Jahresrückblick 2018:Als Politik bewegte

Aufbruchsstimmung in der CDU, ein Urteil im NSU-Prozess, Teenager im Kampf gegen die US-Waffenlobby - und blickt da wer auf Trump herab? Der politische Jahresrückblick in Bildern.

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Teenager gegen US-Waffenlobby

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Quelle: AFP

Am 14. Februar erschüttert ein Massaker an einer Highschool in Parkland, Florida, die USA. Wieder einmal. Ein ehemaliger Schüler tötet mit einem Sturmgewehr 14 Kinder und drei Erwachsene. Doch obwohl das Entsetzen groß ist, soll die Tat ohne politische Konsequenzen bleiben. Wieder einmal. So will es US-Präsident Trump, so wollen es die Republikaner, so will es die US-Waffenlobby. Doch diesmal formiert sich Widerstand. Es sind die Schüler des Landes, die aufstehen gegen das Nichtstun der Politiker. Zum bekanntesten Gesicht der Bewegung wird Emma González aus Parkland, die im März auch bei einer Kundgebung in Washington spricht. Dort zeigt sich: Sie steht nicht allein.

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Freiheit für Deniz Yücel

German-Turkish journalist leaves prison in Istanbul

Quelle: Reuters

Sie hält seinen Hinterkopf mit den Händen, als müsste sie ihn beschützen. Er umfasst sie mit beiden Armen und drückt sie an sich. Im Hintergrund: Gefängniszaun und Mauern, alles grau-braun-gelb. In seiner Hand: ein Strauß Petersilie. Das Foto von Deniz Yücel und seiner Frau Dilek Mayatürk Yücel hat ikonischen Charakter. Aufgenommen hat es - genau im richtigen Moment - Yücels Anwalt Veysel Ok, nämlich unmittelbar nach der Freilassung des deutsch-türkischen Welt-Korrespondenten. Yücel war wegen kritischer Artikel ein Jahr lang ohne Anklageschrift in der Türkei inhaftiert. Im Februar kam er frei.

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Nowitschok-Anschlag auf Skripal

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Quelle: AFP

Im März entdecken Passanten den ehemaligen russisch-britischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia bewusstlos auf einer Parkbank in der südenglischen Stadt Salisbury. Untersuchungen ergeben später, dass die beiden mit dem Kampfstoff Nowitschok in Berührung gekommen sind. Beide überleben den Giftanschlag. Der Vorfall belastet das Verhältnis zwischen London und Moskau massiv. Westliche Geheimdienste beschuldigen Russland, das Attentat verübt zu haben. Der Kreml bestreitet das.

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Sozis in der Krise

SPD Holds Federal Party Congress

Quelle: Getty Images

Ist der Fall der SPD noch zu stoppen? Im Jahr 2018 sieht es nicht danach aus. War schon das Ergebnis der Bundestagswahl im Vorjahr mit 20,5 Prozent historisch schlecht, so zeigt sich nun, dass der Weg nach unten immer noch offen ist. Auf den glücklos agierenden SPD-Chef Martin Schulz folgt im April die beherzt und oft krachig auftretende Andrea Nahles. Der ersten Frau an der Spitze der Partei ist es gelungen, die SPD trotz der NoGroKo-Rebellen um Juso-Chef Kevin Kühnert erneut in ein Regierungsbündnis mit der Union zu führen. Doch obwohl die Sozialdemokraten hier einiges vorantreiben, bleiben sie in der Außenwirkung farblos. In Umfragen stürzt die Partei gegen Jahresende auf 15 Prozent oder noch weniger, ein neues Rekordtief.

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Gürtel-Attacke in Berlin

Kippa-Träger mit Gürtel attackiert - Prozess in Berlin

Quelle: picture alliance/dpa

Im April ist ein 21-jähriger nichtjüdischer Israeli zusammen mit einem Freund und einer Kippa auf dem Kopf im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg unterwegs, als ein 19-jähriger Syrer auf ihn zukommt, ihn antisemitisch beschimpft und mit einem Hosengürtel schlägt. Das Opfer der Attacke filmt den Vorfall und stellt ein Video ins Netz. Was folgt, ist eine breite Debatte über Antisemitismus in Deutschland. Ein Gericht verurteilt den Angreifer (Foto) rechtskräftig zu vier Wochen Arrest und stellt ihn ein Jahr unter Erziehungsaufsicht.

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Deutungsfragen beim G-7-Gipfel

G7-Gipfel in Kanada

Quelle: Jesco Denzel/dpa

Vom G-7-Gipfel im Juni gehen viele Bilder um die Welt - aber über keines wird so viel geredet wie über dieses. Geschossen hat es Jesco Denzel, ein Fotograf der Bundesregierung. Ein kleines Detail, das in diesem Zusammenhang äußerst wichtig ist. Denn nur auf diesem Foto wirkt es so, als biete die deutsche Kanzlerin Merkel mutig als Einzige dem trotzigen US-Präsidenten Trump die Stirn. Auf den Fotos der US-Regierung sieht man hingegen die Szene aus anderen Perspektiven. Deren Aussage: Seht her, wer so wichtig ist, dass alle anderen wichtigen Persönlichkeiten um ihn herumstehen.

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Historisches Treffen mit dem "Raketenmann"

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Quelle: AFP

Wer ist Verbündeter, wer Gegner? Wer Freund, wer Feind? Das eigenwillige Vorgehen von Donald Trump in dieser Frage führt im Juni zu einem wahrhaft historischen Gipfel in Singapur. Zum ersten Mal treffen dort ein amtierender US-Präsident und ein Führer des nordkoreanischen Regimes - Kim Jong-un - zusammen, Handschlag und Lächeln inklusive. Am Ende des Treffens steht eine Vereinbarung, die viele Beobachter allerdings für eine reine Absichtserklärung halten. Nur wenige Monate zuvor hatte Trump den nordkoreanischen Diktator noch als "kleinen Raketenmann" geschmäht.

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NSU-Prozess: Lebenslang für Beate Zschäpe

Jahresrückblick 2018

Quelle: dpa

Nach 437 Tagen geht am 11. Juli in München der NSU-Prozess mit einem Schuldspruch für die Hauptangeklagte Beate Zschäpe zu Ende. Das Oberlandesgericht verurteilt sie unter anderem wegen zehnfachen Mordes und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe und stellt zudem die besondere Schwere der Schuld fest. Eine Sicherungsverwahrung, wie von der Staatsanwaltschaft gefordert, ordnet es aber nicht an. Angehörigen und Tausenden anderen, die an diesem Tag vor dem Gericht demonstrieren, reicht das nicht: Sie finden, zu viele Fragen seien noch offen.

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Seehofer auf Konfrontationskurs

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Quelle: AFP

Der politische Sommer wird in Berlin vor allem bestimmt durch Querelen innerhalb der Union. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) treibt die noch junge Regierung an den Rand des Zusammenbruchs. In Fundamentalopposition zu Kanzlerin Merkel beharrt er darauf, Asylbewerber sollten künftig an deutschen Grenzen zurückgewiesen werden dürfen - einer von 63 Punkten in seinem sogenannten "Masterplan Migration". Am Ende setzt er sich durch - doch offenbar gibt es bislang nur verschwindend wenige Fälle von Grenz-Zurückweisungen. Ähnlich brachial agiert Seehofer später im Fall Maaßen.

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Der Fall Maaßen

Chemnitz

Quelle: dpa

Ein wackliges Handyvideo bringt Ende August die noch junge Bundesregierung an den Rand des Zusammenbruchs. Es zeigt, wie in einer aufgeheizten Stimmung am Rande rechter Demonstrationen nach dem gewaltsamen Tod eines Deutsch-Kubaners mehrere Menschen in Chemnitz Ausländer beleidigen und mindestens ein Mann hinter einem anderen hinterherrennt und nach ihm tritt. Ist es eine "Hetzjagd"? Die Nation streitet, ob man die Szene eine Hetzjagd nennen kann oder nicht. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen behauptet ohne Belege in einem Interview, das Video könnte gefälscht sein.

Die SPD fordert daraufhin Maaßens Absetzung, CSU-Innenminister Seehofer stellt sich hinter den Geheimdienstchef. Man einigt sich darauf, ihn als Staatssekretär im Innenministerium einzusetzen, was de facto einer Beförderung gleichkäme. Nicht nur in der SPD ist man fassungslos über den von Parteichefin Nahles mit ausgehandelten Kompromiss, die Koalition droht zu zerbrechen. Am Ende wird Maaßen in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

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Showdown im Hambacher Forst

Hambacher Forst

Quelle: Oliver Berg/dpa

Der Hambacher Forst in Nordrhein-Westfalen gilt schon seit Längerem als Symbol gegen den Braunkohleabbau in Deutschland. Doch im Spätsommer kommt es zum Showdown, als die Landesregierung die Baumhäuser der dort lebenden Klima-Aktivisten räumen lässt. Tausende Polizisten sind dazu mit Spezialausrüstung im Einsatz. Am Ende verhängt ein Gericht einen Rodungsstopp, der dem Energiekonzern RWE zufolge bis Ende 2020 andauern könnte. Überschattet werden die Ereignisse von dem tragischen Tod eines Bloggers. Er stirb, als er durch eine Holzbrücke zwischen zwei Bäumen kracht und 15 Meter in die Tiefe fällt.

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Ermordung Jamal Khashoggis

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Quelle: AP

Am 2. Oktober betritt der saudische Journalist Jamal Khashoggi das Konsulat seines Heimatlandes in Istanbul, um ein Dokument für seine Hochzeit abzuholen. Er wird das Gebäude nicht wieder lebend verlassen. Saudi-Arabien hat mittlerweile eingeräumt, dass der kritische Kolumnist der Washington Post in der diplomatischen Vertretung ums Leben gekommen ist. Doch die genauen Umstände sind unklar. Der US-Senat beschuldigt den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, hinter dem Mordkomplott zu stecken. Der bestreitet das - und bekommt dabei Rückendeckung von US-Präsident Trump.

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Streit um Trumps Richter

Protest against US Supreme Court nominee Brett Kavanaugh outside Washington courthouse

Quelle: AFP

Die Personalie Brett Kavanaugh spaltet die USA tief. Donald Trump will den Juristen als Richter an das höchste US-Gericht berufen. Und der US-Präsident hält auch an Kavanaugh fest, als mehrere Frauen diesem sexuelle Übergriffe und sogar versuchte Vergewaltigung während seiner Studienzeit vorwerfen. Zu wichtig ist es Trump, mit dem strammen Konservativen Kavanaugh den Supreme Court auf Jahrzehnte hinweg politisch zu prägen. Und es gelingt dem US-Präsidenten: Ende Oktober bestätigt der US-Senat seinen Kandidaten - wenn auch nur mit knapper Mehrheit. "Sehr aufregend", twittert Trump.

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Grüne im Aufwind

Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen

Quelle: dpa

Für die Grünen ist 2018 ein Erfolgsjahr. Vielleicht liegt es auch am neuen Führungsduo Annalena Baerbock und Robert Habeck. Jedenfalls liegt die Partei im Bundestrend erstmals seit dem Atomunglück von Fukushima wieder vor der SPD, und das deutlich. In Hessen gehen die Grünen gestärkt aus der Wahl hervor und regieren erneut zusammen mit einer geschwächten CDU. Auch in Bayern wäre ihnen das möglich gewesen - doch die CSU regiert den Freistaat lieber mit den Freien Wählern.

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Zäsur mit Ultrarechtem

EUROPEAN BEST PICTURES OF THE DAY, 28TH OCTOBER - Brazilian Presidential Candidate Jair Bolsonaro Votes In Country's Election

Quelle: Buda Mendes

Er hetzt gegen Minderheiten, gegen Frauen, Homosexuelle und Andersdenkende. Er spricht sich für Folter und Todesstrafe aus und für die Diktatur. Linken Politikern droht er Säuberungen an. Doch all das schreckt eine Mehrheit der Brasilianer nicht. Am 29. Oktober wählen sie den Ultrarechten Jair Bolsonaro zu ihrem neuen Präsidenten. Beobachter sehen die Zukunft der Demokratie in dem Land in Frage gestellt.

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Merkel geht - aber erst mal nicht ganz

Jahresrückblick 2018

Quelle: picture alliance/dpa

18 Jahre steht Angela Merkel an der Spitze der CDU, 13 Jahre an der Spitze der Bundesregierung. Doch durch die Flüchtlingskrise 2015 ist sie angreifbar geworden. Im Sommer 2018 geben die neue Bundesregierung und die Union aufgrund der Volten und konfrontativen Alleingänge von Bundesinnenminister und CSU-Chef Seehofer ein denkbar schlechtes Bild ab. Das wirkt sich auch in den Ländern aus. Nach den deutlichen Verlusten der CDU bei der Landtagswahl in Hessen zieht Merkel die Konsequenzen. Sie kündigt ihren schrittweisen Rückzug an: Im Dezember werde sie den CDU-Vorsitz abgeben, spätestens 2021 die Kanzlerschaft. Beginn einer Zeitenwende.

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Mit Warnwesten gegen Macron

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Quelle: AFP

Im Herbst ziehen sich Tausende Franzosen die gelben Warnwesten an, die sie in ihren Autos liegen haben, und gehen damit auf die Straße, um zu demonstrieren. Anfangs geht es vor allem um die geplanten Spritpreiserhöhungen. Später richtet sich ihre Kritik auch gegen die gesunkene Kaufkraft und die Politik von Präsident Emmanuel Macron im Allgemeinen. Es kommt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, Macron kommt den "Gelbwesten" entgegen und erhöht unter anderem den Mindestlohn.

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Frischer Wind in der CDU

CDU Bundesparteitag

Quelle: dpa

Der Rückzug Merkels von der Parteispitze macht den Weg frei für ein in der CDU ungewohntes Spektakel: einen öffentlichen politischen Wettstreit. Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, der frühere Generalsekretär Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn konkurrieren um den Posten. Auf mehreren Regionalkonferenzen präsentieren sie sich und ihre Vorstellungen den Parteimitgliedern. Beim Parteitag Anfang Dezember setzt sich dann Kramp-Karrenbauer, auch AKK genannt, knapp gegen Merz durch, wohl auch, weil sie die Delegierten durch eine flammende Rede überzeugte.

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Immer Ärger mit dem Brexit

Theresa May Hosts The Polish Prime Minister For Cross-Government Talks

Quelle: Getty Images

Es ist wirklich kein einfaches Jahr für die britische Premierministerin. Mit der EU kann sich Theresa May auf die Bedingungen eines Austritts des Vereinigten Königreichs verständigen. Doch zu Hause weht ihr ein eisiger Wind entgegen: Brexit-Hardliner aus den eigenen Reihen torpedieren ihre Verhandlungsergebnisse. Und Brexit-Gegner plädieren für ein neues Referendum. Und May? Zeigt sich dickfellig und spielt auf Zeit. Angesichts einer drohenden Niederlage verschiebt sie eine Abstimmung im Parlament. Weiter geht's im Januar.

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Schüsse in Straßburg

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Quelle: AFP

Am Rande des Weihnachtsmarkts im französischen Straßburg eröffnet ein Mann am 11. Dezember das Feuer und schießt um sich, fünf Menschen sterben in der Folge. Der mutmaßliche Attentäter, von den Behörden als Chérif Chekatt identifiziert, wird später von der Polizei erschossen. Die Ermittler gehen von einem islamistischen Terrorakt aus, die Terrormiliz Islamischer Staat reklamiert die Tat für sich.

© SZ.de/jael/gal
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