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Bundeskongress der Jusos:Kann Scholz mit leben

Online-Bundeskongress der Jungsozialisten

28.11.2020, Berlin: Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen und SPD-Kanzlerkandidat, spricht beim Online-Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos) im Willy-Brandt-Haus.

(Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Jahrelang saß der SPD-Nachwuchs mit Kevin Kühnert an der Spitze Olaf Scholz im Nacken. Die neue Juso-Chefin Rosenthal sprach ihm sogar das "Linksblinken" ab. Doch nun tritt er als Kanzlerkandidat beim Bundeskongress auf - und die Jusos sagen: "Schön, dass Du da bist."

Von Mike Szymanski, Berlin

Ist er hier richtig, bei den Jusos? Keine Konfrontation. Nur nette Worte, bis auf vielleicht die Bemerkung, dass die SPD mit ihm einen "alten, weißen Mann" zum Kanzlerkandidaten gemacht hat. Soll es das tatsächlich schon gewesen sein?

Es ist früher Nachmittag am Samstag, als beim digitalen Bundeskongress des SPD-Parteinachwuchses der Tagesordnungspunkt "Rede und Diskussion mit Olaf Scholz, Vizekanzler und Kanzlerkandidat der SPD" aufgerufen wird.

Erst redet Scholz, dann sprechen ein paar Jusos, die etwa von ihm wissen wollen, ob er jetzt zur großen Umverteilung des Geldes bereit sei, ob er die Hartz IV-Sozialreformen hinter sich lassen könne und mit wem er künftig regieren wolle. "Eine klare Antwort bitte!", fordert eine Rednerin. Und nun, als Scholz eigentlich wieder dran ist, sagt die Versammlungsleiterin, die durch den Tag führt: "Vielen Dank, dass Du mit uns ins Gespräch gekommen bist."

Das wäre schon bemerkenswert, wenn sie ihn so leicht davonkommen lassen. Scholz, jenen Mann, den sie vor einem Jahr als Parteichef nicht wollten, den sie erbittert bekämpft hatten. Und der nun vor ihnen steht, mächtiger denn je - als Kanzlerkandidat.

Nein, es ist noch nicht vorbei: "Du darfst jetzt erwidern", korrigiert sich die Tagungsleitung. Ein Versehen. Es gibt ja auch einiges zu besprechen.

Scholz, 62, und die Jusos - das ist eine Geschichte für sich. Er war ja auch mal so einer wie Kevin Kühnert, der die Jusos in den vergangenen drei Jahren geführt hat und nun den Vorsitz abgibt. In den Achtzigerjahren war Scholz stellvertretender Juso-Vorsitzender, in seinen Ansichten war er linker als Kühnert. Vieles von dem, woran er damals geglaubt hatte, hält er aber heute für falsch. Aber dieses Fass macht er an diesem Samstag nicht auf.

Wenn er überhaupt bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr eine Chance haben will, dann braucht er die Geschlossenheit der Partei - und Jusos, die nicht gegen ihn arbeiten. Deshalb ist er heute ins Willy-Brandt-Haus gekommen.

Von hier aus übertragen die Jusos ihren Bundeskongress ins Netz, denn an einer normalen Zusammenkunft ist wegen Corona gerade nicht zu denken. Scholz muss sich erstmal orientieren, als er auf der kleinen Bühne im Foyer steht. Bisschen "merkwürdig" sei das schon, in Kameras und nicht in viele Gesichter zu schauen. Außerdem ist er nicht unter Freunden, aber das sagt er nicht.

Jessica Rosenthal, die 28-jährige Gesamtschullehrerin, die sich zur Kühnert-Nachfolgerin wählen lassen will, hatte vor einem Jahr, beim letzten Bundeskongress, über ihn, Scholz, gesagt, dieser sei ein "Malermeister", der das S, also das Sozialdemokratische in der SPD, zu oft überlackiert habe. Sie trat damals als Juso-Landeschefin in NRW auf, die eine Kampagne gegen ihn geführt hatte, als er Parteichef werden wollte. In ihrer Rede sagte sie damals auch: "Lieber Olaf, ich nehme Dir nicht mal mehr das Linksblinken ab."

Und Kühnert? Der hatte ihm das Leben schon schwer gemacht, als Andrea Nahles noch Parteichefin war und Scholz mit ihr versuchte, die SPD wieder flott zu machen nach dem Wahldesaster 2017. Als glühender Groko-Gegner saß Kühnert ihnen im Nacken. Im Jahr 2020 ist dann Sagenhaftes passiert: Als sich abzeichnete, dass sich Olaf Scholz zwar als Parteichef verhindern ließ, nicht aber als Kanzlerkandidat, sorgte Kühnert dafür, dass seine Jusos diese Kehrtwende mittragen.

Jetzt könnte man annehmen, dass sich der Frust darüber noch einmal ein Ventil sucht, aber es kommt anders. Jessica Rosenthal ist die erste, die das Wort ergreift, nachdem Scholz über die Robustheit der Wirtschaft in der Corona-Krise referiert hat, über Zusammenhalt in der Gesellschaft und über Ladesäulen für E-Autos, von denen zu wenig errichtet würden. Eine Rede, wie er sie auch vor dem Arbeitgeberverband hätte halten können. Aber das scheint Jessica Rosenthal nicht zu stören: "Wir sind im Ziel vollkommen vereint", sagt sie.

Es gehe darum, die CDU in die Opposition zu schicken. Dringend finanziell mehr für Studierende zu machen, die in der Corona-Krise in Not geraten sind, formuliert sie höflich als Bitte, nicht als Forderung. Eigentlich ist sie der Meinung, dass junge Leute sich in der Krise "im Stich gelassen" fühlten. Aber so deutlich wird sie in der Diskussion mit Scholz nicht. "Wir wollen Euch kämpfen sehen", und die SPD müsse Schluss machen mit der "Sachzwang-Logik" - das ist schon das Maximale an Kritik, was ihr über die Lippen kommt. Kann Scholz mit leben.

Er hört sich an, dass die Jusos jungen Leuten eine Ausbildungs- und eine Jobgarantie geben wollen. Er verspricht, dass "für jeden einzelnen gekämpft" werde. Manon Luther, Juso-Vize, sagt: "Schön, dass Du da bist." Die Jungsozialistin, die ihn einen "alten, weißen Mann" nennt, stellt sich als Scholz-Fan heraus: "Olaf kann Krise, kann Kanzler". So läuft es für Scholz wohl besser als erwartet. Nach einer Stunde sagt er: "Ich glaube, ich habe alle Fragen beantwortet."

Zumindest ist er auf alle Themen eingegangen. Was er nicht gemacht hat? Über Kühnert zu reden, der ja heute auch seinen Abschied nimmt. Aber das sagt auch schon etwas aus.

Abschied von Kühnert

Großes Gefühl - das gab es dafür am Vormittag, ohne Scholz. Kühnert kämpfte gegen die Tränen an. Parteichef Norbert Walter-Borjans wird hinterher sagen: "Ich hätte Dich jetzt gerne in den Arm genommen." Das geht aber nicht, Corona.

Die Zeit bei den Jusos, erzählte Kühnert, habe er erlebt, wie andere ein Studium - sie habe seinen Horizont erweitert. Als Vorsitzender habe er 300 000 Kilometer mit der Bahn zurückgelegt, auf bald 1000 Veranstaltungen geredet. Die Hälfte des Jahres sei er auf Achse gewesen für den Parteinachwuchs. Er bedankte sich bei Weggefährten und bei seinen Eltern, dafür, dass sie ihn hätten "machen lassen" und nicht so oft nach dem Studium gefragt hätten, das er nie abschloss.

Sein großes Projekt, das sind drei Jahre lang die Jusos gewesen. Und diese Zeit geht jetzt zu Ende.

Die Jusos haben sich verändert. Mit Kühnert an der Spitze haben sie Einfluss genommen auf die SPD, und das in einem Ausmaß, das wohl niemand erwartet hätte. Als Wortführer der Gegner der großen Koalition hat er sich als gefürchteter Gegenspieler zur Parteispitze in Position gebracht. Er hat für das heutige Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Unterstützung der Jusos organisiert.

Dafür bedankt sich Saskia Esken am Samstag noch einmal, die Kühnert auch gerne gedrückt hätte. 2020 ist alles anders als 2019. Esken, die Scholz damals noch absprach, ein aufrechter Sozialdemokrat zu sein, nennt ihn nun einen "feinen Kerl".

Dass es im Moment so ruhig in der SPD zugeht, hat damit zu tun, dass Kühnert ein Jahr vor der Wahl keine Konflikte will. Es sagte in seiner Rede, dass die Jusos auf "ganz reale politische Prozesse" Einfluss nähmen. Sie seien kein "Debattierclub", nicht "nett für die politische Unterhaltung". Ausgerechnet derjenige, der die SPD vor zwei Jahren lieber in der Opposition als in der großen Koalition gesehen hätte, hat in den Jahren richtig Lust aufs Regieren bekommen. Zum SPD-Vize ist er auch schon aufgestiegen.

Etwa 80 Jusos wollen 2021 für den Bundestag kandidieren, heißt es im Verband. Kühnert ist einer davon. Für seine Jusos hat er noch eine Botschaft, bevor er die Bühne verlässt: "Lasst Euch nicht kleinmachen." Künftig muss es ohne ihn gehen.

© SZ/odg
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