Die AfD-Fraktion im Bundestag schrumpft weiter. Sie trete aus Fraktion und Partei aus, teilte die hessische Abgeordnete Joana Cotar am Montagmorgen mit. Als Grund nannte sie die innerparteilichen Auseinandersetzungen und inhaltliche Differenzen. Die Partei habe "zu viele rote Linien überschritten".
In ihrer Pressemitteilung schreibt sie von "Opportunismus", oder dem "Aufbau korrupter Netzwerke" in der Partei. "Im Kampf gegen innerparteiliche Gegner ist Dauermobbing an der Tagesordnung - angefeuert von der Spitze der Partei und ihrer Netzwerke." Inhaltlich kritisiert Cotar "die Anbiederung der AfD an die diktatorischen und menschenverachtenden Regime in Russland, China und jetzt auch den Iran" - diese seien einer "aufrechten demokratischen und patriotischen Partei unwürdig". Cotar schreibt: "Ich stand und stehe für eine konstruktive, freiheitlich-konservative Politik auf Basis des Grundgesetzes."
Der Verfassungsschutz will die Partei weiter beobachten. Doch im kommenden Jahr muss er sich erneut vor Gericht dafür verantworten - und könnte durchaus scheitern.
Der Schritt falle ihr nach zehn Jahren in der AfD nicht leicht, schreibt Cotar, schließlich habe sie die Partei in Hessen mit aufgebaut. Dem Bundestag will sie aber weiter angehören, ihr Mandat legt sie nicht nieder.
Cotar galt als eine der letzten gemäßigteren Vertreterinnen in der AfD. Vor der Bundestagswahl 2021 wollte sie Spitzenkandidatin werden, scheiterte aber in der Mitgliederabstimmung: Zusammen mit Joachim Wundrak unterlag sie dem Duo aus Alice Weidel und Tino Chrupalla. In der Bundestagsfraktion agierte sie bislang als digitalpolitische Sprecherin.
Cotar ist nicht die erste Abgeordnete, die in dieser Legislaturperiode aus der AfD-Bundestagsfraktion ausscheidet. Diese ist seit der Wahl vor gut einem Jahr von 83 auf 78 Mitglieder geschrumpft. Die ehemaligen AfD-Abgeordneten Johannes Huber, Uwe Witt, Matthias Helferich und Robert Farle sitzen inzwischen als Fraktionslose im Parlament.
