Nahostkonflikt Die Lösung könnte ein föderales System sein

Mit den Nachbarstaaten Libanon und Syrien befindet sich Israel in einer Art permanentem Kriegszustand; mit Ägypten und vor allem Jordanien gibt es Spannungen, trotz eines Friedensvertrags. Als große Bedrohung wird Iran empfunden, der sich in Syrien und in Libanon, also in Israels unmittelbarer Nachbarschaft, ausbreitet. Die Hisbollah und die Hamas in diesen beiden Ländern und Iraner stellen das Existenzrecht Israels offen infrage.

Die jüngsten Angriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien waren nur auf das Chemiewaffenpotenzial und nicht auf iranische Stellungen gerichtet. Sie haben in Israel das Gefühl des Alleingelassenwerdens verstärkt, das im kollektiven Gedächtnis seit der Schoah verankert ist.

Worüber streiten Israelis und Palästinenser?

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Zum festen Bestandteil der Feiern zur Staatsgründung gehört die Luftwaffen-Airshow. Sie soll der Welt - besonders der arabischen - zeigen: Israel ist allzeit bereit zu kämpfen. Diese Haltung haben fast alle Israelis und viele Juden außerhalb des Landes verinnerlicht: Es gibt ein Land, in dem wir notfalls Schutz finden vor der Judenfeindschaft. Auch deshalb gilt ihnen Kritik an Israel rasch als Antisemitismus.

Seit 2006 gab es vier Kriege, drei davon zwischen Israel und den Palästinensern, jüngst wieder Auseinandersetzungen rund um den Gazastreifen. Israelische Soldaten haben in den vergangenen drei Wochen 34 Palästinenser erschossen, die auf der anderen Seite des Grenzzauns waren. Das ist der Preis einer Politik, die Sicherheit und militärische Stärke über alles stellt: Die Zahl ihrer Opfer steigt. Und so nimmt die Verhärtung im Land zu, die langfristig Israels Existenz als freies Land genauso gefährden könnte wie Raketen und Hass der Hisbollah und der Hamas.

Es liegt auch in der Hand Israels, Frieden mit den Palästinensern zu ermöglichen. Es ist keine Lösung, zur dauerhaften Besatzungsmacht im Westjordanland zu werden und die Menschen im Gazastreifen einzusperren. Der von den EU-Staaten weiter geforderten Zweistaatenlösung stehen inzwischen 600 000 jüdische Siedler im Westjordanland im Weg. Ein binationaler Staat mit gleichen Rechten und Pflichten für Israelis und Palästinenser würde aufgrund der demografischen Entwicklung dem Selbstverständnis vom jüdischen Staat widersprechen. Und ein Apartheidsstaat wäre keine Demokratie mehr.

Die Lösung könnte ein föderales System sein, um eine Koexistenz von Israelis und Palästinensern zu ermöglichen. Doch um das umzusetzen braucht es einen Visionär - einen wie Theodor Herzl.

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