Japan: Suga wird Abes Nachfolger

Der 71-Jährige wird Chef der Regierungspartei LDP, am Mittwoch soll er zum Premierminister gekürt werden. Anders als sein Vorgänger stammt er aus einfachen Verhältnissen.

Yoshihide Suga lächelte nicht, als er sich vor dem applaudierenden Plenum verbeugte. Soeben hatten die Parlamentarier und Regional-Vertreter der japanischen Regierungspartei LDP ihn zu ihrem Präsidenten gewählt. Suga spürte wohl die Verantwortung, welche die Partei ihm mit einem eindeutigen Votum übertragen hatte. 377 Stimmen bekam Suga. Die beiden anderen Bewerber hatten keine Chance: Ex-Außenminister Fumio Kishida bekam 89 Stimmen, Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba 68.

Yoshihide Suga tritt damit die Nachfolge von Shinzo Abe an, der als LDP-Chef und Premierminister Ende August seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen angekündigt hatte. Suga rückt im fortgeschrittenen Alter von 71 Jahren an die Spitze der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt. An diesem Mittwoch werden ihn die LDP-Parlamentarier in einer Sondersitzung des Unterhauses mit ihrer Mehrheit und wohl mit Unterstützung des kleinen Koalitionspartners Komei-Partei zum Premierminister küren.

Suga sagte: "Wir müssen die Anstrengungen fortsetzen, die Premierminister Abe unternommen hat, um sicherzustellen, dass jeder einzelne unserer Bürger ein sicheres und stabiles Leben führen kann. Ich erkenne das als meine Mission."

Yoshihide Suga ist einerseits ganz anders als sein Vorgänger Shinzo Abe, andererseits ist er fast so etwas wie ein Wiedergänger des bisherigen Premiers. Abe ist der Spross einer reichen Politiker-Familie, sein Vater Shintaro Abe war Außenminister, sowohl sein Großvater mütterlicherseits, Nobusuke Kishi, als auch sein Großonkel Eisaku Sato führten Japan als Premierminister. Als Abe 2006 zum ersten Mal Regierungschef wurde, war er erst 52, jüngster Regierungschef seit 1941, der aufstrebende Vertreter einer neuen Politiker-Generation.

Yoshihide Suga dagegen gehört keiner jungen Garde an. Seine Politiker-Karriere war auch nicht vorgezeichnet. Er stammt aus einfachen Verhältnissen. Sein Vater war ein Landwirt in der Präfektur Akita, wo heute die Überalterung Japans besonders deutlich zu spüren ist. Sein Jura-Studium finanzierte Suga sich mit dem Job in einer Kartonfabrik. Und auf einen Aufstieg an die Spitze der Regierung wies bei ihm bis vor Kurzem nichts hin. Während der gesamten zweiten Amtszeit Abes von 2012 an war Suga dessen loyaler Chefkabinettssekretär, der humorlos jede Kritik und jeden Skandal abwehrte. Er selbst sprach erst über persönliche Ambitionen, als Abe seinen Rücktritt wegen seiner chronischen Darmkrankheit angekündigt hatte.

Aber wenn es um die politische Haltung geht, um den Kurs des Regierens, dann gibt es vorerst keinen erkennbaren Unterschied zwischen Yoshihide Suga und Shinzo Abe. Suga ist ein zweiter Abe. Er wurde von Abe selbst und von dem Abe-treuen LDP-Generalsekretär Toshihiro Nikai ausgewählt, um genau das zu sein. Schon in dem kurzen Wahlkampf vor der Abstimmung am Montag füllte Suga diese Rolle überzeugend aus. Er bekannte sich zu Abes Abenomics-Politik, die in den Jahren florierender Weltkonjunktur mit ultralockerer Geldpolitik und Wirtschaftsförderung funktionierte.

Und natürlich erklärte Suga, wie Abe die pazifistische Nachkriegsverfassung verändern zu wollen, die seit 1947 gültig ist und dem früheren Kriegsaggressor Japan eine bewaffnete Armee verbietet. "Es ist natürlich, sie zu überarbeiten, wenn man die Veränderungen über die vergangenen 70 Jahre bedenkt", sagte Suga. Abe wollte zeit seiner Amtszeit eine Verfassung, die den Japanern ausdrücklich ihre bewaffneten Selbstverteidigungsstreitkräfte erlaubt. Es ist eine der wichtigsten Forderungen der Kreise rund um die rechtsnationale Organisation Nippon Kaigi, auf deren Stimmen die LDP angewiesen ist.

Nach dem Rücktritt Abes erklärte Nippon Kaigi in einem Statement: "Wir hoffen aufrichtig, dass der nächste Premierminister weiterhin den eingeschlagenen Weg fortsetzt und aktiv für die Verwirklichung der Verfassungsänderung arbeiten wird." LDP-Adel verpflichtet in dieser Zeit zu stramm rechten Positionen. Suga folgt dieser Einsicht.

Mancher hat trotzdem die Hoffnung, dass Suga endlich das Versprechen einhält, das Abe mit seiner Abenomics-Politik eigentlich auch immer gegeben hatte, nämlich strukturelle Reformen voranzutreiben. In dieser Hinsicht ist unter Abe nicht sehr viel passiert. Schafft Suga mehr? Die LDP-Abgeordnete Seiko Noda sagt über ihn: "Er ist ein ziemlicher Realist. Das heißt, wenn es darum geht, Geldquellen zu finden, dann muss er das machen, auch wenn es Herrn Abes Ideen widerspricht."

Die Frage ist, wie lange Yoshihide Suga LDP-Präsident und damit auch Premierminister bleiben wird. Mancher in der Partei sieht die Suga-Zeit nur als Zwischenspiel in der Geschichte. Turnusgemäß ist die nächste LDP-Präsidentschaftswahl im September 2021. Die nächsten Parlamentswahlen sind für Herbst kommenden Jahres anberaumt. Aber Yoshihide Suga selbst sieht sich nicht als Übergangslösung. "Die nächste Administration sollte keine Interimsregierung sein", hat er schon vor seiner Wahl gesagt, der nächste Premier solle "Pflichten erfüllen und Verantwortung für die Menschen übernehmen".

Als Premierminister hat er das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. In Interviews und Podiumsdiskussionen blieb Suga zunächst seltsam unbestimmt bei der Frage, ob er das als Premier tun würde, um seine Macht abzusichern. Bis er irgendwann sagte: "Wir sind nicht in der Situation, um vorgezogene Wahlen auszurufen." Ordentliche Pandemie-Bekämpfung und Wiederbelebung der Wirtschaft seien gerade das Wichtigste für das Land.

Trotzdem: Die Möglichkeit steht im Raum. Erst am Sonntag bestätigte das einer der mächtigsten Suga-Unterstützer in der LDP. Taro Aso, Finanzminister und Vizepremier, sagte bei einer Rede in Niigata, dass es Kritik geben könnte, wenn die neue Regierung nicht die Bestätigung der nationalen Wählerschaft habe. "Wenn das so ist", sagte Aso, "habe ich das Gefühl, dass der neue Premierminister das Unterhaus auflösen wird."