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Mazedonien-Streit:Griechischer Verteidigungsminister tritt zurück - Tsipras will Vertrauensfrage

Griechischer Verteidigungsminister Kammenos.

(Foto: AP)
  • Im Streit um die Umbenennung des Nachbarlandes Mazedonien ist der griechische Verteidigungsminister zurückgetreten.
  • Er kündigte zudem den Rückzug seiner Partei aus der Regieurng an. Damit könnte es in Griechenland zu Neuwahlen kommen.

Der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos vom rechtspopulistischen Koalitionspartner Unabhängige Griechen (Anel) hat am Sonntag seinen Rücktritt sowie den Rückzug seiner Partei aus der Regierung erklärt. Grund sei der Namensstreit des Landes mit Mazedonien, erklärte Kammenos nach einem Treffen mit Regierungschef Alexis Tsipras. "Ich ziehe meine Unterstützung für die Regierung zurück. Die Unabhängigen Griechen verlassen die Regierung", sagte Kammenos laut der griechischen Zeitung Kathemirini.

Noch ist offen, was das für die griechische Regierungskoalition bedeutet. Die Syriza-Partei von Tsipras kommt allerdings auf nur 145 Sitze im Parlament und ist für eine Mehrheit in der 300 Sitze umfassenden Kammer auf die Abgeordneten der Anel angewiesen. In Griechenland könnte es damit zu Neuwahlen kommen. Tsipras erklärte am Sonntag, er wolle eine Vertrauensfrage im Parlament, um sich die Zustimmung für eine Fortführung der Regierung bis zu den geplanten Parlamentswahlen im Oktober zu sichern.

Der Streit schwelt seit mehr als einem Vierteljahrhundert

Die Rücktrittsentscheidung Kammenos' erfolgte kurz vor dem Votum des griechischen Parlaments zum neuen Namen Mazedoniens. Griechenland hatte mit dem Nachbarstaat im Juni des vergangenen Jahres eine Vereinbarung erzielt, die den mehr als 25 Jahre andauernden Streit um den Namen befrieden sollte. Danach soll die ehemalige jugoslawische Teilrepublik sich künftig Nord-Mazedonien nennen.

Mazedonien grenzt im Süden an die griechische Region gleichen Namens. In Griechenland gibt es Befürchtungen, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die gleichnamige nordgriechische Provinz erheben. Bei der UNO firmierte der Staat deshalb bislang unter dem Namen Frühere jugoslawische Republik Mazedonien, englisch abgekürzt FYROM.

Das Parlament im mazedonischen Skopje hatte die Umbenennung des Landes in "Republik Nordmazedonien" bereits am Freitag gebilligt. Der griechische Regierungschef Tsipras hatte daraufhin ein Votum innerhalb von zehn Tagen in Aussicht gestellt.

© SZ.de/dpa/AFP/Reuters/jps

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