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Kanzlerin Merkel in China:13 Abkommen zur intensiveren Zusammenarbeit

Insgesamt bauen Deutschland und China mit 13 Abkommen in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Medizin, Forschung und Umweltschutz ihre Zusammenarbeit aus. Zuvor hatten sieben deutsche Minister unter Vorsitz von Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Wen mit ihren chinesischen Amtskollegen über den Stand der Zusammenarbeit und weitere Möglichkeiten zu dessen Ausbau beraten.

Kanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao

Kanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao haben mit 13 verschiedenen Abkommen von der Wirtschafts- bis zur Umweltpolitik eine engere Zusammenarbeit vereinbart.

(Foto: Reuters)

Unter anderem geht es bei den Vereinbarungen um den Ausbau der Zusammenarbeit im Umwelt- und Klimaschutz sowie bei der Elektromobilität und beim Biogas. Thema ist auch die Erhöhung von Kraftstoffeffizienz. Vom Gesundheitsministerium wurde ein Abkommen über eine Kooperation im Notfall- und Katastrophenschutzbereich unterzeichnet. Das Forschungsministerium vereinbarte eine enge Zusammenarbeit in der Meeres- und Polarforschung. Zudem wurde eine Absichtserklärung zur Fortsetzung der Zusammenarbeit in den Bereichen Medizinwirtschaft und Biotechnologie unterschrieben.

Im Streit mit China über den Import von Solarmodulen schlug Merkel versöhnliche Töne an. Deutschland strebe keine Klage an, sondern wolle die Probleme durch Gespräche lösen, sagte sie. Dafür werde sich die Bundesregierung auch in der EU einsetzen.

Auch Menschenrechte sind Thema bei Regierungskonsultationen

In der gemeinsamen Erklärung reagieren beide Staaten auch auf das brisante Thema Menschenrechte, bei dem China wieder stärker in die weltweite Kritik gerückt ist: "Beide Seiten betonen die Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit und der Wahrung der Menschenrechte und bekräftigen ihre Bereitschaft zur Fortsetzung des Rechtsstaatsdialogs und des Menschenrechtsdialogs", heißt es.

Im Oktober soll es eine weitere Runde des Menschenrechtsdialogs geben. Beide Seiten bekunden zudem "übereinstimmend ihre Bereitschaft, ihre umfassende Wirtschaftszusammenarbeit weiter zu intensivieren". Handelshemmnisse sollen abgebaut werden. Geplant ist die Gründung eines Beratenden Ausschusses der deutschen und chinesischen Wirtschaft.