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Italien:Die Lehre aus Bologna

Sein Kurs hat sich bewährt: Nicola Zingaretti, Chef des sozialdemokratischen PD.

(Foto: AP)

Die Regionalwahl in der Emilia-Romagna zeigt: Der Populismus von Fünf Sternen und Lega lässt sich doch stoppen.

Viel Fantasie braucht man nicht, um sich vorzustellen, wie die Seufzer der Erleichterung von Premier Giuseppe Conte in der Nacht auf Montag die dunklen Wolken über dem Palazzo Chigi in Rom vertrieben: Die Regionalwahlen in der Emilia-Romagna haben der Koalition aus den Fünf Sternen und Sozialdemokraten (PD) nicht den befürchteten lebensgefährlichen Schlag versetzt, sondern haben ihr Halt gegeben. Der rechtspopulistische Lega-Chef Matteo Salvini geht angeschlagen aus der Wahl hervor, er wollte sich die Erlaubnis holen, die Regierung in Rom sturmreif zu schießen.

Erleichtert dürften die EU-Partner sein, dass der Regierung in Italien nicht schon wieder ein schnelles Ende droht. Wäre die Abstimmung anders ausgegangen, dann wäre das Legitimationsproblem der Koalition in Rom von Montag an so groß gewesen, dass ihre Tage gezählt gewesen wären.

Der große Verlierer sind eindeutig die Fünf Sterne, keine fünf Prozent haben sie in der Emilia-Romagna erreicht und wenig mehr in Kalabrien, wo ebenfalls gewählt wurde. Ein brutaler Absturz nach 33 Prozent bei der Parlamentswahl vor weniger als zwei Jahren. Und das in der Region, in der die Protestbewegung mit den Aktionstagen ihres Gründers Beppe Grillo begann.

Nun hat eine andere Bewegung, die ebenfalls in Bologna startete, diese Wahl mitentschieden. Die Sardinen, deren Schwarm seit November in ganz Italien mächtig angewachsen ist, haben offenbar den Ausschlag gegeben für den Erfolg des PD-geführten Mitte-links-Bündnisses in der Emilia-Romagna. Sie folgen keiner Partei, stellen sich dem brutalen Propagandastil Salvinis entgegen, und sie haben die Bürger mobilisiert. Mit fast 68 Prozent hat sich die Wahlbeteiligung fast verdoppelt. Das sind zwei gute Nachrichten für die Demokratie.

Das Debakel der Fünf Sterne zeigt aber auch, wie instabil die politischen Verhältnisse sind, wie schnell aus dem großen Gewinner ein großer Verlierer wird. Der Aufstieg der Sterne hatte das bipolare System aus linkem und rechtem Lager aufgebrochen und auf drei Beine gestellt, indem sie mit den Altparteien unzufriedene Protestwähler beider Lager aufsogen. Nur so war der Koalitionswechsel in Rom möglich, wo die Sterne erst mit der Lega regierten und nun mit den Sozialdemokraten regieren. Diese inhaltliche Schwäche und ihr Personal haben die Sterne verglühen lassen. Möglicherweise markiert die Wahl vom Sonntag eine Rückkehr zum System der zwei Lager.

Als freudige Sieger zeigen sich die Sozialdemokraten. Der ruhige Kurs des PD-Chefs Nicola Zingaretti ist bestätigt, innerparteiliche Fehden sind kalmiert, und vor allem ist die linke Hochburg Bologna verteidigt. Nur: Der Spitzenkandidat dort hat 20 Prozentpunkte mehr geholt als der PD auf der Parteienliste. Und die Lega ist den Sozialdemokraten in der Emilia-Romagna auf die Pelle gerückt, keine drei Prozentpunkte trennen sie. Zudem steht der PD in Rom mit einem Koalitionspartner da, dem der Boden unter den Füßen wegbricht.

Zugleich hält die Erfolgsserie des rechten Lagers an. In 14 der 20 Regionen regieren Politiker der Lega oder anderer rechter Parteien. Hält der Trend bei den sechs Regionalwahlen im Mai und Juni an, regierte die Koalition in Rom gegen die Mehrheit im Land. Es ist schwer vorstellbar, dass sie das lange durchhält. Trotzdem zeigt die Emilia-Romagna: Der Populismus von Fünf Sternen und Lega lässt sich doch stoppen.

© SZ vom 28.01.2020/kit
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