Es geht nicht um Leben und Tod – es geht um mehr! Peer Steinbrück, der scharfzüngige ehemalige SPD-Finanzminister, hat diesen Satz der Fußballlegende Bill Shankly im Laufe seiner Karriere oft gesagt, um die aus seiner Sicht allzu schulmeisterliche politische Debatte in Deutschland zu karikieren. Im Fall der amtierenden Regierungskoalition allerdings könnte sich das Bonmot des ehemaligen Liverpool-Trainers noch als passend erweisen. Denn klar ist: Gelingt es CDU, CSU und SPD nicht, bis Ende der Woche das versprochene große Wachstumspaket aus Arbeitsmarkt-, Steuer- und Sozialreformen zu präsentieren, droht nicht nur der Regierung Merz das Aus. Vielmehr müssten sich die Parteien der demokratischen Mitte grundsätzlich die Frage stellen, ob sie noch die Kraft haben, die Wirtschafts- und Stimmungskrise im Land zu überwinden. Die Populisten von rechts wie links, allen voran die AfD, jedenfalls warten nur auf ein Scheitern.
Streitpunkte im KoalitionsausschussJetzt geht’s um alles
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Steuern, Arbeitszeit, Kündigungsschutz: Die Chefs von Union und SPD verhandeln im Kanzleramt über das versprochene große Wachstumspaket. Auf dem Spiel steht auch das Überleben der Regierung.
Von Bastian Brinkmann, Claus Hulverscheidt und Roland Preuß, Berlin
