bedeckt München 17°

Japan:Dem Gegner so nah

Tokyo Governor of Tokyo Yuriko Koike Speaks At The First Day Of Official Campaigning Event

Strahlendes Lächeln als Markenzeichen: Yuriko Koike, Gründerin der Partei mit dem Namen „Hoffnung“, inszeniert sich gern als Kämpferin gegen alte, männliche Seilschaften. Doch erste Abtrünnige werfen ihr vor, ähnlich autoritär und intransparent zu agieren wie Premier Shinzo Abe.

(Foto: Bloomberg)

Mit strategischem Geschick und einer schillernden Kampagne mischt eine frühere Parteikollegin von Premier Shinzo Abe die Parteienlandschaft auf. Inhaltlich bietet sie wenig Alternative zu dessen konservativem Programm.

Weiße Pumps, makellose Beine, ein Kostüm in blassem Türkis, so schreitet eine Dame langsam die Treppe hoch. Vorbei an zwei alten Düsterlingen im Anzug tritt sie durch einen dunklen Korridor ins Licht. "Wählt 'Kibo', die 'Partei der Hoffnung'", ertönt es aus dem Off. "Gegen eine Hinterzimmer-Politik der Sonderinteressen." Und: "Wollt ihr die alten Seilschaften weiter dulden, oder wollen wir das zusammen ändern?"

Das Gesicht der Dame mit den schönen Beinen, die dem Lichtschein entgegenstolziert, ist nicht zu sehen. Aber so ziemlich jeder in Japan weiß, wer gemeint ist: Yuriko Koike, die Bürgermeisterin von Tokio, die Premier Shinzo Abe mit der Gründung ihrer eigenen Partei "Kibo" Ende September übertölpelte. An jenem Montag, an dem Abe der Presse die vorzeitig anberaumten Neuwahlen verkünden wollte, stahl ihm Koike die Show: Scheinbar spontan trat sie eine halbe Stunde vor ihm vor die Medien und stellte ihre neue Partei vor - mit einem Wahlkampf-Video. Das Filmchen offenbart, dass der Coup lange vorbereitet war: Experten gehen davon aus, dass die Herstellung mindestens zwei Wochen dauerte.

Die ehemalige Fernseh-Journalistin Koike, die fließend Englisch und Arabisch spricht, hatte ihren früheren Regierungskollegen Abe zuvor bereits zweimal ausgetrickst. 2016 ließ sie sich gegen den Willen seiner Liberaldemokraten (LDP), deren Mitglied sie damals noch war, zur Bürgermeisterin von Tokio wählen. Vergangenen Juli fügte eine von ihr gründete Regionalpartei der LDP eine böse Schlappe zu und wurde auf Anhieb zur stärksten politischen Kraft im Stadtparlament von Tokio. Nun setzt die 65-Jährige zum dritten Streich an. Allerdings nur mit einem halben Schritt: Weil sie selber nicht kandidiert, könnte sie im Falle eines Wahlsiegs gar nicht Regierungschefin werden.

Es bleibt die Frage, warum Abe das Unterhaus überhaupt vorzeitig aufgelöst hat

Abe hatte keinerlei zwingende Gründe, die große Kammer vorzeitig aufzulösen. Zur Begründung sagte er zunächst, er wolle ein Votum der Wähler für die Verwendung jener zusätzlichen Steuereinnahmen, die durch eine Mehrwertsteuererhöhung anfallen werden. Bisher sollte das Geld in die Sanierung des hoch verschuldeten Staatshaushalts fließen, nun verspricht Abe, es teilweise für bessere Sozialleistungen einzusetzen. Parteiintern dagegen machte er Nordkorea zu seinem Wahlkampfthema. Japan brauche seine Erfahrung als Außenpolitiker. Er verstehe sich gut mit US-Präsident Trump. Allerdings bleibt fraglich, warum er das Unterhaus, in dem er über ein Zweidrittelmehrheit verfügte, überhaupt auflöste. Koike warf ihm vor, er wollte mit den Neuwahlen Fragen über seine diversen Skandale abwürgen. Umfragen zufolge weiß sie damit die Mehrheit der Japaner hinter sich.

Sicherlich wollte Abe die gegenwärtige Schwäche der Demokraten (DP) ausnutzen, der bisher stärksten Oppositionskraft, die sich im Sommer selbst zerfleischte. Und das, bevor Koike ihre erwartete neue Partei gegründet haben würde. Er hatte nicht damit gerechnet, dass sie schon so schnell bereit wäre.

Allerdings dürfte es Koike am Sonntag nicht gelingen, die LDP, die Japan mit zwei Unterbrechungen seit 62 Jahren regiert, ein drittes Mal zu schlagen. Nach den Umfragen ist die Euphorie über ihr Vorpreschen abgeebbt. Desillusionierte Überläufer, die Koike bereits den Rücken kehren, klagen, ihre Methoden seien ähnlich autoritär wie jene Abes, ihre Entscheidungswege ebenso undurchsichtig. Als Bürgermeisterin habe sie nicht viel erreicht, sie pflege, wie in ihrem Wahlkampf-Filmchen, vor allem den schönen Schein. Dennoch hat Koikes Siegesgewissheit hat Japans politische Landschaft bereits nachhaltig verändert.

Dutzende Abgeordnete sind bereits zur neuen Partei übergelaufen

Die Gründung von Kibo löste ein Erdbeben aus, Dutzende DP-Abgeordnete liefen zu Koike über. Sie erhofften sich davon bessere Wiederwahl-Chancen. Dieser Aderlass ging so weit, dass Parteichef Seiji Maehara entschied, die DP werde keine eigenen Kandidaten aufstellen. Damit wurde der ehrgeizige Ex-Außenminister zum Totengräber seiner eigenen Partei, die einst aus Fusionen mehrerer Parteien entstanden war - die wiederum nur eines gemeinsam hatten: Sie wollten die LDP stürzen. Sie war deshalb seit jeher in einen liberalen und einen konservativen Flügel gespalten. Maehara politisierte an ihrem rechten Rand, er ist kaum weniger Nationalist als Abe. Nachdem er seinen Flügel in Koikes Kibo aufgehen ließ, blieben die Partei-Liberalen verwaist zurück.

Auch Koike ist stramm konservativ. Abgesehen von ihrer Ablehnung der Atomenergie und Steuerfragen trennt sie wenig von Abe. Am Sonntag treten damit in vielen Wahlkreisen nur Konservative gegeneinander an. Wer sich links von der Mitte positioniert, dem schienen als Alternative nur die Kommunisten zu bleiben. Das hat sich vor zwei Wochen zumindest für ein Viertel der Wahlkreise geändert: Der frühere Kabinettschef Yukio Edano gründete schnell mit anderen Liberalen, die für die DP im Parlament saßen, ebenfalls noch eine neue Partei, die "demokratische Verfassungspartei" (CDP). Sie stellt jedoch lediglich in 78 der 295 Wahlkreise einen Kandidaten. Edano beklagt, angesichts der Parteien-Rochaden und der ad personam geführten Attacken gehe es in diesem Wahlkampf noch weniger um Sachfragen als sonst.

Yuriko Koike hat Japans Politik aufgemischt. Mit ihrer Hoffnungspartei hat sie, wohl ohne das zu beabsichtigen, die bereits marode liberale Opposition zerstört. Letztlich hat sie damit Abe in die Hände gearbeitet. Für liberale Wähler symbolisiert der helle Lichtschein, in den die junge Dame in Koikes Wahlkampf-Video tritt, keine leuchtende Zukunft, sondern eine gleißende Leere.

© SZ vom 17.10.2017

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite