Japanische Regierung: Ministerpräsident Kan kündigt Rücktritt an

Japan steht erneut vor einem Wechsel an der Regierungsspitze. Monatelang stand Naoto Kan wegen seines unzureichenden Umgangs mit der Natur- und Atomkatastrophe in der Kritik, die Umfagewerte des Premiers rutschten in den Keller. Nun zeigt er sich bereit zurückzutreten - sobald bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

Er steht erst seit gut einem Jahr an der Spitze der japanischen Regierung - und hat sich doch schon unbeliebt gemacht. Nun zeigt sich Ministerpräsident Naoto Kan nach monatelanger Kritik an seinem Umgang mit der Natur- und Atomkatastrophe zum Rücktritt bereit.

Sobald seine Bedingungen - die Verabschiedung von Schlüsselgesetzen - erfüllt seien, werde er seinen Hut nehmen, sagte Kan nach Angaben der Nachrichtenagentur Kyodo. Er rechne damit, dass eine Entscheidung über seinen Nachfolger am 30. August fallen werde. Am Tag zuvor will seine Demokratische Partei (DPJ) einen neuen Parteichef wählen. Dieser wird dank der Mehrheit der DPJ im maßgeblichen Unterhaus voraussichtlich auch neuer Regierungschef.

Als aussichtsreicher Nachfolger für Ministerpräsident Kan gilt der frühere Außenminister Seiji Maehara. Naoto Kan ist bereits der fünfte Premier in fünf Jahren. Ihm wird vorgeworfen, er gehe unzureichend mit der Katastrophe um, seine Umfragewerte sind in den Keller gerutscht. Schon vor dem schweren Erdbeben und Tsunami vom 11. März hatten innerparteiliche Widersacher gegen Kan offen rebelliert.

Kan hatte bereits Anfang Juni seinen Rücktritt in Aussicht gestellt, als Bedingung jedoch die Verabschiedung von drei Schlüsselgesetzen genannt. Dazu gehört zum einen ein zweiter Nachtragsetat zur Finanzierung des Wiederaufbaus der verwüsteten Gebiete, der im Juli in Kraft gesetzt wurde. Bei den beiden anderen Gesetzen geht es um die Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien sowie die Ausgabe von weiteren Staatsanleihen durch die Regierung. Beide Anträge dürfte das Parlament noch diese Woche absegnen.