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Jens Spahn:Spahn überrascht mit zügigen Gesetzentwürfen

Es wirkt, als wolle Spahn aus seiner Amtszeit jetzt so schnell wie möglich das Maximum herausholen. Ein Grund für seine Eile ist die fragile Koalition mit der SPD. Ob sie noch bis zum Ende der Legislatur in der Regierung bleibt, ist fraglich. Und Angela Merkel könnte nach ihrem Abschied vom CDU-Parteivorsitz ebenfalls überraschend ihre Kanzlerschaft niederlegen. In beiden Fällen stünde auch Spahns Zukunft als Gesundheitsminister in den Sternen. Er aber will Ergebnisse liefern, bevor er wieder abtritt. Solche, die den Bürgern bei seinem Namen im Gedächtnis bleiben. Beitragssenkungen zum Beispiel.

Kurzbiografie Jens Spahn

- Geboren am 16. Mai 1980 als Ältester von drei Kindern in Ahaus bei Münster

- Machte nach dem Abi 1999 eine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Westdeutschen Landesbank in Münster, studierte an der Fernuni Hagen Politik

- Trat 1995 in die JU und 1997 in die CDU ein, ist seit 2002 im Bundestag

- Seit 2014 Mitglied des CDU-Präsidiums

- Verheiratet mit dem Bunte-Journalisten Daniel Funke

SZ

Schon als er im März vergangenen Jahres, noch vor seinem 38. Geburtstag, Gesundheitsminister wurde, überraschte er die Öffentlichkeit mit zügigen Gesetzentwürfen: mehr Pfleger, mehr Organspenden, weniger Beiträge für die Kassenpatienten. Damals ging es ihm vor allem um die rasche Umsetzung des Koalitionsvertrags, den Union und SPD vereinbart hatten. Das führte zu einer paradoxen Situation. Denn einerseits war Spahn ein konservativer Hoffnungsträger seiner Partei. Zugleich schaffte er es aber, sich Vorschläge für eine gerechte Gesundheitspolitik, die Sozialdemokraten mühevoll verhandelt hatten, zu eigen zu machen - um sie in der Presse als seine Wohltaten zu verkaufen.

Spahn sitzt seit 17 Jahren im Bundestag und fast genauso lange beschäftigt er sich mit der deutschen Gesundheitspolitik, ihren Akteuren und Lobbyisten. Ihre unterschiedlichen Argumente, die sie den Politikern immer wieder vortragen, kennt er inzwischen auswendig. "Ihr müsst euch irgendwann mal entscheiden, was ihr wollt, mal ganz ehrlich", herrscht er die Ärzte in der Diskussion um Termine an: "Erst den Hausarzt besuchen oder nicht?"

Wo Tempo nicht genügt, arbeitet Spahn mit Druck

Das deutsche Gesundheitswesen ist für Spahns hektischen Regierungsstil eigentlich nicht gemacht. Hier treffen die Funktionäre der Ärzte, Kliniken und Krankenkassen gemeinsame Entscheidungen. Weil alle in der Regel etwas anderes wollen, können ihre Diskussionen Jahre dauern. In manchen Fällen sind sie bis zur Entscheidungsunfähigkeit zerstritten. Die digitale Gesundheitskarte - eigentlich ein Lieblingsprojekt von Jens Spahn - ist so ein Fall. Als Minister hat er für so etwas keine Geduld.

Weil Tempo bei den Funktionären nicht genügt, arbeitet Spahn bei ihnen mit Druck. Wo sie bummeln, droht er mit Entmachtung: Über die Gesundheitskarte will er jetzt selbst entscheiden. Und bei den Apothekern, die sich seit Jahren gegen den Versandhandel mit Medikamenten stemmen, brachte Spahn kürzlich ein altes Gutachten ins Spiel. Das war zu dem Schluss gekommen, dass einige Apotheken zu viel Geld verdienen. Da lenkten sie schließlich ein. Spahns Tatendrang bringt das starre Gesundheitswesen in Bewegung. Bloß um zu beraten, in welche Richtung es steuern soll, dazu lässt er gerade wenig Zeit.

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