Kampf gegen IS:Obama sucht neue Koalition der Willigen

Barack Obama

US-Präsident Barack Obama am Donnerstag in Washington, D.C.

(Foto: AP)

Weiten die USA ihre Luftangriffe gegen den "Islamischen Staat" auf Syrien aus? Schon in den kommenden Tagen will Washington eine Strategie festlegen - und Verbündete für eine Militäroperation suchen.

Von Johannes Kuhn, San Francisco

Die Weltgeschichte ist eine Echokammer, aus der es kein Entkommen gibt. Immer wieder fliegt uns die Vergangenheit um die Ohren, allzu oft bis zur Unkenntlichkeit verzerrt. Was hilft in einem solchen Gefängnis guter Wille?

Barack Obama hat es versucht: Der US-Präsident hat die US-Truppen aus dem Irak abgezogen und eine Intervention in Syrien vermieden, obwohl Letzteres ihn seine Glaubwürdigkeit und wahrscheinlich viele Assad-Gegner das Leben kostete. Es war eine Reaktion auf die amerikanische Kriegsmüdigkeit und die im Irak-Einmarsch gezeigte Hybris der Bush-Regierung, die Welt nach der eigenen Vorstellung formen zu können.

Und doch steht der US-Präsident wieder vor der Entscheidung, ob die Vereinigten Staaten sich einmischen. Am Donnerstagabend traf sich das Sicherheitskabinett, um über mögliche Optionen im Kampf gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) zu beraten. Es gehe neben politischen auch um militärische Komponenten, erklärte Obama zuvor in einer Pressekonferenz. US-Verteidigungsminister Chuck Hagel soll entsprechende Pläne ausarbeiten.

Obama will eine breite regionale Allianz

Bereits seit mehreren Wochen bombardieren US-Kampfflugzeuge IS-Stellungen im Irak, ein humanitärer Einsatz zum Schutz der Jesiden und der eigenen Diplomaten dort. Doch nun mehren sich die Anzeichen, dass die USA weiter gehen wollen, um den Einfluss der Islamisten einzudämmen. Medienberichten zufolge hat auch die Enthauptung des US-Journalisten James Foley dazu geführt, dass Washington den IS im Bürgerkriegsland Syrien nicht mehr ungehindert agieren lassen wollen, wo er inzwischen immer größere Teile des zerfallenen Landes erobert hat.

Er habe Außenminister John Kerry damit beauftragt, nach dem Nato-Gipfel in der kommenden Woche in den Nahen Osten zu fliegen, um Verbündete im Kampf gegen IS zu suchen, sagte Obama. Jener Kerry, der vor genau zehn Jahren gegen George W. Bush und dessen Irak-Krieg in den Wahlkampf zog.

"Wir haben noch keine Strategie"

Obama plant nach eigenen Angaben eine "breitere regionale Allianz". Die New York Times zitiert einen Regierungsvertreter, wonach die sunnitischen Nachbarländer Jordanien, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate sowie die Türkei sich an der Militäraktion beteiligen sollen - die Details auszuverhandeln und die durchaus unterschiedlichen Interessen zu berücksichtigen, dürfte Kerrys Aufgabe sein.

Wie genau die Anti-IS-Strategie aussehen soll, ist noch unklar. "Wir haben noch keine Strategie", erklärte der US-Präsident. Damit reagierte er auf Medienberichte, in denen bereits mögliche Szenarien genannt wurden. Seit Montag sollen nach Angaben aus Regierungskreisen Aufklärungsflugzeuge über Syrien unterwegs sein, sie könnten mögliche Luftangriffe vorbereiten - im Bürgerkrieg mit seinen vielen Fronten ein durchaus risikoreiches Unterfangen, ganz zu schweigen von den völkerrechtlichen Fragen, die sich daraus ergeben.

Zugleich könnten Spezialeinheiten aus verschiedenen Ländern gezielt zum Einsatz kommen, darunter auch westliche Nationen. Großbritannien beispielsweise sei einer Operation gegenüber durchaus aufgeschlossen, seitdem sich Foleys Mörder als mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als Brite entpuppte, so zumindest die Signale aus London. Australien lehnt ohnehin selten US-Bitten ab. Frankreich wiederum soll nach dem abgeblasenen Syrien-Einsatz vergangenes Jahr auf Zusicherungen pochen.

Fliegt Obama seine Zusage um die Ohren?

Andere Länder könnten humanitäre oder diplomatische Hilfe leisten, heißt es bei Foreign Policy, diese Rolle könnte auch Deutschland einnehmen.

Der mögliche Militäreinsatz dürfte auch beim Nato-Gipfel kommende Woche in Wales eine wichtige Rolle spielen. Es wird damit gerechnet, dass die USA bis dahin ihren Mitstreitern bereits Pläne für das weitere Vorgehen präsentiert haben.

Allerdings ist in der kommenden Woche auch der Kongress zurück aus der Sommerpause. Einige Abgeordnete haben bereits gefordert, über mögliche Luftschläge abstimmen zu wollen, was die US-Regierung im Zweifelsfall durchaus ausbremsen könnte. Als Obama im vergangenen Jahr nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz der Assad-Regierung über eine Militärintervention nachdachte, hatte er die Zustimmung des Kongresses zur Bedingung gemacht. Diese Zusage könnte dem US-Präsidenten nun um die Ohren fliegen.

© SZ.de/jasch
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