bedeckt München 15°

Koalition - Kiel:Politologe Knelangen: Erfurter Wahl schwächt Jamaika-Bündnis

Kiel (dpa/lno) - Die Geschehnisse im Landtag von Thüringen werden nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Wilhelm Knelangen Folgen für Schleswig-Holsteins Landesregierung haben. "Für die Jamaika-Koalition sind die Erfurter Wahl und ihre Folgen nicht gut, denn die Wahl führt zu einer Schärfung der alten politischen Lager - Linke, SPD und Grüne hier, CDU und FDP dort", sagte Knelangen der Deutschen Presse-Agentur. Damit schwächt die Wahl vom Mittwoch das Bündnis an seiner "schwächsten Stelle - dem Versprechen nämlich, über alte Grenzen hinweg gemeinsame Politik machen zu können".

Die Umsetzung dieses Versprechens sei ohnehin schwieriger geworden, sagte der Experte der Kieler Christian-Albrechts-Universität. "Zum einen profitiert die CDU viel weniger als gedacht von der Koalition, während die Grünen immer stärker werden." Zum anderen werde auch deshalb die Suche nach Kompromissen immer schwieriger.

Erfurt werde zurecht als eine Zäsur wahrgenommen, sagte Knelangen. FDP und CDU hätten dafür gesorgt, "dass die AfD über die Regierungsbildung in einem Bundesland entscheiden kann". Den möglichen Schaden durch die Erfurter Ereignisse habe die CDU in Bund und Land anscheinend rasch erkannt, indem sie sich klar und eindeutig von ihren Erfurter Parteifreunden abgegrenzt hat. "Bei der FDP hat das länger gedauert. Das wird das Koalitionsklima in Kiel zusätzlich belasten."

Die FDP-Fraktion Thüringen hatte am Donnerstag angekündigt, einen Antrag auf Auflösung des Landtags zur Herbeiführung einer Neuwahl zu stellen. Der mit Stimmen von AfD und CDU zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählte Thomas Kemmerich will sein Amt nach bundesweiter Kritik zur Verfügung stellen. "Der Rücktritt ist unumgänglich", sagte der FDP-Politiker.

Zur SZ-Startseite