Normalerweise würde die Nachricht, dass ein neu gewählter deutscher Kanzler in ein Flugzeug Richtung Washington steigt, das politische Berlin eher nicht in Aufregung versetzen. Der Neue macht einen Antrittsbesuch bei einem wichtigen Verbündeten: So what?
Dass es sich mit Friedrich Merz’ USA-Reise diese Woche anders verhält, liegt an dem Mann, der seit einigen Monaten zurück ist im Weißen Haus. Mit Donald Trump, so viel dürfte inzwischen klar geworden sein, gibt es kein „Normalerweise“. Im Kanzleramt haben sie sich längst darauf eingestellt, dass das Verlässlichste an Trump dessen Unberechenbarkeit ist.
Am Donnerstag also wird Merz erstmals den US-Präsidenten treffen. Geplant ist ein Mittagessen und danach eine Begegnung mit Medienvertretern im Oval Office. Seit Trump und sein Vize J. D. Vance den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij Ende Februar bei einer solchen Pressebegegnung vor laufenden Kameras gedemütigt haben, dürften die meisten von Trumps internationalen Gästen das Oval Office als Tagesordnungspunkt mit Restrisiko betrachten.
Zuletzt bekam der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa zu spüren, wie schnell es heikel werden kann in dem wohl berühmtesten Büro der Welt – als Trump sich in seiner Gegenwart über einen angeblichen Genozid an weißen südafrikanischen Farmern ausließ und das mit einer vorbereiteten Videovorführung zu untermauern versuchte. Ramaphosa aber blieb ruhig, weshalb die Szene nicht weiter eskalierte.
Sie nennen sich inzwischen „Donald“ und „Friedrich“
Im Kanzleramt geben sie sich bislang optimistisch. Der bisherige Austausch via Telefon und SMS sei positiv verlaufen, dem Vernehmen nach sagt man inzwischen „Donald“ und „Friedrich“ zueinander. Eine gute Grundlage, wie man auf deutscher Seite findet, um über die wichtigen Themen zu sprechen. Ganz oben auf Merz’ Gesprächszettel steht dabei die Nato. Ende Juni trifft sich das Bündnis in Den Haag zu einem Gipfeltreffen, das schon jetzt als schicksalhaft gilt. Trump wünscht sich von den Alliierten Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftskraft; dabei erreicht Deutschland derzeit gerade mal das aktuelle Zwei-Prozent-Ziel.
Nach einem Plan von Nato-Generalsekretär Mark Rutte soll Trump unbedingt seine fünf Prozent bekommen. Die Rutte-Formel sieht vor, dass die Nato-Staaten bis 2032 ihre Wehretats auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprdukts (BIP) steigern und 1,5 Prozent des BIP in auch militärisch relevante Infrastruktur stecken. Macht fünf Prozent. Die Formel scheint Trump zu gefallen. Seine Teilnahme am Gipfel hat er inzwischen jedenfalls zugesagt, was gar nicht als sicher galt. Merz wird sich Trump als Unterstützer dieser Rutte-Formel präsentieren und muss daher kaum fürchten, wie einst Angela Merkel von Trump als säumiger Zahler beschimpft zu werden. Heikler dürfte es bei Trumps Lieblingsthema Zölle werden, wobei Merz versuchen dürfte, gute Stimmung zu machen, ohne zu sehr ins Detail zu gehen.
Als brisantestes Thema steht der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine fest. Trump hat zwar mittlerweile erkannt, dass ein schneller Friede mit Kremlchef Wladimir Putin nicht zu haben ist. Weniger klar erscheint, ob er bereit ist, mit neuen Sanktionen Druck auf Putin auszuüben. Die Hoffnungen von Merz ruhen hier auf den Sanktionsplänen des US-Senators Lindsey Graham, den er erst am Montag in Berlin empfangen hat. Das Kunststück wird für den Kanzler darin bestehen müssen, Grahams Plan zu loben, ohne dass sich Trump belehrt fühlt. Letztlich wird es auf die Chemie ankommen - und darauf, ob es dem Kanzler gelingt, den Präsidenten durch eine Mischung aus Schmeichelei und Selbstsicherheit für sich einzunehmen.
Vor allem in Merz’ erstem Telefonat mit Trump, kurz nach der Wahl zum Bundeskanzler, soll die Stimmung jedenfalls gut gewesen sein. Unter anderem soll Trump sich zu seinen deutschen Wurzeln bekannt haben, die in Rheinland-Pfalz liegen, wo wiederum Merz seinen Wehrdienst geleistet hat. Auf der Suche nach beziehungsförderlichen Gemeinsamkeiten sind sie im Kanzleramt offenkundig bereit, jede noch so schmale Brücke zu betreten. Wie zum Beispiel auch die, dass Merz und Trump beide eine Vergangenheit in der Wirtschaft haben. Oder dass der restriktivere Migrationskurs der neuen Bundesregierung Trump näher sein könnte als die Politik der alten.
Allerdings hat Merz durchaus schon erfahren, wie kurz die Halbwertzeit von Trumps Positionen sein kann. Als er mit seinen Kollegen aus Frankreich, Polen und Großbritannien in die Ukraine gereist war und dort dann auch Trump via Telefon dazugeschaltet wurde, gingen die Europäer anschließend davon aus, den US-Präsidenten mit an Bord zu haben in Sachen Russland-Sanktionen. Ein Irrtum, wie sich schnell herausstellte.
Ebenfalls gut erinnern dürfte sich Merz an den aus deutscher und europäischer Sicht verstörenden Auftritt von US-Vize J. D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar, noch vor der Bundestagswahl. Damals attestierte Vance Europa nicht nur die „Zensur“ missliebiger Meinungen, sondern gab auch noch zu Protokoll, dass in einer Demokratie „kein Platz für Brandmauern“ sei – was mindestens indirekt auf die Weigerung der anderen deutschen Parteien zielte, mit der rechtsextremen AfD zu koalieren.
Merz zeigte sich empört. „Ich verbitte mir solche Einmischungen in die deutsche Bundestagswahl und auch in die Regierungsbildung danach“, sagte er damals in einer Fernsehrunde bei RTL mit den anderen Kanzlerkandidaten. „Ich lasse mir doch nicht von einem amerikanischen Vizepräsidenten sagen, mit wem ich hier in Deutschland zu sprechen habe.“ Kürzlich wiederholte er im ZDF seine Position in dieser Sache: „Das war übergriffig. Das steht auch einem amerikanischen Vizepräsidenten nicht zu, so etwas in Deutschland zu sagen.“
Der US-Präsident will Einfuhren deutlich verteuern. Die EU-Kommission ist sauer, schließlich laufen gerade Verhandlungen mit Washington. Für die Industrie wäre das ein harter Schlag – wieder einmal.
Ein paar Antworten wird er sich schon zurechtgelegt haben
Sollte am Donnerstag im Oval Office das Gespräch also auf die deutsche Brandmauer kommen oder darauf, dass Deutschland aus Sicht von US-Außenminister Marco Rubio eine „verkappte Tyrannei“ sei, weil der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem eingestuft hat, dürfte Merz sich ein paar Antworten zurechtgelegt haben, die so formuliert sein dürften, dass sie Trump zumindest nicht provozieren.
Generell wird im Umfeld des Kanzlers dem Gespräch zwischen Trump und Merz eine größere Bedeutung beigemessen als dem Medien-Event im Oval Office. Wenn es im Gespräch gut läuft, so das Kalkül, dann steigt auch die Chance auf eine glimpfliche Szene in Trumps Büro. Dass die Außenwirkung aber fatal wäre, sollte der Auftritt dort doch schiefgehen, dürfte sowohl dem Kanzler wie auch seinem Stab klar sein.
Zuletzt hatte Merz ein paar Gelegenheiten, sich mit Kollegen über den richtigen Umgang mit Trump auszutauschen. Am Freitag etwa telefonierte er mit dem südafrikanischen Präsidenten Ramaphosa, der seine Oval-Office-Szene ja gerade erst hinter sich gebracht hatte; drei Tage zuvor traf er den finnischen Staatspräsidenten Alexander Stubb. Von dem heißt es, dass Trump ihn gut leiden könne – vielleicht hatte er den ein oder anderen Trump-Flüsterer-Tipp für Merz.
Vieles ist aber ohnehin längst bekannt, zum Beispiel, dass Trump sich sehr viel lieber loben als unterbrechen lässt. Und weil selbst die akribischste Vorbereitung bei ihm an Grenzen stößt – Stichwort: Unberechenbarkeit –, weisen sie in Berlin lieber auf hoffnungsvolle Zeichen am Rande hin. Zum Beispiel darauf, dass Merz im „Blair House“ übernachten wird, dem offiziellen Gästehaus des Präsidenten.