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Justiz:Zäsur statt Zeitenwende

Jens Gniesa

Jens Gnisa, Direktor des Amtsgerichts Bielefeld.

(Foto: Gericht)

Jens Gnisa steht an der Spitze des Deutschen Richterbunds. Der Direktor des Bielefelder Amtsgerichts wird die Kernthemen bearbeiten - Besoldung und Belastung.

Der neue Mann an der Spitze des Deutschen Richterbunds (DRB) ist alles andere als ein Neuling. Seit sechs Jahren gehört Jens Gnisa dem DRB-Präsidium an, nun rückt er an die Spitze des mit 16 000 Mitgliedern wichtigsten Berufsverbands der Richter und Staatsanwälte. Er ist ein Richter von der Basis, Gnisa ist Direktor des Amtsgerichts Bielefeld. Sein Vorgänger Christoph Frank, Oberstaatsanwalt in Freiburg, hat das Amt nach neun Jahren abgegeben.

Es ist also eine Zäsur, keine Zeitenwende. Die Kernthemen sind ohnehin naturgegeben, sie lauten "Besoldung und Belastung". Bei der Besoldung beklagt der Verband nach wie vor die Kluft zwischen den armen und reichen Bundesländern - im Saarland bekomme der Berufsanfänger 25 Prozent weniger als in Bayern, trotz des Besoldungsurteils aus Karlsruhe. Und bei der Belastung gibt es die Haltung, dass 2000 Stellen zu wenig vorhanden seien, nach den eigenen Personalberechnungen der Justizverwaltung.

Gnisa wird aufpassen müssen, dass er mit der ständigen Wiederholung dieser Kritik nicht in ein Verbands-Lamento verfällt, dem an Ende keiner mehr zuhört. Er ist allerdings optimistisch, dass - nach einer Phase der "Auszehrung" klassischer staatlicher Bereiche - das Sensorium der Bevölkerung für eine funktionierende Justiz eher feiner geworden ist. "Wir brauchen einen Staat, der verlässlich ist und nicht unterfinanziert", sagte er der Süddeutschen Zeitung.

Zentral für die Zukunftsfähigkeit ist aus Gnisas Sicht zudem die Frage, wie die Richter mit den immer komplexeren Verfahren fertig werden. "Wichtig ist die Spezialisierung der Richter, um mit den Anwälten auf Augenhöhe arbeiten zu können". Die Justiz müsse mit der immer stärkeren Differenzierung in der Anwaltschaft Schritt halten, etwa im Bau- oder Versicherungsrecht, bei der Arzthaftung oder der Kapitalanlage.

Die jüngste Einführung einer Verbraucherschlichtung macht Gnisa keine Sorgen. Solche Schlichtungsstellen könnten jenen Verbrauchern helfen, die sonst wegen der Kosten den Gang zum Gericht scheuen würden. Bedenken hat er dagegen wegen der Konkurrenz privater Schiedsgerichte, da könnten ganze Rechtsbereiche abwandern: "Man muss darauf achten, dass man keine Zwei-Klassen-Justiz bekommt, mit gut ausgestatteten Schiedsgerichten nur für Gutverdiener."

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