Jassir Arafat:Präsident ohne Staat

Sein gesamtes Leben wurde vom Kampf für einen palästinensischen Staat bestimmt. Und was immer sich noch über den Ex-Terroristen und Friedensnobelpreisträger Jassir Arafat sagen lässt - für das palästinensische Volk war er lange Zeit der größte Führer auf dem Weg in die Unabhängigkeit.

Von Birgit Lutz-Temsch und Markus C. Schulte v. Drach

Angefangen hat Jassir Arafat als jugendlicher Steinewerfer, als Sprengstoffexperte kämpfte er gegen Engländer und Franzosen. Er war als PLO-Führer für Terroranschläge auf Israelis verantwortlich und erhielt doch den Friedensnobelpreis. Von ganz unten bahnte er sich den Weg nach ganz oben, an die Spitze eines Volkes ohne Staat.

Jassir Arafat: Jassir Arafat kämpft sein ganzes Leben für den Staat Palästina

Jassir Arafat kämpft sein ganzes Leben für den Staat Palästina

(Foto: Archiv)

Dieses Volk war lange Zeit Arafats größte Waffe. Die Palästinenser folgten Arafat bedingungslos.

Bei Angriffen auf das palästinensische Volk gingen meist jugendliche Steinewerfer auf die Straße. Jugendliche, die in ihrer Euphorie nicht darüber nachdenken, dass sie selbst getötet werden können.

Die aufmerksam machten auf den Hunger der Palästinenser nach einem eigenen Staat.

Doch dann begann er die Kontrolle über sein Volk zu verlieren. Und von den Israelis wurde er schon lange nicht mehr als Verhandlungspartner akzeptiert.

Anfänge als Steinewerfer

Jassir Arafat wird am 27. August 1929 als Sohn eines wohlhabenden Textilhändlers geboren. Als Jugendlicher beginnt Arafat, für einen palästinensischen Staat zu kämpfen, und beteiligt sich wie heute die Halbwüchsigen hinter ihm an Aktionen gegen die britische Mandatsmacht in Palästina.

1951 schreibt er sich als Elektrotechnik-Student an der Universität in Kairo ein, und wird im Untergrundkampf gegen Engländer und Franzosen zum Sprengstoff-Experten.

1959 gründet er die palästinensische Kampforganisation Al Fatah, die Bewegung zur Befreiung Palästinas.

1969 wird ein neuer Exekutivrat der PLO gewählt, die 1964 unter dem Patronat der arabischen Staaten von Ahmed Shukeiri gegründet worden war. Arafats Al Fatah wird in den Verband der PLO mit aufgenommen und Arafat neuer Vorsitzender des Exekutivrats der PLO.

Arafat gelingt es, die PLO als eigenständige Organisation so zu festigen, dass sie sich der Kontrolle der arabischen Staatschefes mehr und mehr entziehen kann.

Mit Terrorakten versuchen die Palästinenser anschließend, ihr Anliegen in der Weltöffentlichkeit weiterhin bekannt zu halten. Nur ein Beispiel ist der Überfall der damals gegründeten Organisation "Schwarzer September" auf die israelische Olympiamannschaft 1972 in München.

Einladung zur UN-Generalversammlung

Arafat gewinnt dennoch politisch immer mehr an Boden: Im November 1974 wird er eingeladen, auf der UN-Generalversammlung die Palästina-Debatte zu eröffnen.

In seiner Rede setzt er sich für die Schaffung eines säkularen arabisch-jüdischen Staats ein und fordert die Juden Israels auf, sich mit den palästinensischen Arabern in einem "demokratischen Staat zu vereinen, in dem Christen, Juden und Moslems in Gerechtigkeit, Gleichheit und Brüderlichkeit zusammen leben".

Die folgenden Jahren sehen die PLO im Aufwind: Palästinensische Abgesandte kommen in UN-Sonderorganisationen, zahlreiche Staaten erkennen die PLO an, und in der ganzen Welt werden Büros eröffnet.

Rückschlag: Der israelische Einmarsch im Libanon

Im Libanon hatte sich die PLO nach dem fehlgeschlagenen Putschversuch von 1970/1971 eine territoriale Basis erworben, die durch den Einmarsch der Israelis zunichte gemacht wird.

Nach weiteren Rückschlägen einigen sich König Hussein und Arafat 1985 mit amerikanischer Unterstützung auf einen neuen Versuch zur Einleitung eines Friedensprozesses, haben damit jedoch keinen Erfolg.

Präsident ohne Staat

Rebellion Intifada: Der Krieg der Steine

olympia.jpg

Bei dem Attentat auf die israelische Olympiamannschaft 1972 kommen 17 Menschen ums Leben

(Foto: AP)

Im Dezember 1987 beginnt die Intifada: Größtenteils jugendliche Steinewerfer gehen gegen die Israelis vor, die ihnen mit militärischer Gewalt entgegen treten. Israel gerät durch das harte Durchgreifen zunehmend unter internationale Kritik und politischen Druck, den Arafat wiederum geschickt zu nutzen vermag.

1988 proklamiert Arafat in Algier im Namen des palästinensischen Exilparlaments den "Staat Palästina". Gleichzeitig beschließt der Palästinensische Nationalrat, dem Terror abzuschwören.

Arafat wird Präsident von Palästina

Ende 1988 wird Arafat zum Präsidenten des Staates Palästina ausgerufen.

Wegen Terroranschlägen der PLO, der zunehmenden Kriminalisierung der jugendlichen Steinewerfer und Arafats Solidarisierung mit dem irakischen Diktator Saddam Hussein während des Golfkriegs verliert Arafat jedoch wieder an Einfluss.

Ungeachtet aller Kritik an Arafats politischem Urteil und seinem Führungsstil bleibt er jedoch weiterhin ein unentbehrliches, lebendes Symbol der nationalen Identität der Palästinenser.

Friedensnobelpreis für Arafat, Peres und Rabin

1993 erklären sich die Israelis zum ersten Mal zu direkten Verhandlungen mit der PLO bereit. Am 13. September 1993 folgt die Unterzeichnung eines israelisch-palästinensischen Abkommens über eine palästinensische Teilautonomie im Gazastreifen und in Jericho im Westjordanland.

Das Friedensabkommen wird als Beendigung eines Jahrhundertkonflikts gefeiert und die Initiatoren Rabin , Peres und Arafat dafür mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Der Friedensprozess gerät jedoch immer wieder ins Stocken: Die PLO hat enorme wirtschaftliche Probleme und muss zudem die Fundamentalisten im eigenen Lager unter Kontrolle halten. Auf israelischer Seite sieht sich Rabin zu Zugeständnissen gegenüber den militanten israelischen Siedlern gezwungen.

Gegen Arafat werden im Lauf der Zeit immer neue Vorwürfe laut, dass er den Aufbau eines palästinensischen Staates mehr behindere als fördere, da sein Machtmonopol keine Entwicklung der Demokratie ermögliche.

Gefangener im eigenen Hauptquartier

Die politische Bedeutung und der Handlungsspielraum von Arafat kommen im Winter 2001 auf dem vorläufigen Tiefpunkt an: Als Reaktion auf eine Serie von Selbstmordattentaten rücken israelische Panzer am 3. Dezember in Ramallah ein. Dort hat der Palästinenserführer sein Hauptquartier.

Das israelische Kabinett wirft Arafat und der palästinensischen Autonomiebehörde vor, den Terror zu unterstützen. Außerdem biete Arafat in seinem Hauptquartier den mutmaßlichen Mördern des israelischen Tourismusministers Rechawam Seewi Unterschlupf.

Keine zwei Wochen später - am 13. Dezember - zieht die israelische Armee die Schlinge zu: Arafats Hauptquartier wird von Panzern umstellt, der Palästinenserführer sitzt fest. Gleichzeitig bricht die israelische Regierung alle Kontakte zu dem Palästinenserpräsidenten ab. "Soweit es Israel betrifft" sei Arafat nicht mehr "relevant", lautet die Begründung.

Arafat soll in die politische Bedeutungslosigkeit gedrängt werden.

Doch je länger die Belagerung andauert, je dramatischer die Berichte über Wasser- und Nahrungsknappheit werden, desto mehr gelingt es Arafat, Nutzen aus der Situation zu ziehen: Er sei bereit den Märtyrertod zu sterben, verkündete der Palästinenserpräsident. Noch einmal kann Arafat seinen eigenen Mythos zu beschwören.

Hunderte Anhänger feiern ihn frenetisch, als er nach dem Abzug der israelischen Armee auf Helfer gestützt sein Hauptquartier verlässt. Verändert hatte der über dreimonatige Hausarrest nichts. Unmittelbar nach seiner Freilassung beschimpft Arafat seinen Erzfeind Ariel Scharon als "Terroristen, Rassisten und Nazi".

Israel beginnt nach wenig später mit einer großen Militäraktion gegen die palästinensischen Autonomiegebiete. Während die Staatengemeinschaft ermstals einen Staat Palästina befürwortet und die USA sich um eine Waffenruhe bemüht, erklärt Scharon dem Terror den "totalen Krieg". Die israelischen Streitkräfte besetzen etliche palästinensische Städte.

Arafat verurteilt Selbstmordattentate

Im Mai 2002 verurteilt Jassir Arafat anlässlich eines Anschlags südlich von Tel Aviv erstmals öffentlich palästinensische Selbstmord-Attentate als Terrorakte. Auch weist er seine Sicherheitskräfte an, Anschläge auf israelische Zivilisten zu verhindern.

Bald darauf stellt er das geistliche Oberhaupt der Hamas, Scheich Ahmed Jassin, unter Hausarrest - und löst damit in Gaza-Stadt gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Hamas-Anhängern und palästinensischen Polizisten aus.

Im Juni 2002 fordert US-Präsident George W. Bush die Ablösung Arafats. Als Gegenleistung stellt er einen palästinensischen Übergangsstaat in Aussicht, der sich zu einem unabhängigen Staat in festen Grenzen entwickeln soll. In Europa wird die Ablösung abgelehnt, da Arafat demokratisch gewählt wurde.

Im September fordert die Fatah-Fraktion Arafats ein Mißtrauensvotum gegen das Kabinett. Die gesamte palästinensische Regierung tritt daraufhin zurück - ein schwerer innenpolitischer Schlag für den Präsidenten. Doch Arafat selbst bleibt im Amt und legt eine neue Kabinetts-Liste vor, die im Oktober vom Parlament gebilligt wird. Neuwahlen werden auf unbestimmte Zeiten verschoben.

Ein neuer Friedensplan

Am 17. September 2002 stellt das so genannte Nahost-Quartett - die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die USA und Russland - einen Drei-Phasen-Plan vor, nach dem bis 2005 ein unabhängiger Palästinenserstaat entstehen soll.

Die Palästinenser sollen das Existenzrecht Israels anerkennen, anti-israelische Hetze und Terroranschläge beenden. Israel soll sich dafür aus den Autonomiegebieten zurückziehen und den Bau jüdischer Siedlungen stoppen. Beide Seiten äußern sich skeptisch zum "Friedensfahrplan".

Präsident ohne Staat

intifada.jpg

Die "zweite Intifada" beginnt nach den gescheiterten Friedensverhandlungen 2000

(Foto: Archiv)

Im März 2003 muss sich Jassir Arafat damit abfinden, einen Teil der Macht abzugeben: Der palästinensische Autonomierat billigt die Schaffung des Amtes eines Ministerpräsidenten.

Am 19.3.2003 übernimmt Mahmud Abbas (Abu Mazen) das Amt des ersten Ministerpräsidenten und wird von Arafat damit beauftragt, eine Regierung zu bilden. Sofort kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arafat und Abbas über die vom Ministerpräsidenten vorgelegte Regierungsliste für die palästinensischen Autonomiegebiete.

Am 30. April 2003 übergeben die Vertreter des "Nahost-Quartetts" ihren Friedensfahrplan ("Road Map") den israelischen und palästinensischen Regierungschefs Ariel Sharon und Mahmud Abbas. Die israelische Regierung aktzeptiert den Plan.

Erstmals erkennt Israel damit offiziell das Recht der Palästinenser auf einen unabhängigen Staat an.

Am 6. September 2003 erklärt Mahmud Abbas seinen Rücktritt. Zuvor hatte es einen monatelangen Machtkampf zwischen ihm und Arafat gebeben. Offiziell begründet Abbas den Rücktritt damit, dass Israel und auch die Führung der Fatah sich nicht an die "Road Map"-Vereinbarungen halten.

Bereits einen Tag später nominiert Arafat als Nachfolger von Abbas den Parlamentspräsidenten Ahmed Kurei.

Nach dem Versuch der israelischen Armee am 6. September, die versammelte Führungsriege der Hamas zu töten - Hamas-Gründer Scheich Ahmed Jassin wird dabei leicht verletzt - verschärft sich der Konflikt erneut.

Am 11. September fasst das israelische Sicherheitskabinett den Beschluss, Jassir Arafat als "Hindernis für den Frieden" auszuweisen. Israels Armee umstellt Arafats Hauptquartier in Ramallah, doch es kommt nicht zur Umsetzung des Beschlusses. Allerdings erklären Israels Verteidigungsminister Shaul Mofaz und Vizepremier Ehud Olmert, selbst ein Mordanschlag auf Arafat sei "legitim". Ein solcher Anschlag findet jedoch niemals statt.

Ein neuer Ministerpräsident

Am 5. Oktober 2003 ernennt Arafat per Notverordnung Ahmed Kurei zum Ministerpräsidenten und Leiter eines Notstandskabinetts - für 30 Tage. Nach einem Machtkampf zwischen beiden kündigt Kurei an, lediglich für diese Zeit zur Verfügung zu stehen. Erst als das Parlament ihm das Vertrauen ausspricht und das Kabinett des Ministerpräsidenten billigt, erklärt Kurei sich bereit, das Amt weiter zu führen.

Am 3. Februar erklärt Ariel Scharon in der Zeitung Haaretz, dass er alle 17 israelischen Siedlungen im Gazastreifen räumen will. Der Entschluss ist auch iim Kabinett umstritten. Die Opposition hält den Plan für ein taktisches Manöver.

Wenige Tage später treten 400 Mitglieder der Fatah-Partei von Arafat ihren Austritt aus der Organisation. Sie kritisieren Korruption und mangelnde Geradlinigkeit im Umgang mit Israel. Auch Arafat gerät durch die Kritik in Bedrängnis. Es beginnen Ermittlungen gegen seine in Paris lebende Ehefrau Suha: Sie hat innerhalb eines Jahres neun Millionen Euro auf ihre Konten in Frankreich überwiesen bekommen.

Eine Arbeitsgruppe des Europäischen Parlaments kommt zu dem Ergebnis, dass es zumindest keine Beweise für Zahlungen von EU-Geldern an Terroristen und deren Familien durch die Autonomiebehörde gab. Für die Zukunft wird allerdings eine strengere Kontrolle der Verwendung der Gelder angemahnt.

Seine eigenen Leute bereiten Arafat weiterhin Schwierigkeiten: Am 22. Februar tötet ein palästinensischer Attentäter acht Passagiere eines Linienbusses. Die Al-Aksa-Brigaden, ein militanter Teil der Fatah-Bewegung Arafats, bekennen sich zu der Tat.

Am 17. Juli reicht Ahmed Kurei seinen Rücktritt ein, nachdem Arafat den palästinensischen Polizeichef Jabali entlassen hat. Dieser war zuvor im Gaza-Streifen entführt und bald darauf wieder freigelassen worden. Der Rücktritt Kureis führt zu einer Regierungskrise. Arafat lehnt das Gesuch des Ministerpräsidenten nach einem Rücktritt ab.

Die Entscheidung, seinen Neffen Musa zum Nachfolger Jabalis zu ernennen, führt zu heftigen Protesten gegen Arafat. Demonstranten im Gaza-Streifen und im Westjordanland werfen ihm Korruption vor und verlangen sogar seinen Rücktritt.

Arafat bleibt jedoch im Amt - und auch Kurei erklärt, er akzeptiere die Weigerung Arafats, sein Rücktrittsgesuch anzunehmen. Darüber hinaus macht Arafat die Ernennung seines Neffen zum Sicherheitschef rückgängig und setzt den alten Chef der Sicherheitskräfte wieder ein.

Sperranlage im Westjordanland - Rückzug aus dem Gaza-Streifen

Am 21. Juli verabschiedet die UN-Generalversammlung eine Resolution, in der Israel aufgefordert wird, den Bau der Sperranlage im Westjordanland zu stoppen, und bereits gebaute Zäune und Mauern abzureißen. Die israelische Regierung kündigt allerdings die Fortsetzung der Bauarbeiten an.

In Israel protestieren Zehntausende gegen die Pläne Scharons, aus dem Gaza-Streifen abzuziehen.

Am 18. August 2004 erklärt Jassir Arafat, dass es der Autonomiebehörde nicht gelungen sei, im Westjordanland und im Gaza-Streifen für Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Am selben Tag versucht die israelische Luftwaffe, einen Hamas-Führer im Gaza-Streifen zu töten. Fünf Palästinenser sterben - doch Hamas-Führer Ahmed al-Jabri überlebt.

Die Attentate auf israelische Zivilisten gehen weiter. Am 31. August sprengen sich zwei Selbstmordattentäter der Hamas in Beer Scheva im Süden Israels in zwei Bussen in die Luft. Mindestens 16 Menschen sterben, mehr als 100 werden verletzt. Während die Autonomiebehörde sich von den Attentätern distanziert, sieht Israel darin einen Beleg dafür, dass es den Terror mit aller Härte weiter bekämpfen muss.

Anfang September lässt sich Arafat als Wähler für Kommunal-, Parlaments- und Präsidentenwahlen registrieren. Die Parlaments- und Präsidentenwahl sollen direkt nach der Kommunalwahl (9.12.2004) stattfinden. Es werden die ersten Kommunalwahlen im Gaza-Streifen und dem Westjordanland seit 28 Jahren sein.

Am 26. Oktober stimmt die Knesset den Plänen Ariel Scharons, aus dem Gaza-Streifen abzuziehen, zu. Allerdings gibt es selbst unter Regierungsmitgliedern heftigen Widerstand gegen Scharons Beschluss.

Am Abend des 27. Oktobers erleidet Arafat einen Zusammenbruch und verliert zeitweise das Bewusstsein.

Er wird nach Frankreich geflogen - zum ersten Mal seit Jahren verlässt er Ramallah. Im Militärhospital Percy bei Paris fällt er in ein Koma. Mehrmals berichten Nachrichtenagenturen von seinem Tod, die Meldungen werden jedoch dementiert.

Am 11.11 2004 gegen 3.30 Uhr stirbt Palästinenserpräsident Jassir Arafat im Krankenhauses Percy.

Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: