Süddeutsche Zeitung

Kabinettsklausur:Reizklimakanzlerin

Die Sonne strahlt, doch die Stimmung könnte besser sein. Angela Merkel muss bei der Klausur auf Schloss Meseberg erste Misstöne im neuen Kabinett ausräumen.

Von Robert Roßmann, Berlin

Zumindest für die Kanzlerin hat die Auftaktklausur des Kabinetts in Schloss Meseberg mit Sicherheit besser begonnen als die letzte. Anfang 2014 musste Angela Merkel noch auf Krücken ins Schloss staksen, sie hatte sich beim Skifahren den Beckenring angebrochen. Diesmal konnte sie die Stufen leichtfüßig erklimmen. Aber auch die anderen Regierungsmitglieder hatten am Dienstag keinen Grund zur Klage. Statt minus fünf - wie letztes Mal - wurden diesmal mehr als 20 Grad gemessen. Derlei hebt die Laune. Das war nach all den Streitereien der vergangenen Wochen allerdings auch nötig. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) haben mit manchem Interview für Unmut gesorgt. Und wegen des Gesetzentwurfs zum Familiennachzug haben sich Union und SPD derart beharkt, dass bereits Erinnerungen an die schwarz-gelbe Wildsau-Gurkentruppen-Koalition wach wurden. Dabei ist die neue Regierung erst vier Wochen im Amt. Die zweitägige Klausur in dem Brandenburger Schloss soll deshalb auch dem Teambuilding dienen.

Am Dienstag standen allerdings erst einmal Impulsreferate von Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer und DGB-Chef Reiner Hoffmann samt Debatte darüber auf der Tagesordnung. Anschließend kamen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu einem gemeinsamen Statement aus dem Schloss in die Sonne - und zumindest dieser Auftritt war einträchtig. Die drei priesen den "gelungenen Auftakt der Kabinettsklausur" und die "gute Diskussion". Die Klausur befasste sich am Dienstag aber nicht nur mit der Arbeits- und Sozial-, sondern auch mit der Außen- und Sicherheitspolitik. Dazu waren Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker geladen.

An diesem Mittwoch wird sich die Klausurtagung am Morgen kurz in eine offizielle Kabinettssitzung verwandeln. Dabei soll unter anderem die Fortsetzung der Auslandseinsätze der Bundeswehr in Mali sowie vor der Küste Somalias beschlossen werden. Zum Abschluss der Klausur am Mittag wollen Angela Merkel und ihr Vizekanzler Olaf Scholz gemeinsam auftreten. Dann wird man sehen, ob das Treffen das Klima in der Koalition tatsächlich hat verbessern können.

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Quelle:
SZ vom 11.04.2018
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