Süddeutsche Zeitung

Japan:Kontrollierter Kampf um Abes Nachfolge

Nach dem plötzlichen Rücktritt von Präsident Shinzo Abe, soll es einen kurzen Wahlkampf mit drei Kandidaten geben. Mitte September soll bereits gewählt werden. Ein Abe-Kritiker hat bislang die besten Chancen.

Von Thomas Hahn, Tokio

Die Ära des japanischen Premierministers Shinzo Abe wird am 14. September enden. Das steht seit Dienstag fest, als der Exekutivrat der Regierungspartei LDP darüber entschied, wie sie nach Abes überraschendem Rücktritt vom vergangenen Freitag die Nachfolge des langjährigen Regierungschefs regeln wird. Demnach soll am 8. September ein kurzer Wahlkampf der drei Kandidaten Yoshihide Suga, Shigeru Ishiba und Fumio Kishida um die LDP-Präsidentschaft beginnen. Sechs Tage später folgt die Abstimmung mit stark verkleinertem Wahlvolk: Normalmitglieder werden praktisch ausgeschlossen, stimmberechtigt sind nur die LDP-Parlamentarier aus der Nationalversammlung in Tokio und je drei Vertreter der 47 Regionalverbände. Der Sieger stellt sich dann am 17. September im Parlament zur Wahl des Ministerpräsidenten, die dieser wegen der LDP-Mehrheit nur gewinnen kann.

Die kurzfristige Entscheidung Abes, aus gesundheitlichen Gründen seine Ämter niederzulegen, war der offizielle Grund dafür, dass die richtungsweisende Wahl ohne Basis stattfindet. Man wolle kein Machtvakuum entstehen lassen, also solle alles kurz und bündig ablaufen. Aber die Entscheidung für diesen abgespeckten Wahlmodus konnte man durchaus auch als einen Misstrauensbeweis gegenüber dem Kandidaten Ishiba lesen. Der 63-jährige Ex-Verteidigungsminister ist ein Abe-Kritiker und an der Basis beliebt. In der jüngsten Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo hatte er schon wieder die besten Werte: 34,3 Prozent. Yoshihide Suga, 71, derzeit noch Chefsekretär des Kabinetts, kam als Zweitbester auf 14,3 Prozent.

Aber eine Abkehr von Abes Politik ist an der Spitze der rechtskonservativen LDP nicht gewünscht. 140 Parlamentarier inklusive Ishiba unterzeichneten eine Petition für eine Wahl im gewohnten Stil - vergeblich. Ishiba konnte nur ohnmächtig feststellen: "Es ist äußerst bedauerlich, dass diesmal nicht alle Parteimitglieder abstimmen dürfen." Längst ist durchgesickert, dass sich die wichtigsten Faktionen innerhalb der LDP auf Suga festgelegt haben; auch jene Faktion, zu der Verteidigungsminister Taro Kono gehört; Kono verzichtete deshalb auf eine Kandidatur.

Dass der Abe-Verbündete Suga kandidieren wird, war am Sonntag bekannt geworden. Offiziell verkünden will er seine Bewerbung an diesem Mittwoch.

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Quelle:
SZ vom 02.09.2020
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