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Koalition - Kiel:Politologe Knelangen sieht Probleme für Jamaika-Bündnis

Deutschland
Heiner Garg (FDP, l-r), Monika Heinold (Bündnis90/Die Grünen) und Daniel Günther (CDU) unterhalten sich während einer Landtagssitzung. Foto: Carsten Rehder/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Kiel (dpa/lno) - Der Bundestagswahlkampf wird nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Wilhelm Knelangen das Regierungsbündnis in Schleswig-Holstein beeinflussen. "Hätten wir gegenwärtig nicht die außerordentliche Situation durch Corona, dann würden wir vermutlich schon jetzt deutlich mehr über die Profilierungsversuche der Koalitionspartner sprechen", sagte Knelangen der Deutschen Presse-Agentur. "Durch die Bundestagswahl, aber auch weil die Pandemie - hoffentlich - in der zweiten Jahreshälfte an Bedeutung abnehmen wird, werden die zentrifugalen Tendenzen zunehmen. Insofern dürfte auch das Regieren schwieriger werden."

Im Wahlkampf werde es um die Frage gehen, welche Partner zur Verfügung stehen, um die eigenen Ziele zu erreichen. Das werde zwangsläufig Konsequenzen für die Kieler Koalition haben, "so sehr die Parteien auch behaupten werden, dass dem nicht so sei", sagte Knelangen. Zum einen würden die Koalitionspartner Wert auf die eigene Erkennbarkeit und damit auf die Unterschiede legen. "Zum anderen kommen unangenehme Fragen auf die Parteien zu: Warum soll im Bund klappen, was hier nicht geht - und umgekehrt. Das lässt eine Zunahme von Kontroverse und Streit erwarten, zumal die Landtagswahl schon recht bald nach der Bundestagswahl folgen wird." Schleswig-Holstein wählt 2022.

Das Thema Corona wird nach Ansicht des Experten der Kieler Christian-Albrechts-Universität den Bundestagswahlkampf dominieren. Die Wähler würden bilanzieren, wer sich im Krisenmanagement besonders bewährt habe, sagte Knelangen. "Andererseits wird es darum gehen, wer überzeugende Antworten darauf geben kann, wie es nach Corona weitergehen wird." Wie ließe sich die Wirtschaft wieder in Gang bringen, ohne die Klimaziele aus dem Blick zu verlieren? Wie werde mit den Schulden umgegangen und wie könne sich die Gesellschaft besser auf eine mögliche neue Krisenlage vorbereiten?

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