Es ist eine der spannendsten Fragen im politischen Sommer 2016: Tritt Angela Merkel im Herbst 2017 noch einmal an, um weiter im Kanzleramt zu bleiben? Falls ja, dürfte die Union erneut stärkste Kraft im Bund werden, daran zweifelt wohl selbst in der SPD und bei der Opposition ernsthaft kaum jemand. Frust über die Flüchtlingspolitik hin, AfD-Erfolge her. Fast noch spannender ist aber eine andere Frage: Schaffen es Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer, sich bis dahin irgendwie zusammenzuraufen?
Merkel selbst lässt jedenfalls weiter offen, ob sie 2017 eine vierte Kanzlerschaft anstreben will. "Ich sage es noch mal: Ich sag's zum gegebenen Zeitpunkt", erklärte sie im ARD-Sommerinterview auf die Frage, ob sie ihre Entscheidung vor dem CDU-Parteitag im Dezember bekanntgeben werde. Darüber hinaus wolle sie jetzt nichts sagen.
"An anderen Aussagen hat sich nichts geändert", sagte Merkel zudem auf die Frage, ob sie immer noch der Meinung sei, dass CDU-Vorsitz und Kanzlerposten zusammengehörten.
Am Wochenende hatte der Spiegel unter Berufung auf CDU-Kreise gemeldet, Merkel verschiebe wegen Seehofer die Verkündung ihrer Kanzlerkandidatur voraussichtlich bis zum kommenden Frühjahr. Bei den Christdemokraten verorteten manche den Chef der kleinen Schwesterpartei CSU umgehend als mögliche eigentliche Quelle dieser Nachrichten.
Merkel sagte dazu, sie habe sich noch nie festgelegt, wann sie ihre Entscheidung öffentlich machen wolle. In CDU-Kreisen hieß es, eine Aussage vor dem Bundesparteitag wäre wichtig.
Merkel im Sommerinterview der ARD.
(Foto: dpa)Für eine erneute Kandidatur der Kanzlerin sprechen einige Gründe: Selbst Merkel-Kritiker sehen trotz ihrer geschrumpften Beliebtheitswerte wegen der Flüchtlingspolitik keinen wirklich geeigneten Gegenkandidaten. Je später sie einen Verzicht erkläre, desto schwieriger werde es, einen Nachfolger aufzubauen. Es drohe ein Absturz - das will niemand in der regierungsgewohnten CDU, Merkel auch nicht.
Hinzu kommt die Kanzlerin selbst. Noch ist die ihr zugeschriebene Flüchtlingskrise nicht bewältigt. Das Friedensprojekt EU wackelt - nicht zuletzt wegen der Uneinigkeit als Konsequenz aus Merkels Haltung in der Flüchtlingspolitik. Da könne die Kanzlerin kaum hinwerfen und einen Berg von ungelösten Problemen hinterlassen, glauben sie in ihrer Partei. Merkel habe selbst im engeren Umkreis noch nicht angedeutet, wie sie sich entscheiden werde, heißt es in Unionskreisen. Es gebe aber keinerlei Anzeichen, dass sie nicht erneut antrete.
Einer Umfrage zufolge lehnt die Hälfte der Deutschen eine vierte Amtszeit Merkels ab. Dagegen befürworten laut Emnid-Erhebung für die Bild am Sonntag 42 Prozent der Befragten, dass die CDU-Vorsitzende noch einmal antritt. Unter den Anhängern der Union sprechen sich 70 Prozent für eine weitere Amtszeit Merkels aus, 22 Prozent lehnen sie ab.
"Ich bin auch Kanzlerin der Deutschtürken"
In dem ARD-Interview bekannte sich Merkel außerdem sehr klar zu den teilweise schon lange in Deutschland lebenden Menschen türkischer Abstammung. "Ich bin auch deren Bundeskanzlerin", sagte sie. Zugleich ermutigte sie die Deutschtürken, sich hierzulande in Staat und Gesellschaft einzubringen.
Zuvor hatte es Diskussionen um die Aufforderung Merkels an Türkischstämmige gegeben, Loyalität zu Deutschland zu zeigen. Die Kanzlerin sagte dazu, es sei ihr angesichts der Probleme in der Türkei darum gegangen, "dass Konflikte in der Türkei nicht nach Deutschland getragen werden". Sie finde es aber wichtig, sich zu den hier lebenden Menschen türkischer Abstimmung zu bekennen.
Zur Lage in der Türkei selbst sagte Merkel: "Es gibt Dinge, die sprechen wir an, die kritisieren wir." Es sei wichtig, mit der türkischen Regierung im Gespräch zu bleiben, "denn wenn man nicht miteinander spricht, sondern nur übereinander, dann führt das in der Diplomatie meistens zu keinen guten Ergebnissen". Merkel vermied es aber, auf konkrete Probleme etwa hinsichtlich des Vorgehens der Türkei in Syrien oder des Umgangs mit Regierungskritikern sowie der kurdischen Minderheit direkt einzugehen.
