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Koalition:Komplexität und Kalkül

Union und SPD haben sich bei ihrem Gipfel verdächtig gut verstanden.

Von Nico Fried

Sechseinhalb Stunden hat der Koalitionsausschuss getagt. Gemessen daran sind die Ergebnisse nicht umwerfend. Freilich erscheinen Probleme oft medial schon erledigt, wenn es nur eine Grundsatzeinigung gibt. In der Realität dauert die Umsetzung länger. Deshalb begegnen einem manche Themen von der Kinderehe bis zu den Bund-LänderFinanzen immer wieder auf Ergebnispapieren der Koalition, obwohl man dachte, der Bundespräsident habe die Gesetze längst unterschrieben und ausgefertigt.

Zum einen ist es also manchmal durchaus Komplexität, die Politik langsamer macht als ihre öffentliche Wahrnehmung. Zum anderen aber ist es natürlich taktisches Kalkül - und zwar umso mehr, je näher der nächste Wahltag rückt. Die Union brauchte Ergebnisse, um für ihre Klientel den Eindruck hervorzuheben, das Land werde noch solide regiert. Die SPD brauchte den Streit, um ihrer Klientel deutlich zu machen, dass manches mit den bösen Schwarzen nicht durchzusetzen ist.

Die Union zählte danach vor allem Erfolge auf, wo man die SPD überzeugt habe; die Sozialdemokraten reihten vor allem gescheiterte Punkte aneinander und gaben der Union die Schuld. Der Eindruck aber, der durch diese Spielchen wirklich entsteht, ist der, dass eine Koalition, die vor der Wahl so harmonisch die jeweiligen taktischen Bedürfnisse der sie tragenden Parteien bedient, auch nach der Wahl schnell wieder zueinanderfindet.

© SZ vom 31.03.2017
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