Kampf gegen den Terror: Maßnahmen der Justizbehörden sind wenig effektiv

Nach den Anschlägen vom 11. Septmeber 2001 hatten die amerikanischen Justizbehörden ihr Vorgehen gegen den Terrorismus verschärft - mit großem Erfolg, wie Justizminister Ashcroft wiederholt behauptet hatte. Zu Unrecht, sagt dagegen eine Studie der Syracuse University.

Das US-Justizministerium hat nach den Anschlägen vom 11. September 2001 die Strafverfolgung im Zusammenhang mit Terrorismus drastisch verschärft.

Doch entgegen anders lautenden Behauptungen von Justizminister John Ashcroft gab es dabei kaum Erfolge, wie eine neue Studie belegt.

Nach Regierungsdokumenten, die das Clearinghaus der Syracuse University auswertete und am Sonntag präsentierte, wurde in den vergangenen beiden Jahren gegen 6400 Personen wegen Terrorverdachts ermittelt.

Anklage wurde jedoch gegen weniger als ein Drittel erhoben, nur 879 wurden verurteilt, und im Durchschnitt zu lediglich 14 Tagen Gefängnis. Fünf Verdächtige wurden seit den Anschlägen auf das World Trade Center zu 20 Jahren Haft oder mehr verurteilt, wie es in dem Bericht heißt.

US-Senator Charles Grassley, ranghohes Mitglied des Justizausschusses, nannte den Bericht alarmierend. Er werfe Zweifel auf die Erfolgsmeldungen des Justizministeriums beim Kampf gegen den Terrorismus.

Bei nahezu allen seinen Aussagen zur Anti-Terror-Kampagne präsentierte Ashcroft bislang eine lange Liste mit Verhaftungen und Verurteilungen, um die Effektivität seiner Behörde zu belegen.

(sueddeutsche.de/AP)