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Koalition:Einigung über Kohleausstieg

Der Weg zum Gesetz für einen Kohleausstieg in Deutschland bis 2038 ist frei. Union und SPD verständigten sich nach mehrtägigem Ringen auf die zuletzt noch umstrittenen Regelungen für die Entschädigung von Steinkohle-Betreibern, wie Vertreter beider Fraktionen am Montagabend der Nachrichtenagentur Reuters bestätigten. Gegenüber dem Gesetzentwurf der Regierung wurden noch einmal höhere Entschädigungen für die Betreiber von Steinkohle-Meilern () und mehr Hilfen bei einer Umrüstung auf hocheffiziente Gas- und Wärmekraftwerke verankert. Damit kann der Bundestag am Freitag das gesamte Kohleausstiegsgesetz sowie die Hilfen für die betroffenen Regionen beschließen. Bis spätestens 2038 soll demnach das letzte Kraftwerk vom Netz. In das Rheinische Revier sowie vor allem in die ostdeutschen Gebiete sollen insgesamt bis zu 40 Milliarden Euro für den Strukturwandel fließen. "Damit ist der Weg frei für eine Zukunftsperspektive in den Kohleregionen", sagte der SPD-Wirtschaftsexperte Bernd Westphal.

© SZ vom 30.06.2020 / Reuters
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