Internationale Politik:Japans Regierungschef kündigt Rücktritt an

Berichte: Japans Regierungschef Suga will zurücktreten

Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga will nicht länger im Amt sein.

(Foto: Kimimasa Mayama/dpa)

Nach nur knapp einem Jahr im Amt will Yoshihide Suga nicht mehr zur Wiederwahl als Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei antreten - und damit das Amt des Regierungschefs aufgeben.

Der japanische Ministerpräsident Yoshihide Suga will zurücktreten. Das kündigte er am Freitag auf einer außerordentlichen Vorstandssitzung seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) an. Suga erklärte, er werde nicht bei der Ende des Monats geplanten Neuwahl des Parteivorsitzes kandidieren. Dies dürfte zugleich auch das Ende seiner Amtszeit als Regierungschef des Landes bedeuten - denn wegen der Parlamentsmehrheit der LDP übernimmt der Parteivorsitzende gewöhnlich auch das Amt des Ministerpräsidenten. Sugas Amtszeit als Parteichef endet am 30. September.

Suga hatte zu Beginn seiner Amtszeit in Umfragen hohe Zustimmungswerte von um die 70 Prozent erzielt. Doch eine Serie von Skandalen um Vetternwirtschaft mehrerer Parteimitglieder sowie Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und die erst spät in Schwung gekommene Impfkampagne ließen seine Popularität im Volk stark abnehmen. Auch dass er an den Olympischen Spielen in Tokio trotz der Pandemie festhielt, stieß auf Kritik. Zuletzt lagen seine Zustimmungswerte nur noch bei 30 Prozent. "Sich zur Wahl zu stellen und sich um die Corona-Pandemie zu kümmern, erfordert ein hohes Maß an Anstrengung", sagte Suga am Freitag vor Journalisten. Der 72-Jährige Suga war erst vor einem Jahr als Nachfolger des plötzlich zurückgetretenen Abe ins Amt gekommen.

Für das Amt des Regierungschefs haben sich bereits mehrere mögliche Nachfolger in Stellung gebracht. Zum einen hat Ex-Außenminister Fumio Kishida, 64, angekündigt, für das Amt des Parteivorsitzenden - und damit de facto auch für die Nachfolge als Regierungschef - zu kandidieren. Er war bereits im vergangenen Jahr bei der Wahl zur Nachfolge des zurückgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe angetreten. Doch stattdessen hob die Partei Suga ins Amt. Der stets reserviert und ruhig auftretende Kishida hat zwar seine eigene innerparteiliche Machtgruppe und wird in der Partei gemocht, doch galt er trotz seiner Erfahrung als Top-Diplomat bisher nicht als starker Kandidat für die Parteispitze. Auch im Volk weckt er bislang keine große Begeisterung.

Neben ihm hat auch die stramm rechtskonservative Sanae Takaichi, die ebenfalls dem Kabinett von Abe angehörte, Interesse an einer Kandidatur fürs höchste Amt bekundet. Auch der Name des früheren Außenministers und derzeit für die Corona-Impfkampagne zuständigen Taro Kono kursiert. Politische Beobachter in Japan rechnen damit, dass die LDP bei der möglicherweise im Oktober anstehenden Wahl zum Unterhaus des Parlaments zwar Sitze einbüßen wird. Doch halten es viele Beobachter angesichts der Zersplitterung des Oppositionslagers und der allgemeinen politischen Apathie bei den Wählern für unwahrscheinlich, dass sie die Mehrheit im Unterhaus zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito einbüßen wird.

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