Kleinkriminalität "Mehr Luft für anderes"

Eine Entkriminalisisierung von Schwarzfahren würde die Justiz entlasten. Warum eine Berliner Strafverfolgerin trotzdem skeptisch ist.

Interview von Ronen Steinke

SZ: Frau Grothues-Spork, was sind das für Menschen, die Sie wegen Schwarzfahrens vor Gericht anklagen?

Julia Grothues-Spork: Das Gros sind nicht die gut Situierten. Es sind ganz oft Menschen, die wenig haben. Das muss man ehrlich sagen. Teils sind es Leute, die vielleicht auch durch alle Roste fallen und kein Sozialticket bekommen.

Wie kann das sein?

Es fallen definitiv welche durch den Rost. Die jungen Leute, die auf der Straße leben. Oder die, die noch einen Wohnsitz haben, aber sich schon abgekapselt haben, also ihre Post nicht mehr öffnen.

Was ist mit denen, die Geld haben, aber es blöd finden, für die U-Bahn zu bezahlen?

Die gibt es auch. Aber der Regelfall, mit dem wir es in der Justiz zu tun haben, sind eher die Verarmten, die als Wiederholungstäter auffallen und dann an uns verwiesen werden. Die Strafanzeigen werden immer von den Verkehrsbetrieben erstattet, und manchmal warten die Betriebe auch gar nicht, bis jemand drei Mal erwischt worden ist. So ist es zum Beispiel bei Leuten, die im Bahnhof oder in der U-Bahn betteln, was gegen die Hausordnung verstößt. Dann gibt es sofort eine Anzeige, und zusätzlich eine wegen Hausfriedensbruchs.

Und dann setzen Sie Menschen auf die Anklagebank wegen einer Summe von 1,70 Euro für eine Kurzstrecke?

Moment. Die Strafprozessordnung bietet uns zum Glück viel Spielraum, auch menschlich zu reagieren. Gerade hatte ich den Fall einer jungen Ausländerin auf dem Tisch, wo ich gesehen habe: Sie hat zwei kleine Kinder, und sie ist die ersten Male beim Schwarzfahren erwischt worden. Dann habe ich die Möglichkeit, das Verfahren einzustellen mit einem Warnhinweis. Aber auch, ihr zu sagen: Diese Güte gibt es jetzt einmal und danach nicht mehr.

Und danach?

Am Anfang gibt es Strafbefehle. Wir schicken den Leuten also Briefe, in denen eine Geldstrafe steht. Bei den ganz hartnäckigen Wiederholungstätern schreibe ich eine Anklage. Die Idee ist, da soll mal ein Richter versuchen, persönlich auf diesen Menschen einzuwirken.

Erleben Sie im Gerichtssaal, wie die Menschen sich verteidigen?

Ja. Meistens hört man: Ich habe kein Geld. Es geht mir schlecht, ich habe ein Alkoholproblem. Hartz IV ist auch ständig ein Thema. Man darf auch nicht vergessen, diese Menschen haben in aller Regel schon mehrfach das erhöhte Beförderungsentgelt aufgebrummt bekommen. Also jeweils 60 Euro. Das sind beachtliche Summen. Die Summe kann man auch nicht abarbeiten durch gemeinnützige Arbeit.

Ist das nicht Strafe genug?

Das könnte man so sehen. Aber die Gesetzeslage ist da eindeutig.

Frau Grothues-Spork, eigentlich haben Sie eine andere Aufgabe. Wenn irgendwo in Berlin ein Mann seine Frau verprügelt, ist das ein Fall für Sie. Als Erste Oberamtsanwältin sind Sie zuständig für Ermittlungen wegen häuslicher Gewalt. Wie finden Sie die Zeit, sich um die Verfolgung von Schwarzfahrern zu kümmern?

Das müssen wir. Als Amtsanwaltschaft sind wir zuständig für die gesamte Bandbreite der kleinen und mittleren Kriminalität, auch Messerstechereien, betrunken Autofahren. Die kleinen Fische. Natürlich: Wenn man sagen würde, man entkriminalisiert das Schwarzfahren, hätten wir mehr Luft für anderes.

Häufig kommt es hier auch wegen geringer Summen zu Verhandlungen, etwa gegen Schwarzfahrer: Blick ins Kriminalgericht in Berlin-Moabit.

(Foto: Regina Schmeken)

Wie viel Luft raubt Ihnen denn die Verfolgung der Schwarzfahrer?

Ich habe das in den vergangenen zwei Wochen etwas näher erlebt, weil ich eine kranke Kollegin mitvertreten habe. Pro Tag bekommt jede von uns etwa zwanzig Strafakten neu auf den Tisch. Da sieht man schon, dass da relativ viel Schwarzfahren dabei ist. Mein Gefühl ist, es ist vielleicht ein Fünftel unserer Arbeit, aber vielleicht ist das zu hoch gegriffen.

Zwanzig Akten pro Tag. Wie viele Stunden bleiben Ihnen da für eine Ehefrau, die von ihrem Mann ein blaues Auge geschlagen bekommen hat?

Stunden? Es sind manchmal nur Minuten. Wir sind hier außer für häusliche Gewalt für das Massengeschäft zuständig, für zwei Drittel aller Verfahren in Berlin. Bearbeitet wird diese Masse von knapp hundert Amtsanwältinnen und Amtsanwälten.

Nur? Berlin hat etwa vier Millionen Einwohner.

Wir sind extrem überlastet, das kann man schon sagen. Unsere Behörde hat seit vielen Jahren einen Personalmangel von circa 30 Prozent. Die Strafakten türmen sich immer höher, auch weil die Stadt immer weiter wächst. Und weil die Bereitschaft der Verkehrsbetriebe, Leute wegen Schwarzfahrens oder Hausfriedensbruchs anzuzeigen, auch nicht nachgelassen hat.

Was heißt das für Sie? Wochenendarbeit?

Wochenende habe ich mir abgewöhnt. Aber man bleibt länger im Büro, wenn es sein muss bis zum Abend.

Weil sonst die Fälle der prügelnden Ehemänner liegen bleiben würden?

Ja. Aber sie behalten natürlich immer das größere Gewicht.

Und trotzdem verbringen Sie einen großen Teil Ihrer Zeit mit Schwarzfahrern?

Es gibt schon eine Prioritätensetzung. Es gibt einen Rechenfaktor, wenn bei uns die Akten unter den Kollegen verteilt werden. Für eine Akte mit häuslicher Gewalt bekommt man zum Beispiel anderthalb Mal so viel Zeit zugeteilt wie für die Akte eines Schwarzfahrers.

Mehr nicht?

Hätten wir mehr Zeit, könnten wir tiefer ermitteln. Natürlich. Das, was wir momentan an Belastung haben, geht auf Kosten der Ermittlungstiefe. Es gibt ja nie schwarz oder weiß. Bei häuslicher Gewalt liegen die Fälle immer dazwischen. Oft ist jemandem großes Unrecht geschehen. Aber das Opfer entscheidet sich, nicht zu reden. Die Frau schützt den Täter. Wenn ich viel Zeit habe, dann kann ich mir überlegen, ob ich das Opfer noch mal persönlich zum Gespräch einlade, bevor ich diese Akte für alle Zeiten schließe. Ein persönliches Treffen hilft vielleicht, um herauszubekommen: Schweigt diese Frau aus Angst, oder ist das eine Entscheidung aus freien Stücken?

Sie sehen als Justiz ohnehin nur die Spitze des Eisbergs bei häuslicher Gewalt. Aber nicht mal da können Sie richtig hinsehen?

Wenn wir ein Verfahren einstellen müssen, dann ist das manchmal unbefriedigend, keine Frage. Man versucht, nach Kräften das Beste daraus zu machen. Wenn wir mehr Zeit hätten, wäre mehr möglich.

Wenn Sie dann morgens in Ihr Fach schauen, und da liegt wieder ein Stapel Anzeigen der Verkehrsbetriebe, mit denen Sie aufgefordert werden durchzugreifen, weil einige Leute die 1,70 Euro Fahrpreis nicht bezahlen oder sich gar erdreisten, im Bahnhof um Almosen zu bitten - sagen Sie sich dann manchmal auch: Sorry, ich habe heute Wichtigeres zu tun?

Julia Grothues-Spork, 59, fing 1981 als Rechtspflegerin in West-Berlin an. Heute ist sie Abteilungsleiterin der Amtsanwaltschaft, einer Art Vorstufe zur Staatsanwaltschaft, zuständig für die kleine und mittlere Kriminalität.

(Foto: oh)

Klar kommt einem dieser Gedanke. Aber es gibt Regeln. Das sollte man nicht geringschätzen. Wir tun das sicher manchmal zähneknirschend, wenn die Aktenberge zu sehr drücken. Aber man muss sehen, dass auch diese Kleinkriminalität in der Masse gesellschaftlichen Schaden anrichtet. Das Schwarzfahren ist der unterste Rand der Kriminalität. Aber ich glaube, wenn man das Schwarzfahren entkriminalisieren würde, dann würden in unserer heutigen Zeit viele Menschen noch weniger Lust haben, sich an Regeln zu halten.

Verschlingt das nicht viel Steuergeld?

Das ist eine zweischneidige Sache. Strafverfolgung kostet Geld. Natürlich sitzt man manchmal da und denkt sich: Was mache ich jetzt hier, bei solchen winzigen Schadenssummen? Dazu gehört auch der Mensch, der für 1,95 Euro eine Leberwurst klaut. Natürlich könnte man sagen: Rein finanziell betrachtet ist Strafverfolgung jetzt vertane Zeit. Aber so darf man nicht denken, meine ich. Wir in der Strafjustiz verteidigen, bei aller Bescheidenheit, ein paar Grundideen des gesellschaftlichen Zusammenlebens.

Natürlich ist Schwarzfahren Unrecht. Aber es gibt auch Schwarzparken. Darum kümmert sich die Strafjustiz nicht, die Gesellschaft geht daran nicht zugrunde. Wenn ich auf dem Aldi-Parkplatz unerlaubt länger als eine Stunde stehe, muss ich 24,90 Euro zahlen. Man wirft nicht gleich den Strafapparat des Staates an.

Wir haben insgesamt ein gesellschaftliches Problem, dass sich Menschen an vielen Stellen nicht mehr so gerne an Regeln halten. Und wenn man jetzt sagen würde: Die Strafverfolger sind überlastet, also schafft man halt Verbote ab, dann fände ich dieses Signal ungut. Wenn schon Gesetze geändert werden, dann sollte das eine selbstbewusste Entscheidung unseres Rechtsstaats sein. Nicht eine Art Kapitulation aus Geldgründen.

Einige Politiker schlagen derzeit vor, das Schwarzfahren zur Ordnungswidrigkeit herabzustufen. Was halten Sie davon?

Wenn ein Politiker mir sagt, er will das Schwarzfahren entkriminalisieren, um uns in der Justiz Arbeit zu ersparen, dann ist es völlig unsinnig, wenn er gleichzeitig sagt, das Schwarzfahren kommt als Ordnungswidrigkeit wieder. Dann ändert sich unterm Strich wenig bis überhaupt nichts. Ordnungswidrigkeiten machen auch viel Arbeit - nur an anderer Stelle. Bei einer Ordnungswidrigkeit müsste sich wohl die Polizei als Ordnungsbehörde kümmern. Die Amtsgerichte in Strafsachen ebenfalls. Dort würden die Streitfälle verhandelt. Also, darin sehe ich keine Logik.