Die SPD hat Lars Klingbeil auf dem Bundesparteitag in Berlin zum neuen Vorsitzenden neben Saskia Esken gewählt. Esken wurde im Amt bestätigt. Die Wechsel in der Parteispitze wurden nötig, weil sich der bisherige Vorsitzende Norbert Walter-Borjans zurückzieht.
Klingbeil bekam 86,3 Prozent. Esken wurde mit 76,7 Prozent im Amt bestätigt. Bei ihrer ersten Wahl zur SPD-Chefin vor zwei Jahren hatte Esken 75,9 Prozent erhalten. Norbert Walter-Borjans hatte damals als Co-Parteichef 89,2 Prozent erzielt.
Auf dem SPD-Parteitag wurde am Nachmittag auch der Rest der Parteispitze gewählt. Der bisherige Parteivize Kevin Kühnert wurde mit rund 77,9 Prozent zum neuen Generalsekretär gewählt. Zu stellvertretenden Parteivorsitzenden wurden die Saarländerin Anke Rehlinger mit 90,9 Prozent, Arbeitsminister Hubertus Heil mit 88,6 Prozent und die aus Schleswig-Holstein stammende Serpil Midyatli mit 85,7 Prozent gewählt. NRW-Landeschef Thomas Kutschaty erhielt 84,7 und die Brandenburgerin Klara Geywitz 81 Prozent. Neu in der Riege ist Kutschaty, der für Kühnert als Partei-Vize nachrückt.
Die rund 600 Delegierten kamen weitgehend digital zusammen. Deshalb müssen die Wahlergebnisse im Anschluss per Briefwahl bestätigt werden. Der Parteitag ist wegen der anhaltenden Corona-Pandemie von ursprünglich geplanten drei Tagen auf einen Tag verkürzt worden.
"Wir stehen an der Schwelle zu einem sozialdemokratischen Jahrzehnt"
In seiner Bewerbungsrede für den Parteivorsitz hatte Klingbeil an die Einheit der Partei appelliert, um weitere Wahlerfolge möglich zu machen. Wahlsiege seien möglich und nötig, sagte Klingbeil. Dazu sei aber wichtig, dass die Partei auch zusammenstehe, wenn sie den Kanzler stelle. "Am Ende sind wir eine SPD." Er fügte hinzu: "Wir stehen an der Schwelle zu einem sozialdemokratischen Jahrzehnt." Der Union warf Klingbeil vor, programmatisch "in den Neunzigerjahren stehengeblieben zu sein".
In einem Leitantrag setzt sich die SPD zudem das Ziel, in den kommenden Jahren zur zentralen Partei in Deutschland zu werden. "Wir wollen die SPD bis 2025 zur schlagkräftigsten Mitgliederpartei mit der modernsten Parteiorganisation weiterentwickeln", heißt es in dem Leitantrag "Perspektive 2030", den der Bundesvorstand am Samstag einbrachte, dieser wurde mit 99 Prozent der Stimmen angenommen. Die Abnahme enger Parteibindungen und die Wechselbereitschaft der Wähler sei "große Chance und Herausforderung" für die SPD: "Wir haben die Möglichkeit, den Zuspruch zu sozialdemokratischen Inhalten und zur SPD zu verstetigen und auszubauen", heißt es. Ausdrücklich bekennt sich die SPD in dem Entwurf zu ihrer Verantwortung als "Kanzlerpartei".
