Süddeutsche Zeitung

Japan:Abes Block behält wohl Mehrheit

  • Der regierende Block von Ministerpräsident Abe behält Hochrechnungen zufolge seine Mehrheit im Oberhaus des japanischen Parlamentes.
  • Abe hat in seiner Amtszeit die Wirtschaft gestärkt und viel Geld ins Militär investiert.

Bei den Wahlen zum japanischen Oberhaus hat der regierende Block von Ministerpräsident Shinzo Abe Prognosen zufolge seine Mehrheit behalten. Der Sender NHK berichtete am Sonntag, die Liberaldemokratische Partei von Abe und ihr buddhistischer Partner Komei würden 67 bis 77 Sitze gewinnen und könnten mit Unterstützung von Anhängern einer anderen Partei auf die Zwei-Drittel-Mehrheit kommen, mit der Abe die Verfassung grundlegend ändern könnte.

Bei der Wahl wurde über 124 Sitze in der weniger einflussreichen Kammer des japanischen Parlaments entschieden. Insgesamt gibt es 245 Sitze im Oberhaus. Medienumfragen hatten vor der Wahl darauf hingedeutet, dass Abes Block die Mehrheit nicht verlieren würde.

Abe hat mit seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei seit 2012 fünf aufeinanderfolgende Siege bei Parlamentswahlen erzielt. Er konzentrierte sich auf den Versuch, die japanische Wirtschaft zu stärken. Die Börse hat angezogen, die großen Unternehmen machen Rekordgewinne. Allerdings stagnieren die Löhne, und die Renten wurden gekürzt.

Außerdem hat Abe die Verteidigungsstärke von Japan nach und nach ausgebaut. Trotz großer Widerstände im Land, das sich seit dem Zweiten Weltkrieg dem Pazifismus verschrieben hat, bewirkte er, dass Japan Auslandseinsätze auch jenseits von UN-Missionen leisten darf.

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