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Schlechter Gesundheitszustand:Japans Ministerpräsident Abe kündigt Rücktritt an

Japan: Shinzo Abe während einer Pressekonferenz

Japans Premierminister Shinzo Abe während der Pressekonferenz, auf der er seinen Rücktritt ankündigt.

(Foto: AP)

Er habe sich dazu entschlossen, weil sich sein Gesundheitszustand Mitte Juli verschlechtert habe, sagt Shinzo Abe auf einer Pressekonferenz in Tokio - und bittet um Entschuldigung dafür, dass er inmitten der Coronavirus-Krise geht.

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe wird zurücktreten. Das kündigte er auf einer Pressekonferenz in Tokio an. Nur bis zur Ernennung eines Nachfolgers werde er noch im Amt bleiben.

Er habe sich dazu entschlossen, weil sich sein Gesundheitszustand Mitte Juli verschlechtert habe, sagte der liberaldemokratische Politiker. Er bitte die Japaner aus tiefstem Herzen um Entschuldigung dafür, dass er sein Amt inmitten der Coronavirus-Krise und ein Jahr vor Ablauf seiner Amtszeit aufgebe. Er bedauere es auch, dass er aufhören müsse, ohne alle seine Ziele erreicht zu haben. Er werde seine Pflichten erfüllen, bis der neue Ministerpräsident ernannt worden sei, versicherte Abe. Es sei aber nicht an ihm, einen Nachfolger zu benennen.

Abe, der seit Jahren gegen eine chronische Darmentzündung kämpft, sagte, er habe überlegt, ob er auch während seiner medizinischen Behandlung im Amt bleiben solle. Doch er habe entschieden, dass es besser sei, ein politisches Vakuum zu vermeiden. Abe ist seit Dezember 2012 Ministerpräsident und Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei. Seine Amtszeit als Regierungschef würde im September 2021 enden.

Der 65-Jährige war in den letzten zwei Wochen zweimal für Tests im Universitätsklinikum Keio gewesen. Während er im April und Mai noch häufig Pressekonferenzen zum Kampf gegen das Coronavirus abgehalten hatte, war er zuletzt seltener öffentlich aufgetreten, und dann meist nur kurz.

Es ist bekannt, dass Abe schon seit seiner Jugend unter einer chronischen Darmerkrankung leidet. Er hatte 2007 gesundheitliche Beschwerden als wichtigen Grund für seinen Rücktritt als Premierminister angegeben, nachdem allerdings seine Partei LDP zuvor bei der Wahl zum Oberhaus eine schwere Niederlage erlitten hatte. 2012 wurde er erneut Premierminister. Darüber hinaus ist er Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei. Am Montag hatte Abe den vor einem halben Jahrhundert von seinem Großonkel Eisaku Sato aufgestellten Rekord für die längste ununterbrochene Amtszeit als Ministerpräsident übertroffen.

Als Nachfolger für Abe kommen verschiedene Politiker Frage. So könnte Finanzminister Taro Aso die Regierungsgeschäfte übernehmen - der 79-Jährige ist stellvertretender Ministerpräsident und nach Abe das wichtigste Regierungsmitglied. Als mögliche Kandidaten gelten allerdings auch der frühere Verteidigungsminister Shiguru Ishiba, Ex-Außenminister Fumio Kishida und der amtierende Verteidigungsminister Taro Kono.

Es wurde erwartet, das Abe während der angekündigten Pressekonferenz auch weitere Pläne der Regierung zur Bekämpfung des Coronavirus vorstellen wird. Die Pandemie hat in Japan zwar relativ wenige Todesopfer gefordert, es wird aber befürchtet, dass die Krise in den kommenden kalten Monaten schlimmer werden könnte.

Licht und Schatten der "Abenomics"

Als Premierminister hat Abe eine nach ihm genannte Wirtschaftspolitik betrieben - die "Abenomics". Damit erreichte Japan - die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt - eine lange Wachstumsphase und einen Boom an der Börse. Vorgeworfen wird der Regierung aber, dass die so erreichten Gewinne ungleich verteilt worden seien. Auch ist das Land aufgrund einer Mehrwertsteuererhöhung Ende vergangenen Jahres, wegen des Handelskrieges zwischen den USA und China sowie der Corona-Krise in eine tiefe Rezession gestürzt. Sowohl die Exporte als auch der Konsum sind eingebrochen. Abe selbst sprach kürzlich von der schwersten Krise der Nachkriegszeit. Nach dem Bericht über seinen bevorstehenden Rücktritt rutschte der Nikkei-Index um mehr als zwei Prozent ins Minus.

Sein Rücktritt verhindert, dass er eines seiner politischen Lebensziele verwirklicht: die Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung. Abe wollte diese ändern, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei. Deshalb ließ er die Verfassung bereits "uminterpretieren", um die Roll des Militärs auszuweiten und Kampfeinsätze im Ausland zu ermöglichen. Seine Politik rechtfertigte Abe mit gestiegenen Spannungen in der Region.

Im Volk sind seine nationalistischen Ziele aber nicht auf große Unterstützung gestoßen. Auch war Abes Amtszeit von Skandalen um Vetternwirtschaft überschatteten. In der Opposition sehen viele Japaner jedoch keine echte Alternative - auch dies war ein Grund, warum Abe so lange regieren konnte.

© SZ/Reuters/dpa/mane/mcs

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