Koalitionsverhandlungen Vertrauen aufbauen, Arbeitsgruppen bilden

Die erste Runde in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist vorbei. Sie hat kaum mehr als eine Stunde gedauert. Der Fahrplan für die Verhandlungen steht und die Stimmung sei gut, heißt es. Aber was macht eigentlich Peer Steinbrück?

Von Thorsten Denkler, Berlin

Nach etwas mehr als einer Stunde ist die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD schon vorbei. Dann heißt es: Essen fassen der möglichen Großkoalitionäre im Atrium des Konrad-Adenauer-Hauses. Es gibt Leberkäse, dazu süßen Senf, Hackbällchen sowie Kuchen und Obstspieße für den Abschluss. Da stehen dann SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Julia Klöckner von der CDU beim Plausch zusammen. Auch Peter Altmaier, der Umweltminister, lässt es sich schmecken. Nur Kanzlerin Angela Merkel wird nicht gesichtet. Hat wohl besseres zu tun.

Torsten Albig, SPD-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, macht sich auf den Weg nach draußen: Termine. Die Stimmung? Sein Gefühl sei "extrem gut" gewesen und die Stimmung "total entspannt", sagt er. Anderes ist heute von keinem der Teilnehmer mehr zu hören.

Noch gibt es ja auch keinen Grund für schlechte Laune. Zum Start der Koalitionsverhandlungen geht es nur um Strukturen. Die Aufteilung der zwölf Fach-Arbeitsgruppen ist jetzt beschlossen, auch wer sie leitet und wer drin sitzt. (Eine Übersicht über die Struktur gibt es hier, die Leiter der Arbeitsgruppen sind hier zu finden‪.)

Vertrauen aufbauen

Noch wichtiger aber ist die Atmosphäre. Es galt Vertrauen aufzubauen zwischen den einstigen Wahlkampfgegnern. Kanzlerin Merkel begrüßt die 75-köpfige "Große Runde" im großen Konferenzsaal der Parteizentrale: "Lieber Herr Gabriel" und "liebe Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei und der Unionsparteien". Nach Merkel redet erst Gabriel, dann CSU-Chef Horst Seehofer.

Alle drei versichern, dass sie hier seien, um zu Ergebnissen zu kommen, im ernsthaften Bemühen, eine Koalition auf die Beine zu stellen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bedankt sich nach der Sitzung vor laufenden Kameras artig für die freundliche Aufnahme. Sie hoffe, dass es der Unionsdelegation am kommenden Mittwoch im Willy-Brandt-Haus ähnlich gut gehen werde.

SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat übrigens nichts gesagt in dieser guten Stunde. Er ist weder fest in eine der Arbeitsgruppen eingeteilt, noch gehört er zu einer der mächtigen Entscheider-Runden. Er scheint sich bereits jetzt aus dem Koalitionsfindungsprozess zurückgezogen zu haben. In der großen Runde nämlich, in der er noch sitzt, mit ihren 27 Teilnehmern von der CDU, 18 von der CSU und 30 von der SPD, werden strittige Punkte vielleicht diskutiert. Lösungen aber werden woanders vorbereitet.

Große und Kleine Runde

Die härtesten Brocken muss ganz oben die Runde der drei Parteivorsitzenden aus dem Weg räumen. Deren Wort muss am Ende gelten, wenn sonst gar nichts mehr geht. Darunter angesiedelt ist die sogenannte "Kleine Runde" mit 15 Teilnehmern. Darin sitzen neben den Parteichefs auch die drei Generalsekretäre, die Fraktionschefs, CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt und die wichtigsten Ministerpräsidenten.

Diese Gruppe soll Streitpunkte ausräumen, die in den Arbeitsgruppen nicht gelöst werden können. Zwischen Arbeitsgruppen und "Kleiner Runde" ist noch eine Steuerungsgruppe zwischengeschaltet. In der sitzen die Generalsekretäre der Parteien, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla sowie der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Sie soll Termine koordinieren und erste Haken und Ösen identifizieren. Sie tagt nahezu täglich.

Die ersten Arbeitsgruppen sollen noch in dieser Woche ihre Arbeit aufnehmen. Am 27. November soll die Große Runde den fertigen Koalitionsvertrag absegnen. Bis dahin gibt es noch mindestens fünf von geplanten zehn Sitzungen der Großen Runde, die mit "open end" klassifiziert sind. Da könnte es also zur Sache gehen.

Von morgen an können die Länderchefs von Union und SPD schon mal sehen, wie es sich anfühlen könnte, mit einer großen Koalition zusammen zu arbeiten. Dann kommen sie zur Ministerpräsidenten-Konferenz in Berlin zusammen. Dass es in der Länderkammer keine Mehrheit für die große Koalition gibt, sieht Malu Dreyer, SPD-Regierungschefin in Rheinland-Pfalz, gelassen: "Wir können uns so viel stärker auf unsere Landesinteressen konzentrieren".