Jahresausblick:2017 könnte viel besser werden als gedacht

Jahresausblick: Gute Laune bei den Neujahrsschwimmern im Norden Frankreichs: Es gibt Anzeichen, dass 2017 kein allzu gutes Jahr werden könnte. Aber es gibt auch mindestens sechs Gründe, warum 2017 alles viel besser wird als gedacht.

Gute Laune bei den Neujahrsschwimmern im Norden Frankreichs: Es gibt Anzeichen, dass 2017 kein allzu gutes Jahr werden könnte. Aber es gibt auch mindestens sechs Gründe, warum 2017 alles viel besser wird als gedacht.

(Foto: AFP)

Wahlen, Brexit, Populisten: Viele Menschen blicken mit Sorge auf das neue Jahr. Dabei dürften sich einige anstehende Ereignisse noch als positive Überraschung erweisen.

Von M. Zips, A. Kreye, J. Käppner, C. Hulverscheidt, R. Preuss und R. Klüver

Viele neue Jahre beginnen nicht nur mit guten Vorsätzen, sondern auch mit großen Erwartungen. Dies wird sich ändern, das soll besser werden - in Umfragen geben die meisten Deutschen regelmäßig an, dass sich ihre persönliche Situation eher bessern dürfte. Das aber ist in diesen Zeiten anders. Viele beschleicht ein mulmiges Gefühl, es wird diskutiert über Angst, Verunsicherung, darüber, was alles drohen könnte. Kriege, Terror, sozialer Abstieg, es gibt reichlich Anhaltspunkte dafür, pessimistisch zu sein. Man kann ganz unterschiedlich mit der Weltlage umgehen. Der Vorteil der Pessimisten ist, dass sie die Erwartungen derart herunterschrauben können, dass sie kaum enttäuscht werden können. Und es ist wahrlich keine Hochzeit für Optimisten.

Schon im alten Jahr ist in einigen Fällen das eingetreten, was viele nicht erhofft, sondern befürchtet hatten: Seien es Terroranschläge in Deutschland, seien es Wahlen oder Abstimmungen, die Donald Trump oder den Brexit hervorbrachten. Der Blick in den Jahreskalender 2017 ist nicht dazu geeignet, diese Bedenken zu zerstreuen. Und doch lassen sich einigen Terminen, die mit Beklemmung auf die kommenden 12 Monate blicken lassen, etwas Positives abringen. Man muss es nur sehen. Ein Überblick:

Ein harter Wahlkampf: Na und?

Schon sagen die Pessimisten, die Bundestagswahl 2017 werde im Zeichen der Populisten stehen und alles noch schlimmer machen, als es ohnehin schon ist: AfD und Pegida, so dieses Szenario, geben die Themen vor und treiben die "alten" Parteien vor sich her. Natürlich wäre es angenehmer, im Bundestag würden vom Herbst 2017 an keine Rechtspopulisten sitzen. Einige ihrer prominenten Vertreter haben 2016, eine kleine Auswahl, den dunkelhäutigen deutschen Nationalspieler Jérôme Boateng beschimpft, das Wort "völkisch" wieder salonfähig machen wollen und über antisemitische Hetzschriften diskutiert, als ließe sich doch ein Quantum Wahrheit darin finden. Erklärtermaßen plant die AfD den Bundestagswahlkampf mit kalkulierten Provokationen zu führen. Dass sie am Ende in den Bundestag einzieht, gilt derzeit als fast sicher.

Mag alles sein. Aber davon geht weder die Welt unter noch die deutsche Demokratie. Letztere war über Jahrzehnte auch sehr verwöhnt, im Gegensatz zu anderen westlichen Demokratien. Das System der Volksparteien und der Schutzdeich der Fünf-Prozent-Klausel haben lange verhindert, dass Parteien ins Parlament einzogen, die weniger Politik gestalten, als Fundamentalopposition üben wollten. Die Grünen kamen bald in der Wirklichkeit an, was sogar der Linken noch gelingen könnte. Aber Populisten, die "das System" in Frage stellen wie manche in der AfD, gab es zuletzt im Jahr 1957, als noch der "Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten" im Parlament saß; und ausgerechnet der war zeitweise in die Disziplin eines Bündnisses mit der Union eingebunden. Aber dies erinnert daran, dass es zu allen Nachkriegszeiten demokratieferne Milieus in der Bundesrepublik gab, die noch weit mehr in geistigen Parallelwelten - im digitalen Zeitalter sagt man: Blasen - lebten, als jenes der AfD das tut.

Die Partei nimmt nun einmal am demokratischen Wettbewerb teil; dieser Wettbewerb lebt vom Gegensatz, vom Streit um Konzepte und Lösungen. Wofür die AfD steht, weiß man oft nicht; ganz gewiss aber steht sie für eine völlig andere Flüchtlingspolitik, eine der Abschottung und verschlossenen Grenzen. Statt über jedes hingehaltene Stöckchen zu springen und jede noch so bemühte Provokation von Petry, Storch & Co zu skandalisieren, sollten die heutigen Bundestagsparteien das Duell annehmen. Wer der Alternative für Deutschland vorwirft, sie habe außer Dagegensein nichts anzubieten - der Wahlkampf ist exakt der Ort, an dem sich die populistischen Herausforderer dieser Kritik stellen müssen (und manches spricht dafür, dass sie, die so gern andere kritisieren, selber eher ein Glaskinn haben). Im Bundestag würde die AfD zu zeigen haben, ob sie mehr drauf hat außer Provokationen zur Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft. Wenig spricht dafür, dass die deutsche Demokratie diesen clash of cultures fürchten muss - jedenfalls nicht, wenn sie sich ihrer Stärke besinnt.

Von Joachim Käppner

Trump übernimmt

Die Ängste gehen ins Apokalyptische. Was wird passieren, wenn am 20. Januar gegen 12 Uhr mittags Ortszeit Donald J. Trump auf den Stufen des Washingtoner Kapitols den Eid als 45. Präsident der Vereinigten Staaten abgelegt hat? Bricht er mit einem Tweet einen Krieg vom Zaun, wie das US-Magazin New Republic befürchtet? Oder zumindest einen Handelskrieg mit China? Verständigt er sich mit seinem Männerfreund Putin auf Kosten der Ukrainer oder der syrischen Opposition? Oder riskiert er, umgekehrt, ein neues nukleares Wettrüsten? Macht er den Klimaschutz kaputt? Lässt er Millionen illegaler Einwanderer nach Lateinamerika ausweisen? Steht "die amerikanische Demokratie am Rande des Abgrunds", wie der Nobelpreisträger Paul Krugman in der New York Times unkt? Mit einem Wort: Ruiniert Donald Trump die Welt?

Nur zu berechtigt sind einige der Sorgen ganz gewiss. Nicht nur als Kandidat, auch nach seinem Wahlsieg hat Trump besonders per Twitter eine kombinierte Ahnungs- und Hemmungslosigkeit bewiesen, die einem Schauer über den Rücken jagt. Und sein erzkonservatives Männer-Kabinett der Militärs und Milliardäre gibt nicht wirklich zu Hoffnung Anlass, dass ihm Menschen mit Sachverstand helfen werden, erschreckende Wissenslücken und offenkundige charakterliche Schwächen auszugleichen.

Und doch muss nicht alles ganz so schlimm ausgehen. Könnte Trumps simples Wirtschaftskonzept mit kombinierten Steuernachlässen und gewaltigem Infrastrukturprogramm am Ende nicht doch das Wachstum vorantreiben? Den US-Highways, den Bröckelbrücken und dem Stromnetz würde das nur gut tun. Zwar hatte er im Wahlkampf gedroht, Bündnisbeistand künftig von der Höhe des Militärbudgets abhängig zu machen. Doch seither gibt es null Komma null Hinweise, dass er die Nato oder die Bindung an Europa in Frage stellen würde - zumal er sich mit lauter Ex-Generälen umgibt. Klimaschutzexperten räumen ein, dass Trumps Regentschaft der Umwelt gewiss nicht dienen wird, eine Rückkehr zu den Dreckschleudern bei Kraftwerken und beim Automobil aber halten auch sie nicht für realistisch.

Ein paar müssten sich am 20. Januar sogar richtig freuen. All diejenigen, die gegen Freihandel und die Chlorhühnchengefahr aus Amerika auf die Straße gegangen sind, können nun sicher sein: TTIP kommt nicht mehr. Bestimmt nicht.

Von Reymer Klüver

Einfach mal egal sein lassen

Die Immobilienblase wächst

Für Kinder sind Blasen immer dann am schönsten, wenn sie platzen. Seifenblasen zum Beispiel. Oder Wasserballon-Blasen. Oder ausgetrunkene Capri-Sonne-Tüten-Blasen, auf die man von ganz weit oben springen kann. Sobald man erwachsen ist, hat man mit Blasen mehr Probleme.

Zum Beispiel mit den sich immer wieder aufblähenden Finanzblasen an den Aktien- oder Ölmärkten. Auch mit Sprechblasen von Pubertierenden, mit Blasen an den Zehen, mit permanent Trübsal blasenden Arbeitskollegen oder mit der eigenen, leider recht schwachen Blase. Platzen könnte im Jahr 2017 die Immobilienblase. Heißt es zumindest. Die Bundesregierung möchte der Finanzaufsicht deshalb mehr Möglichkeiten geben, die Kreditvergabe zu erschweren. "Das eine Zeitalter schlägt Blasen, das nächste lässt sie platzen", dichtete einmal der englische Romantiker William Cowper. Stimmt.

Sollte die Immobilienblase 2017 tatsächlich platzen, so könnte das für diejenigen, die sich eben noch für sehr wenig Zinsen sehr, sehr viele Quadratmeter zugelegt haben, eher blöd ausgehen. Aus dieser Zins-Bredouille rauszukommen, das wäre für den ein oder anderen quasi die Quadratur des Wasserballons. Doch im Moment wächst die Immobilienblase ja noch. Wer also noch einen alten Niedrigzins-Kredit laufen hat und sein wertvolles Eigenheim zu einer Zeit gekauft hat, als die Quadratmeter noch nicht ganz so teuer waren, der könnte - wenn er denn rechtzeitig verkauft - sehr gutes Geld machen. Aus dieser Warte auf die Immobilienblase zu schauen, das ist doch ein schönes, optimistisches Gefühl. Nicht?

Blöd nur, wenn man vielleicht gar kein Eigentum besitzt. Oder, wenn man gar nicht ausziehen möchte. Wohin sollte man denn auch ziehen, mitten in einer Immobilienblase mit ihren sauteuren Mieten? Blöd auch, wenn man einfach nicht weiß, was "gerade noch rechtzeitig" heißt. Wann platzt denn so eine Immobilienblase? Ehrlich gesagt, da hat man von Tuten und Blasen keine Ahnung. Eher vertraut man auf Cicero: "Wer nicht blasen kann, der soll halt pfeifen." (Qui citharoedus esse non potest auloedus sit.) Ach, soll sie doch platzen, diese Blase!

Von Martin Zips

Der Brexit kommt - endlich

Erinnert sich noch jemand an Margaret Thatcher und ihre wüsten Auftritte in EU-Runden? Ihre legendären Handtaschen-Angriffe und I want my money back-Sprüche? Das ist vielleicht im Gedächtnis geblieben. Aber die einstige britische Premierministerin war nicht die einzige, die Europa immer wieder lahm legte. London sagte seit Jahrzehnten regelmäßig No, mehr als jeder andere Mitgliedstaat, auch Labour-Premiers wie Tony Blair, das ist in der Sorge um den Brexit gerne vergessen worden. Viele Briten sind mit Europa nie warm geworden, in der Boulevardpresse war schon vor Jahren von "Gauleitern" aus Brüssel zu lesen.

Sicher, der Brexit, der im Frühjahr offiziell in die Wege geleitet werden soll, hat klare Nachteile: Ein wunderbares Land kehrt Europa den Rücken, ein Nettozahler verschwindet, es wird für EU-Bürger wohl schwieriger in Großbritannien zu studieren und zu arbeiten, die Union verliert global gesehen an Gewicht.

Doch ein ehrlicher Abschied von den Briten hat durchaus auch Vorteile: das No aus London wird selten fehlen. Es erleichtert vielmehr den Weg hin zu einer engeren Kooperation williger EU-Länder, sei es bei Sicherheit und Verteidigung (was London immer ablehnte), sei es bei einer strengeren Regulierung von Finanzgeschäften, welche die britische Regierung mit Blick auf den Börsenplatz London oft nicht haben wollte. Die Europäische Union war immer mehr als eine Freihandelszone, sie war ein Projekt, das politische Solidarität verlangte. Doch das wurde in London allzu oft anders gesehen. Die Premiers von Thatcher über John Major bis hin zu David Cameron versuchten möglichst viel herauszuholen aus der Klubmitgliedschaft - und dafür, nur dafür, wurden sie zu Hause in der Boulevard-Presse gefeiert. Der Brexit könnte deshalb ein Gesundschrumpfen sein.

Nicht zu vergessen: Großbritannien schließt sich ja nicht Wladimir Putin oder Nordkorea an, es wird mit der Europäischen Union verbunden bleiben, womöglich wird sich außer einiger Vorschriften für Ale, Shortbread und osteuropäischen Zuwanderer gar nicht so viel ändern. Man sieht sich weiter in der Nato und wird eines Tages vielleicht sogar in London sagen: So schlecht war es nicht in der EU.

Von Roland Preuss

Einfach mal Vertrauen haben

Chris Dercon wird Intendant

Es gab selten eine so destruktive Kulturdebatte. Im April 2015 hatte Berlins Bürgermeister Michael Müller verkündet, dass der Chef des Londoner Kunstmuseums Tate Modern Chris Dercon ab 2017 als neuer Intendant der Volksbühne eingesetzt werde. Der Protest war heftig. Der noch amtierende Intendant Frank Castorf, der das Theater seit 1992 leitet, schimpfte, das Haus werde dann wohl als "Appendix der Tourismusbranche dienen". Und Berliner-Ensemble-Intendant Claus Peymann gab zu Protokoll, Dercon werde das Theater wohl zur Eventbude reduzieren.

Man kann die Debatte auch politisch vereinfachen. Für seine Gegner ist Chris Dercon die Personifizierung jenes Dämons, der Städte in Spielplätze für Bestverdiener und Touristen macht, eine Speerspitze des Neoliberalismus, der keine Kultur kennt, sondern nur Unterhaltung. Das ist vereinfacht gesagt Blödsinn. Nun wird Chris Dercon ja trotz der Streitigkeiten und Beschimpfungen im kommenden Sommer seinen Dienst antreten. Man kann nun schwer Arbeit beurteilen, die noch gar nicht getan ist. Als Münchner kann man aber sehr wohl erzählen, wie es sich in einer Stadt lebt, in der Chris Dercon eine Schlüsselrolle spielt. Von 2003 bis 2011 war der Belgier ja Direktor am Haus der Kunst. Und da brachte er einen Weltgeist mit, der München sehr gut tat. Es war diese Mischung aus einem postkolonialen Kulturbegriff, der vor allem Afrika und Asien als wichtige Zentren betrachtet und gleichzeitig begreift, dass ein akademischer Ansatz alleine kein Publikum zu Werken bringt, die sich nicht sofort erschließen.

Konkret: Chris Dercon machte den chinesischen Protestkünstler Ai Weiwei in Europa groß, er holte die japanische Kunstlegende Yayoi Kusama aus der Vergessenheit, stellte den thailändischen Filmkünstler Apichatpong Weerasethakul einem Weltpublikum vor und schaffte Verbindungen nach Afrika. Nebenbei förderte er die Münchner Kunstszene und sorgte dafür, dass die Vernissagen gesellschaftlichte Ereignisse für alle waren. Ist das nicht der kosmopolitische Gedanke, der so lange schon eingefordert wurde? Gerade von Gegnern des Neoliberalismus?

Berlin kann so ein Kosmopolit nur gut tun. Im Rest der Welt gilt die deutsche Hauptstadt schon lange als die interessanteste Metropole der europäischen Welt, interessanter noch als New York, London und Paris. Ganz wird Berlin seinem Ruf noch nicht gerecht. Doch wenn es nun Figuren gibt, die es dort hindrängt, ist das nur ein weiteres Zeichen dafür, dass hier eine neue Kulturhauptstadt entsteht. Das kann man nicht immer planen. Man muss es aber zulassen.

Von Andrian Kreye

Zinswende greift

In den USA steigen nun die Leitzinsen, und es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch die Europäische Zentralbank die geldpolitische Kehrtwende einleitet. Für Bürger und Wirtschaft bedeutet das, dass große Anschaffungen teurer werden: der Hausbau, der Kauf eines Autos oder einer Maschine, die Übernahme eines anderen Unternehmens. Das verheißt nichts Gutes.

Warum also tun die Notenbanken das, was soll daran nützlich sein? Mit einer Leitzinserhöhung versuchen die Währungshüter, ein zu starkes Wachstum der Wirtschaft zu verhindern. Steigt die Nachfrage nach Produkten nämlich zu rasant, steigen auch die Preise, und zwar sogar überproportional. Inflation, also die Entwertung des Geldes, jedoch ist auf Dauer für die Bürger das weit größere Übel als ein paar Zehntelprozentpunkte weniger Wirtschaftswachstum. Man könnte somit sagen: Zinserhöhungen sind ein Zeichen dafür, dass die Wirtschaft gut läuft, beinahe zu gut - und genau das hat Janet Yellen, die Chefin der US-Notenbank Fed, auch als Begründung für die jüngste Anhebung genannt.

Anders als in früheren Jahrzehnten, als geldpolitische Richtungswechsel häufiger vorkamen, hat die jetzige Zinswende aber noch eine sehr viel weiter gehendere Signalwirkung: Sie belegt, dass Yellen und ihre Mitstreiter die Finanzkrise und die "große Rezession" der Jahre 2008 und 2009 für überwunden halten, dass die Gefahr einer Deflation, also einer Spirale aus sinkenden Preisen und Entlassungen, vorüber ist und dass die jahrelange, wahrlich einzigartige Nullzinsphase zu Ende gehen kann. Die Zinserhöhung ist also auch ein Zeichen der Normalisierung. Oder anders gesagt: Der Ausnahmezustand wird im neuen Jahr aufgehoben.

Stand heute, wird die Fed ihren Leitsatz bis Ende 2018 fünf Mal anheben. Das ist auch deshalb geboten, weil sich die Notenbank für den nächsten wirtschaftlichen Abschwung wappnen muss. Blieben die Zinsen auf dem jetzigen Stand von 0,5 bis 0,75 Prozent, hieße das, dass die Währungshüter bei einer Konjunkturflaute praktisch keine Möglichkeit hätten, mit nennenswerten Zinssenkungen gegenzusteuern. Ihre Waffenkammer wäre gewissermaßen leer.

Und für noch eine Gruppe ist die Nachricht von der Zinswende eine überaus gute: für Sparer, Menschen, die fürs Alter vorsorgen, Lebensversicherer und Pensionsfonds - kurz, für alle, die darauf angewiesen sind oder zumindest damit kalkuliert haben, dass ihr Sparbuch und ihre Kapitalanlagen Erträge abwerfen. Zwar ist es noch ein weiter Weg, bis die Betroffenen wirklich sagen werden, dass die Rendite wieder in Ordnung ist. Aber erstmals seit langem lässt sich immerhin konstatieren: Die Richtung stimmt.

Von Claus Hulverscheidt

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