Koalitionsstreit um Maaßen:An der SPD-Basis ist diese große Koalition unbeliebt

In der SPD geht es mittlerweile um viel mehr als nur um die Frage, wer hier Druck auf wen ausübt. Es geht auch um Selbstachtung. Vor der Sommerpause hat die SPD geholfen, das vorzeitige Ende des Bündnisses zu verhindern. Damals hatte CSU-Chef Horst Seehofer wegen einer kleine Lücke im Asylsystem einen Streit vom Zaun gebrochen, an dem beinahe nicht nur die Allianz der Unionsschwestern CDU und CSU zerbrochen wäre, sondern die Regierung gleich mit. Die SPD half, die Lücke zu schließen, aber nicht aus Überzeugung, sondern um die Regierung zu retten.

Im Fall Maaßen ist nicht sicher, dass die SPD das noch einmal machen würde. An der Parteibasis ist besonders diese große Koalition unbeliebt. Seitdem sie im Amt ist, herrscht quasi Dauerstreit. Dadurch wird sie vor allem wahrgenommen, nicht durch das, was sie tatsächlich erreicht hat. In den Umfragen kommt die SPD jedenfalls nicht vom Fleck. Die CSU auch nicht, sie büßt weiter an Zustimmung ein. Zum Kurswechsel hat das in der CSU aber nicht geführt.

Seehofer macht nach dem Sommer genau dort weiter, wo er vor dem Sommer aufgehört hat. Nach den Vorkommnissen in Chemnitz bezeichnete er die Migration als "Mutter aller Probleme". Und an Maaßen hält er fest, obwohl dieser die Hetz-Szenen in Chemnitz öffentlich, per Zeitungsinterview, in Zweifel gezogen hatte. SPD-Parteichefin Nahles kann darüber schon deshalb nicht hinwegsehen, weil auch Genossen von den rechten Ausschreitungen in Chemnitz betroffen waren.

Doch wären Neuwahlen der richtige Weg? Auch da gibt es Zweifel

An der Basis, so berichten es SPD-Abgeordnete, wäre heute wohl eine Mehrheit dafür, sofort aus der großen Koalition auszusteigen. Sie bedeute den Untergang, heißt es. Die Anhänger hätten größtenteils die Nase voll. Lässt es Nahles wirklich so weit kommen? Ist das der richtige Weg? Da kommen auch den sonst schnell von der CSU genervten Parlamentariern große Zweifel: Wie käme das bei den Wählern an? Die SPD trete dann als Partei an, die an der Regierung gescheitert sei.

Derzeit liegt die SPD in den Umfragen bei 18 Prozent. Niemand hat die Gewissheit, dass es nicht noch weiter nach unten geht. Den Genossen bleibt die Hoffnung, dass sich in der Union gerade die gleiche Angst breitmacht. Und dort ebenfalls die Frage aufkommt: Wie wichtig ist uns Maaßen?

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