieren. In England und in Katalonien zeigen sich Variationen derselben eskapistischen Idee der Sezession, des Ausstiegs aus transregionalen oder internationalen Strukturen, und der Rückkehr in die überschaubare Provinzialität. So verschieden die kulturellen Bedingungen in den jeweiligen Ländern sein mögen, so verschiedenen auch die politischen Konstellationen, in denen sie diskutiert werden - hier die verhandelnde EU, dort der repressive spanische Staat -, die politischen Akteure ähneln sich in ihren erstaunlich planlosen Plänen einer freiwilligen Regression. Wer will schon mit anderen zusammen Schmetterling sein, wenn sich auch allein im Raupen-Modus futtern lässt. So klingen die Visionen einiger verantwortlicher Protagonisten, wenn sie ihren Traum von der nationalistischen Selbstschrumpfung propagieren.

Es waren Zaubersprüche und Flüche, die die Kampagne der Brexit-Befürworter vor dem Referendum dominierten: Die "Kontrolle" sollte "wieder erlangt" werden. Die Kontrolle über die eigene Währung, den Handel, die Zuwanderung. Der Austritt aus der EU wurde als Akt der Befreiung einer unerwünschten Fremdherrschaft inszeniert. Das magische Denken und die unmagischen Lügen der Brexiteers beflügelte die Vorstellung, nur ein auf sich allein gestelltes Großbritannien sei endlich wieder autonom und authentisch. Spätestens seit die Verhandlungen in Brüssel über die Modalitäten des Austritts aus der EU zu scheitern drohen, dürfte deutlich geworden sein, dass sich auch authentisch realitätsfremd sein lässt. Von Kontrolle ist in London schon lange keine Rede mehr, seit Theresa May nicht einmal ihre eigene Partei zu kontrollieren weiß. Von einer britischen Strategie für eine Entkopplung von der EU, die tatsächlich einen Zugewinn an Handlungsfreiheit oder Wohlstand bringen könnte, ganz zu schweigen. Am Ende könnte womöglich ein von Europa unabhängiges, aber geostrategisch unbedeutendes Großbritannien die selbstverschuldete Folge sein.

In Katalonien speist sich die separatistische Bewegung aus historisch anderen Motiven. Die Vision ist keine anti-europäische, man möchte sich lediglich aus dem Verbund mit dem spanischen Zentralstaat lösen. Die katalonische Regierung will auch nach einer Unabhängigkeitserklärung europäisch bleiben und ignoriert stoisch, dass beides gleichzeitig rechtlich nicht so einfach möglich ist. Was immer es für berechtigte Forderungen nach etwas mehr kultureller Selbständigkeit für Katalonien geben mag und was immer der spanische Staat mit etwas mehr gelassenem Großmut auch hätte ermöglichen können - mittlerweile drängt der Zwang des schlechteren Arguments beide Seiten in eine Eskalation, die genau das unterläuft, was sowohl die spanische Regierung als auch das katalonische Regionalparlament auf ihre Weise für sich beanspruchen: nämlich demokratisches Handeln, das die Rechte seiner Bürgerinnen und Bürger schützt.

"Autonom sind wir nie allein," schreibt die Philosophin Beate Rössler in ihrem Buch "Autonomie. Ein Versuch über das gelungene Leben", "wir sind autonom immer in sozialen und politischen Kontexten (. . .) immer im Zusammenspiel mit anderen." Gemeint ist hier die Autonomie individueller Personen, aber es trifft auch auf politische Gemeinwesen in Zeiten der Globalisierung zu: Autonom sind wir als Staaten nie allein, sondern nur im Zusammenspiel mit anderen. Darin besteht der historische Irrtum jener populistischen Bewegungen, rechts wie links, die unter Macht oder Souveränität etwas verstehen, das sich für eine isolierte Nation oder Region behaupten ließe. Wer aber politische Handlungsfreiheit und demokratische Souveränität nicht in internationalen Kontexten denken will, will sie auch gar nicht denken.

Es ist leicht, wechselweise schadenfroh oder entsetzt auf die beiden europäischen Regionen zu schauen, ihre Illusionen oder ihre Sturheit zu beklagen. Es ist leicht, das Dogma der kulturellen oder ethnischen Reinheit zu kritisieren, das hier wie dort aufflammt und sich mitunter auch brutal entlädt. Das animistische Denken, das die Rückkehr in die Vergangenheit des Nationalismus befördert, mag so unpassend wie absurd wirken im 21. Jahrhundert. Aber Europa sollte die diesen Konflikten innewohnende tiefe Sehnsucht nach Autonomie nicht als etwas vermeintlich Randständiges banalisieren, sondern auf das reagieren, was sich darin als demokratische Kritik, aber auch Potenzial verbirgt.

Europa erlebt zurzeit einen - wie auch immer missverständlichen - Ruf nach mehr Partizipation, mehr Teilhabe, mehr Mitsprache. Diese politische Sehnsucht artikuliert sich in Verweigerung und Misstrauen, nicht in Gemeinsinn und Vertrauen. Zurzeit formulieren politische Bewegungen vor allem, woran sie nicht teilhaben wollen, aber darin bestätigen sie implizit eben auch das eigene staatsbürgerliche Selbstverständnis: demokratisch mitwirken, zustimmen, partizipieren zu wollen. Das liberale Versprechen negativer Freiheit reicht nicht mehr. In Europa regt sich der Wunsch nach einer konkreten, substantiellen, realen Erfahrung von Handlungsfreiheit und Mitbestimmung. Die nächste Bundesregierung, aus welchen Parteien-Konstellationen auch immer sie bestehen mag, muss diese Heimatlosigkeit in der Demokratie endlich ernst nehmen. Und sie muss sich in Europa endlich mehr engagieren. Es braucht eine Reform Europas, in dem für die Bürgerinnen und Bürger die demokratischen Versprechen auch tatsächlich nutzbar, spürbar, gestaltbar werden - nicht allein, sondern autonom mit anderen zusammen.