Neue Sicherheitsstrategie: Japans Zeitenwender

Yasukazu Hamada ist kein Hardliner. (Foto: Imago)

Die pazifistische Verfassung wird neu interpretiert, Aufrüstung und Präventivschläge sollen erlaubt sein. Der zurückhaltende Verteidigungsminister Yasukazu Hamada muss diese Wende vertreten.

Yasukazu Hamada dürfte nun ein glücklicher Verteidigungsminister sein, nachdem Japans Regierungskabinett am Freitag die neue Sicherheitsstrategie beschlossen hat. Der Wehretat steigt bis 2027 von ein auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Allein im Steuerjahr 2023 kann Hamadas Ministerium 1,3 Billionen Yen mehr ausgeben als 2022, nämlich etwa 6,5 Billionen Yen, umgerechnet knapp 38 Milliarden Euro. Und: Japan legt seine pazifistische Verfassung neu aus, die Regierung erlaubt einen präventiven Militärschlag und die Abwehr eines vorbereiteten Angriffs. Es ist eine historische Wende: Zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges vor 77 Jahren bekennt sich der Inselstaat zu militärischen Aktionen.