Süddeutsche Zeitung

Justizminister:Kampagne gegen Hasstiraden

Heiko Maas setzt nach seinen Verhandlungen mit Facebook auf ein beschleunigtes Verfahren zum Löschen von Hasskommentaren. Wenn eine Straftat erkannt sei, könne eine Löschung innerhalb von 24 Stunden möglich sein.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) setzt nach seinen Verhandlungen mit Facebook auf ein beschleunigtes Verfahren zum Löschen von Hasskommentaren. "Facebook weiß selbst, dass solche Botschaften auf ihren Seiten nichts verloren haben", sagte Maas am Dienstag im ZDF. Sofern ein Hasskommentar gemeldet und als Straftat erkannt sei, könne eine Löschung innerhalb von 24 Stunden möglich sein. Der Justizminister hatte sich am Montag mit Facebook-Vertretern getroffen. Vereinbart wurde unter anderem, dass eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit Hassbotschaften im Netz gebildet wird. Zudem will Facebook eine Kampagne starten, bei der eine Gegenargumentation zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit mit Hilfe internationaler Experten - der Counter Speech - gefördert werden soll.

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SZ vom 16.09.2015 / dpa
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