Koalitionsvertrag: Hohe Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum

Große Koalition, ja oder nein? Die Beteiligung der Genossen am SPD-Mitgliederentscheid ist groß. Bis Freitagnachmittag sind bereits 200.000 Wahlunterlagen eingegangen. Damit ist das nötige Quorum von 20 Prozent erreicht.

Am SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union haben sich schon vor Ablauf der Frist ausreichend viele Parteimitglieder beteiligt. Bis Freitagmittag gingen knapp 200.000 Wahlunterlagen bei der SPD ein, heißt es in einem internen Schreiben von Generalsekretärin Andrea Nahles an die Mitglieder.

Das für die Gültigkeit des Votums benötigte Quorum von 20 Prozent der etwa 475.000 SPD-Mitglieder war damit bereits klar übertroffen. Nahles appelliert, möglichst bis Montag abzustimmen. Gezählt werden nur solche Stimmen, die bis zum kommenden Donnerstag um 24.00 Uhr im Postfach der SPD eingegangen sind.

Das Ergebnis soll am Samstag bekannt gegeben werden. Spätestens am 15. Dezember soll das Ergebnis vorliegen. Dann soll auch mitgeteilt werden, wie sich die neue schwarz-rote Bundesregierung zusammensetzt und wer die SPD-Minister mit welchen Ressortzuständigkeiten sein werden.

SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet fest damit, dass die Parteibasis dem Koalitionsvertrag mit der CDU beim Mitgliederentscheid zustimmen wird. "Der kann sich sehen lassen, der Koalitionsvertrag, das denken alle Spitzen der SPD und deswegen sind wir auch sicher, dass wir ein gutes Ergebnis kriegen werden", sagte Gabriel in seiner Heimatstadt Goslar, wo er sein Votum für den Mitgliederentscheid postalisch abgab.

Auf Rückfragen, wie genau die Basis abstimmen werde, sagte der Parteichef: "Ich habe keine Glaskugel zu Hause. Warten wir einfach noch mal eine Woche, dann wissen wir es." Gabriel betonte, die Stimmung der Mitglieder bei den SPD-Regionalkonferenzen sei gut, es gebe dort eine überwältigende Mehrheit für die Annahme des Koalitionsvertrages. "Die ganze SPD ist unheimlich stolz darauf, dass wir die einzige Partei sind, bei der Mitglieder auch was zu sagen haben und nicht nur Beiträge zahlen." 3000 Neueintritte in wenigen Wochen könnten sich sehen lassen.