Süddeutsche Zeitung

Justiz:Die Ehre der Essensretter

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Sie holten Lebensmittel aus dem Abfall eines Supermarkts und wurden von der Polizei beobachtet. Nun kämpfen die beiden Frauen dagegen, dass das "Containern" bestraft wird.

Von Bernd Kastner

Die Olchis sind Kinderbuchfiguren, die auf einer Müllkippe leben und allerhand Unappetitliches anstellen. "Olchis" nennen sich - selbstironisch - auch zwei Studentinnen, die in Olching bei München wohnen und dort beim "Containern" erwischt wurden. Dafür will die Justiz sie bestrafen. Bloß, wie soll das funktionieren, ohne das Gerechtigkeitsempfinden vieler Bürger zu verletzen?

Als Franziska Stein und Caroline Krüger (Namen geändert) noch genießbare Lebensmittel aus einem Müllcontainer des Olchinger Edeka-Marktes in einer Juninacht in ihre Taschen gepackt hatten, standen zwei Polizisten neben ihnen. Die Ware musste zurück in den Container, es folgten: Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft München II und Strafbefehl des Amtsgerichts Fürstenfeldbruck. 1200 Euro sollte jede der Frauen zahlen, ohne öffentliche Verhandlung.

Die Staatsanwaltschaft sieht ein besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung

Das lehnen Stein, 25, und Krüger, 28, ab. Nicht nur, weil ihnen 2400 Euro für ein paar Kilo entsorgte Lebensmittel zu teuer sind; sondern auch, weil sie gegen Verschwendung kämpfen, und auch gegen die Strafbarkeit des Containerns. Justiz und "Lebensmittelretter", wie sich "Containerer" gerne nennen, agieren in einer Grauzone: Wem gehört die Ware in der Tonne? Welchen Wert hat sie? Kann man jemandem überhaupt klauen, was der gar nicht mehr haben wollte? Man mag den Verzehr von Obst und Joghurt aus der Tonne eklig finden - aber muss es der Staat bestrafen? Ja, sagt die Justiz und erhebt den Vorwurf des "besonders schweren Diebstahls".

Zwei Prozesstermine hatte das Gericht schon abgesagt, nun wurde auch der dritte kommenden Montag gestrichen. Warum? "Dienstliche Gründe", heißt es im Brief des Gerichts an die Angeklagten. Dahinter verbirgt sich der Versuch der Justiz, die Sache doch noch leise zu regeln. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft betont, dass der Strafbefehl nur deshalb ergangen sie, weil die "Olchis" eine Einstellung gegen Geldauflage verweigert hätten. Nun liegt den Frauen ein neues "Angebot zur Güte" vor: Statt je 1200 Euro Strafe sollen Stein und Krüger acht Sozialstunden ableisten. Es ist ein bemerkenswertes Angebot - sie sollen bei der "Tafel" arbeiten: Dafür, dass sie Lebensmittel vor der Vernichtung retten wollten, will die Justiz die "Olchis" bestrafen, indem sie der "Tafel" helfen, die ihrerseits Lebensmittel vor Vernichtung bewahrt.

Der zuständige Amtsrichter in Fürstenfeldbruck hat in einem Brief an die "Olchis" auch sein Dilemma formuliert: "Das Gericht kann durchaus nachvollziehen, dass die Angeklagten durch ihr Handeln lediglich auf den kritikwürdigen Umgang unserer Gesellschaft mit Lebensmitteln hinweisen wollten." Aber die Staatsanwaltschaft habe nun mal "das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejaht", das Motiv für die Tat sei "nicht relevant". Auf einen Freispruch bräuchten die Angeklagten jedenfalls nicht zu hoffen.

"Olchi"-Anwältin Susanne Keller nennt das Verfahren "absurd", die Justiz versuche nun, aus einer "Sackgasse" herauszufinden. Stein und Krüger lehnen einen aus ihrer Sicht faulen Deal ab, sie wollen keine auch noch so geringe Strafe akzeptieren. Sie wollen einen Freispruch. Und sie wollen die Diskussion über das eigentliche Thema am Laufen halten: Millionen Tonnen Lebensmittel landen in Deutschland auf dem Müll, Jahr für Jahr. Das wollen sie debattieren. Zwar wird am Montag nicht verhandelt, aber zu einer Kundgebung vor dem Gericht in Fürstenfeldbruck rufen die "Olchis" trotzdem auf. Fürs leibliche Wohl der Demonstranten ist gesorgt - "mit leckerem gerettetem Essen".

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Quelle:
SZ vom 08.12.2018
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