Frankreich hat ein neues Kabinett. François Fillon bleibt monatelangen Spekulationen über seine Ablösung zum Trotz Regierungschef. Neues Gesicht Frankreichs auf der internationalen Bühne wird die altgediente mehrfache Ministerin Michèle Alliot-Marie. Ihr Vorgänger, der ehemalige sozialistische Politiker Bernard Kouchner, verlässt die Regierung.
Präsident Sarkozy und Premier Fillon im Elysée-Palast
(Foto: Reuters)Präsident Nicolas Sarkozy hatte die Regierungsumbildung bereits im März angekündigt. Er will mit einer neuen Mannschaft seine Wiederwahl 2012 vorbereiten. Dabei setzt er auf bewährte Profis wie etwa Ex-Außenminister Alain Juppé, der Verteidigungsminister wird. Erwartungsgemäß trennt Sarkozy sich von seinem Arbeitsminister Eric Woerth, der in der Parteispendenaffäre um L'Oréal-Erbin Liliane Bettencourt in Verdacht geraten war. Auch der bisherige Umweltminister Jean-Louis Borloo ist nicht mehr dabei - dabei war gerade er in den Medien wochenlang als möglicher Premierminister gehandelt worden.
Gehen müssen außerdem zwei Staatssekretärinnen, um die Sarkozy anfangs wegen ihrer nord- und schwarzafrikanischen Wurzeln viel Aufhebens gemacht hatte: Fadela Amara und Rama Yade.
Eigentlich hatte Sarkozy das Kabinett nicht nur erneuern, sondern auch beträchtlich verkleinern wollen. So groß ist der Unterschied allerdings nicht: Der neuen Regierungsmannschaft gehörten 31 statt wie bisher 37 Minister und Staatssekretäre an. Von 21 Ministerien werden acht von Frauen geführt.
Neuer Justizminister wird Michel Mercier, der bisher Staatssekretär war. Christine Lagarde bleibt weiterhin Finanz- und Wirtschaftsministerin, François Baroin Haushaltsminister. Auch Innenminister Brice Hortefeux, ein enger Vertrauter Sarkozys, wurde im Amt bestätigt. Nachfolger im Arbeitsministerium wird der bisherige Chef der UMP-Regierungspartei Xavier Bertrand - der damit seinen alten Posten in leicht veränderten Zuschnitt wiederbekommt.
Es ist die vierte Regierungsumbildung während Sarkozys Amtszeit. Der Präsident hatte kürzlich erst seine heftig umstrittene Rentenreform durchgesetzt und ist in Beliebtheitsumfragen auf einem Tiefpunkt.