USA:Biden will zweite Amtszeit: "Den Job zu Ende bringen"

Lesezeit: 2 Min.

Gegen Donald Trump hat Joe Biden nach Ansicht seiner Demokraten gute Chancen. (Foto: Mandel Ngan/AFP)

Der US-Präsident kündigt an, sich erneut für das Weiße Haus zu bewerben. Er warnt vor Extremisten, die grundlegende Freiheiten abschaffen wollten - und bezieht sich damit auf mögliche republikanische Konkurrenten.

Von Philipp Saul

Was sich seit Monaten angedeutet hat, ist nun offiziell: Joe Biden will für eine zweite Amtszeit als US-Präsident antreten. Der Demokrat kündigte auf Twitter an, sich um die Kandidatur seiner Partei für die Wahlen im kommenden Jahr zu bewerben. Jede Generation habe einen Moment gehabt, "in dem sie sich für die Demokratie einsetzen musste. Für ihre Grundfreiheiten einzustehen. Ich glaube, dies ist unserer", schrieb er in dem Kurznachrichtendienst. Deswegen wolle er als Präsident wiedergewählt werden, erklärte Biden. "Lasst uns den Job zu Ende bringen."

In einer Videobotschaft sagte Biden, "Freiheit, persönliche Freiheit" sei fundamental dafür "wer wir als Amerikaner sind". Allerdings gebe es im Land Extremisten, die grundlegende Freiheiten abschaffen wollten. Unterlegt sind Bidens Worte mit Bildern vom Sturm auf das US-Kapitol, als Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump 2021 gewaltsam in das Parlamentsgebäude eindrangen.

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Namentlich erwähnt werden politische Konkurrenten in dem Video zwar nicht, jedoch sind die beiden aussichtsreichsten Republikaner zu sehen: Trump und Floridas erzkonservativer Gouverneur Ron DeSantis. Und zwar genau in dem Moment, als Biden gerade davor warnt, dass Freiheitsrechte in Gefahr seien. Die Frage sei, sagte Biden, "ob wir in den kommenden Jahren mehr oder weniger Frieden haben, mehr Rechte oder weniger".

Biden kann in seiner bisherigen Amtszeit auf einige Erfolge verweisen, etwa ein großes Infrastrukturprogramm oder den "Inflation Reduction Act", in dem er weitreichende Maßnahmen zum Klimaschutz verabschiedet hat. Die US-Regierung hat zudem die Kosten für verschreibungspflichtige Medikamente gesenkt und die Halbleiter-Produktion angekurbelt. Die Arbeitslosenquote liegt bei historisch guten 3,5 Prozent. Mitte des vergangenen Jahres ist es ihm sogar gelungen, eine zumindest leichte Verschärfung der Waffengesetze durch den Kongress zu bringen.

Bereits jetzt ist der 80-jährige Biden der älteste US-Präsident der Geschichte. Am Ende einer zweiten Amtszeit wäre er 86. Nicht wenige halten das für zu alt. Auch viele demokratische Wähler würden lieber mit einem anderen Kandidaten oder einer Kandidatin ins Rennen gehen.

Danach sieht es allerdings nicht aus: Bislang gibt es keine ernstzunehmenden demokratischen Herausforderer und das dürfte sich auch nicht ändern. Bidens frühere Konkurrenten Kamala Harris und Pete Buttigieg, inzwischen Vizepräsidentin und Verkehrsminister, haben ihre Ämter in seiner Regierung nicht dazu nutzen können, sich zu profilieren. Und mehrere prominente demokratische Gouverneure wollen mit einer Bewerbung wohl bis 2028 warten, wenn Biden nicht mehr antritt.

Den Demokraten wäre Trump als Gegenkandidat wohl ganz recht

Sollten die Demokraten Biden erneut zu ihrem Präsidentschaftskandidaten machen, dann könnte es zur Neuauflage eines altbekannten Duells kommen. Denn auf der republikanischen Seite will Ex-Präsident Trump wieder kandidieren. Umfragen sehen ihn deutlich vor seinem wohl größten innerparteilichen Konkurrenten DeSantis, der seine Bewerbung aber noch nicht verkündet hat.

Sollte sich Trump bei den Republikanern durchsetzen, so wäre das den Demokraten wohl ganz recht. Dort ist die gängige Meinung, dass Biden gegen Trump gute Chancen habe, es gegen DeSantis jedoch schwierig werden könne. Von Trumps Skandalen haben selbst manche Republikaner genug, außerdem kann der 44 Jahre alte DeSantis auf sein vergleichsweise jugendliches Alter verweisen. Trump ist 76 Jahre alt, nur geringfügig jünger als Biden.

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