Japan: Gefährliche Parteifreunde

Japans Handelsminister wird gestürzt. Aus Rache?

Japans Liberaldemokratische Partei (LDP) war einst recht pluralistisch. Sie vereinigte vom sozialliberalen bis zum rechtsnationalen Spektrum eine Reihe mehr oder weniger konservativer Strömungen. Seit Japans Premierminister Shinzo Abe an der Spitze der LDP steht, wurden die Liberaleren aber mehr und mehr an den Rand gedrängt.

Japans Konservative, auch Abe selbst, leben mit einem permanenten Widerspruch, den sie nicht auflösen können: Die LDP war die Schöpfung der Amerikaner, eine von Washington betriebene Fusion zweier konservativer Parteien, mit der die USA ein Abdriften Japans in den Sozialismus verhindern wollten. Doch gerade Japans Erzkonservative lehnen die von den USA installierte Nachkriegsordnung ab, auch die Verfassung.

Viele Politiker der LDP hegen ein tiefes Misstrauen gegenüber den USA, wähnen sich aber aus geopolitischen Gründen von Amerika abhängig. Erst recht, seit China immer stärker wird. Unter ihnen gibt es viele, die glauben, Washington habe Tokio zum Beitritt zum Pazifischen Freihandelsabkommen TPP gezwungen. Zu einer offenen Debatte über den Vertrag ist es gleichwohl nie gekommen. Dafür wurde Akira Amari, Japans Chefunterhändler, nun kurz vor der feierlichen Unterzeichnung zum Rücktritt gezwungen - mit Enthüllungen, er sei bestechlich. Gut möglich, dass es eine Art Racheakt von TPP-Gegnern aus der eigenen Partei war.