Süddeutsche Zeitung

Wikileaks-Gründer:Fünkchen Hoffnung für Assange

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Vor genau fünf Jahren wurde der Wikileaks-Gründer in Großbritannien festgenommen. Jetzt deutet US-Präsident Biden den Verzicht auf eine Auslieferung an.

Vor genau fünf Jahren ist der Wikileaks-Gründer Julian Assange in Großbritannien festgenommen und ins Gefängnis gesteckt worden. Die USA fordern seit Längerem seine Auslieferung, die Regierung will ihm wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Dem 52-Jährigen drohen dort bis zu 175 Jahre Haft. Washington wirft dem Australier vor, mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan sowie viele weitere geheime Dokumente gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben.

US-Präsident Joe Biden ließ nun Gesprächsbereitschaft erkennen. Auf die Frage, ob die US-Regierung dem Ersuchen Australiens nachkommen werde, sagte Biden am Mittwoch am Rande eines Treffens mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Washington: "Wir erwägen das." Weitere Angaben machte er nicht.

Der australische Ministerpräsident Anthony Albanese fordert die Rückkehr des Australiers in seine Heimat.

Gleichzeitig hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die Freilassung von Assange gefordert. "Julian Assange hat es gewagt, Enthüllungen über mutmaßliche Kriegsverbrechen der USA ans Licht zu bringen. Es ist inakzeptabel, dass ihm Jahre seines Lebens gestohlen wurden", teilte Generalsekretärin Agnès Callamard am Donnerstag mit.

Kurz vor seiner Auslieferung nach Schweden suchte er Asyl in der Londoner Botschaft von Ecuador, wo er sich sieben Jahre lang verschanzte. Dann wurde er vor genau fünf Jahren - am 11. April 2019 - in London unter dem Vorwurf des Verstoßes gegen Kautionsbedingungen inhaftiert. Seitdem sitzt er in einem Hochsicherheitsgefängnis in London.

Biden ermutigt Assanges Anwalt

Assange hofft noch auf ein Berufungsverfahren vor einem britischen Gericht, um seine Abschiebung zu verhindern. Sollte Assange in die USA ausgeliefert werden, drohe ihm schwerwiegende Misshandlung, darunter längere Einzelhaft, warnte Amnesty. Zweifelhafte diplomatische Zusicherungen der USA seien das Papier nicht wert, auf denen sie festgehalten worden seien, weil sie nicht rechtlich bindend und mit Schlupflöchern versehen seien.

Die Organisation warnte vor einem katastrophalen Präzedenzfall für die weltweite Medienfreiheit. Die USA müssten alle Vorwürfe gegen Assange fallen lassen, forderte Amnesty.

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