Süddeutsche Zeitung

Italien:Zurück auf Los

Nach der Spaltung der Sozialdemokraten versucht Matteo Renzi den Neustart.

Von Oliver Meiler

Sogar zum Joggen blieb Matteo Renzi Zeit, drüben, unter der warmen Sonne Kaliforniens. Während sie daheim in Italien nach wochenlangem Drama und mit zerrissenen Herzen die Spaltung seiner Partei, des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), begingen, hielt sich Italiens früherer Regierungschef und Ex-Parteichef im Silicon Valley auf. Er traf sich mit prominenten CEOs und Start-up-Machern, mit Köpfen der inzwischen nicht mehr so neuen New Economy und mit Professoren bekannter Universitäten. Und er joggte - angeblich fünfzehn Kilometer.

Es sollte nach Aufbruch schmecken, nach Befreiung. Den "Pi-di", wie die Italiener ihre Regierungspartei nennen, gibt es nicht mehr. Jedenfalls nicht so, wie man ihn seit seiner Gründung vor zehn Jahren kannte. Der linke Flügel, der den brüsken und angeblich allzu wirtschaftsfreundlichen Florentiner Renzi nie leiden konnte, hat sich am Wochenende nun nach tausend Drohungen tatsächlich losgelöst. Renzi scheint nicht traurig zu sein: Er hielt die Abtrünnigen für Bremser.

Die neue Bewegung nennt sich "Democratici e Progressisti", Demokraten und Progressive. Ihr Akronym DP, phonetisch "Di-pi", ist nicht zufällig die Spiegelung von PD, manche würden sogar sagen, DP stehe für die totale Kehrtwende. In ihrem Manifest heißt es, programmatisch achte die Partei vor allem auf Artikel 1 der italienischen Verfassung. Dort steht: "Italien ist eine demokratische, auf die Arbeit gegründete Republik." Als DP-Frontmänner treten der Gouverneur der Toskana, Enrico Rossi, und der frühere Fraktionschef des Partito Democratico, Roberto Speranza, auf. Bekannter sind die Hintermänner und eigentlichen Parteispalter: Massimo D' Alema, Ex-Premier, und Pier Luigi Bersani, Ex-Parteisekretär. Nach bekannten Frauen sucht man vergeblich.

Im Parlament kann die neue Partei auf ungefähr vierzig Abgeordnete und ein Dutzend Senatoren zählen, die aller Voraussicht nach die Regierung von Paolo Gentiloni weiter mittragen werden. Das sollte Stabilität garantieren. Unklar aber ist, wie groß die Chancen der DP bei Wahlen wären: Die Schätzungen reichen von vier bis neun Prozent. Nicht alle diese Stimmen werden aus der Wählerschaft des Partito Democratico kommen. Es kann sogar sein, dass das progressive Lager nach dieser Abspaltung insgesamt Stimmen dazugewinnen wird. Wähler, die Renzi als Person und Politiker ablehnten und in der Protestpartei Cinque Stelle eine vorübergehende Heimat gefunden hatten, könnten über die DP nun zurückfinden - am linken Rand mangelt es also nicht an neuen Offerten und Initiativen.

Übrig bleibt die Mitte. Und die gehört nun Renzi. Man wird den früheren Premier in den kommenden Wochen oft im TV sehen. Er wolle durchs Land reisen, sagte er, den Italienern zuhören, ein Programm erarbeiten, in dem es um mehr Arbeit und weniger Steuern gehe. Die Medien bat er, ihn dabei in Ruhe zu lassen. Es hörte sich aber eher so an, als lade er sie ein, ihm überallhin zu folgen.

Ende April wird ihn wohl eine Mehrheit der Mitglieder und Sympathisanten des Partito Democratico bei Urwahlen wieder zum Vorsitzenden wählen. Renzi wäre dann bereit für eine Rückkehr an die Macht, so die Italiener es wollen. Aber das ist nicht so sicher.

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Quelle:
SZ vom 27.02.2017
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