Kabinett: "Beherzt ergreifen"

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verteidigt ihren Eintritt ins Kabinett: Es gehe nicht um eigene Profilierung.

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Entscheidung verteidigt, entgegen bisheriger Ankündigungen nun doch in die Bundesregierung einzutreten und das Verteidigungsministerium zu übernehmen. Es gehe darum, das Gewicht der Vorsitzenden der größten Koalitionspartei für die Belange der Männer und Frauen der Bundeswehr am Kabinettstisch einzubringen, sagte Kramp-Karrenbauer am Mittwochabend in Interviews mit ARD und ZDF. Sie wolle damit deutlich machen, dass Sicherheit und Verteidigung für die CDU Priorität hätten.

Die Berufung Kramp-Karrenbauers war überraschend gekommen. Zuletzt hatte die CDU-Vorsitzende noch Anfang Juli, als ein Wechsel von der Leyens nach Brüssel bereits in Rede stand, einen Eintritt ins Kabinett zum wiederholten Male abgelehnt. Am Mittwochabend sagte sie, in der Zwischenzeit habe sie "die Situation sehr genau überlegt" und auch intensiv mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber gesprochen. Es gelte für eine gute politische Führung, "dass man Situationen immer wieder neu bewerten muss, dass man sie klug abwägen muss". Wenn man dann zu einer Entscheidung gekommen sei, müsse man sie auch "beherzt ergreifen und durchsetzen", sagte die CDU-Chefin. "Genau das habe ich getan."

Es gehe nicht darum, "wie ich mich persönlich profiliere", sagt die CDU-Chefin

Auf Fragen nach dem Zusammenhang ihrer Entscheidung mit etwaigen Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur sagte Kramp-Karrenbauer, es gehe nicht darum, "wie ich mich persönlich profiliere". Die Loyalität der Soldaten für das Land müsse ihre Erwiderung in verlässlicher Politik für die Bundeswehr finden. Außerdem solle deutlich werden, dass die CDU ein "verlässlicher Teil dieser Regierung" sei. "Wir wollen, dass diese Regierung erfolgreich arbeiten kann bis zum Ende der Legislaturperiode mit einer Kanzlerin Angela Merkel", sagte die CDU-Chefin.

Kramp-Karrenbauer war am Mittwoch nach der Entlassung Ursula von der Leyens, die an die Spitze der EU-Kommission nach Brüssel wechselt, zur neuen Verteidigungsministerin ernannt worden. Den Amtseid soll Kramp-Karrenbauer am kommenden Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages ablegen. Anschließend will die Ministerin eine Regierungserklärung abgeben. Titel: "In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel." Weil das Reichstagsgebäude derzeit modernisiert wird, findet die Sitzung im Foyer eines anderen Gebäudes des Bundestages statt, dem Paul-Löbe-Haus.

Kritik, es mangele ihr an Kompetenz in Verteidigungsfragen, wies Kramp-Karrenbauer zurück. Sie habe in der Vergangenheit gezeigt, dass sie sich schnell in neue Bereiche einarbeiten könne, so die CDU-Chefin, die bis 2018 Ministerpräsidentin und zuvor Landesministerin mit verschiedenen Zuständigkeiten im Saarland war. Die Übernahme des Ministeriums sei "der natürliche Schritt, wenn einem ein Thema sehr am Herzen liege". Das sei für sie "beim Bereich Sicherheit und beim Bereich Verteidigung der Fall". In ihrem ersten Tagesbefehl versprach sie der Truppe am Donnerstag, sie werde sich "jetzt intensiv in das Amt einarbeiten".