Koalition in Hessen:Das Wunder von Wiesbaden
An diesem Samstag startet in Hessen das Experiment Schwarz-Grün: Ein Zeitenwechsel, verbunden mit Risiken, die hauptsächlich die Grünen zu tragen haben werden. Doch wenn der Versuch gelingt, könnte er viel mehr bedeuten, als nur eine Option für Rot-Grün bei der nächsten Wahl.
Ein Kommentar von Susanne Höll
Zwischen Wagemut und Tollkühnheit verläuft nur ein schmaler Pfad, gerade in der Politik. Das wissen die hessischen Grünen, die nun einen beherzten Schritt gehen und von diesem Samstag an mit der CDU gemeinsam Hessen regieren. Bekanntlich haben sich Schwarze und Grüne - zumal in Hessen - bisher mit großer Erbitterung bekämpft.
Nun aber werden die einstigen Alternativen dem Ministerpräsidenten Volker Bouffier zu einer neuen Amtszeit verhelfen und ihm als Juniorpartner dienen. Ein Zeitenwechsel, wohl wahr. Verbunden allerdings mit Risiken, die hauptsächlich die Grünen zu tragen haben werden.
Das Schicksal entscheidet sich an harten landespolitischen Fragen
Zwar ernteten sie nach der Einigung auf die Koalition im Dezember deutschlandweit auch Lob für das Experiment. Manche schwärmten vom Polit-Labor Hessen, in dem 1985 erstmals Rot-Grün ausprobiert worden war, und nun Schwarz-Grün. Wenn es in Wiesbaden klappt, warum dann nicht auch in vier Jahren im Bund? Die Hessen wären Avantgarde, wieder einmal. Eine schöne Vorstellung, insbesondere für jene, die sich vor immerwährenden großen Koalitionen in Bund und Ländern zu Recht fürchten. Schade nur, dass der künftige Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir sowie dessen Truppe von solchen Träumereien im Alltag vorerst nicht profitieren werden.
Denn das Schicksal von Schwarz-Grün in Hessen entscheidet sich nicht an den Hoffnungen derjenigen, die skeptisch gegenüber der großen Koalition sind oder politische Farbenmaler. Sondern an harten landespolitischen Fragen: am Schutz der lärmgeplagten Anwohner des Frankfurter Flughafens etwa und - wichtiger noch - an der dringend notwendigen Sanierung der Landesfinanzen. Für Ersteres steht Al-Wazir künftig in der persönlichen Verantwortung. Den durchaus schmerzhaften Sparkurs müssen er und seine Leute nicht nur mittragen, sondern durchsetzen.
Mag sein, dass die Grünen sich an der Seite Bouffiers politisch erdrosseln
Beides könnte Unterstützung kosten - zumal in Teilen der grünen Wähler- und Anhängerschaft das diffuse Unbehagen kursiert, man hätte mit dieser Koalition Ideale und Prinzipien verraten. Die Grünen erreichten bei der Landtagswahl noch gut elf Prozent; 2,6 Prozent weniger als 2009. Größere Verluste können sie sich nicht leisten, gerade wenn sie in fünf Jahren doch noch mal mit der SPD regieren wollen.
Mag sein, dass die Grünen sich letztlich an der Seite Bouffiers politisch erdrosseln. Muss aber nicht sein. Vielleicht gelingt den derzeit erfreulich pragmatischen Herren Al-Wazir und Bouffier tatsächlich das Wunder von Wiesbaden: die sozial und ökologisch einigermaßen vernünftige Sanierung eines schuldengeplagten Landes, in dem die Menschen anständige Arbeit haben, und das nicht nur im Rhein-Main-Gebiet, sondern auch im vergleichsweise armen, ländlichen Nordhessen. Im Erfolgsfall hätten die Wiesbadener Grünen nicht nur in fünf Jahren die Option Rot-Grün. Sondern Hessen könnte tatsächlich ein Vorbild sein für Berlin. Jedenfalls, wenn die Bundes-Grünen dann die Courage für einen solchen Schritt aufbringen.