Japan: Abe will Neuwahlen

Offenbar ist Japans Regierungschef Abe bereit, sein wichtigstes politisches Ziel für Neuwahlen zu opfern: die Abschaffung des Friedens-Paragrafen. (Foto: Reuters)

Japans Premier erntet für seinen Plan auch Kritik aus den eigenen Reihen. Aber er ist offenbar bereit, dafür sein wichtigstes politisches Ziel zu opfern: eine Änderung der Verfassung und die Abschaffung des Friedens-Paragrafen.

Premier Shinzo Abe hat seine Partei und den kleinen Koalitionspartner Komeito informiert, er wolle noch im September das Unterhaus auflösen. Ende Oktober sollen die Japaner wählen. Die Agentur Kyodo zitierte anonym einen empörten Abgeordneten von Abes eigener liberaldemokratischer Partei (LDP), der sagte, politisch gebe es keinen Grund für vorgezogene Neuwahlen. Es sei reiner Eigennutz, warf er dem Premier vor. Mit der Komeito zusammen verfügt die LDP in der großen Kammer über eine Zweidrittelmehrheit. Das setzt Abe, dessen Umfragewerte sich nach der Kabinettsumbildung im August etwas verbessert haben, nun aufs Spiel.