Italien Schluss mit der Besserwisserei!

Die Deutschen lieben Italien als Urlaubsland, geben sich aber oft wenig Mühe, die Italiener zu verstehen.

(Foto: Serhat Beyazkaya/Unsplash; Bearbeitung SZ)

Die Italiener "bekommen ja sowieso nichts gebacken"? Ferndiagnosen und unpassende Vergleiche hört man aus Deutschland immer wieder. Das ist traurig. Und gefährlich.

Kommentar von Elisa Britzelmeier

Um beim Unangenehmen zu landen, muss man gar nicht mit Günther Oettinger anfangen, der den Italienern empfahl, bei möglichen Neuwahlen doch lieber auf die Gesetze der Finanzmärkte zu hören statt auf die eigene politische Überzeugung - bei dem EU-Haushaltskommissar ist das halt eine Peinlichkeit mehr.

Nein, es reicht, beim Kneipengespräch oder beim Familienessen auf die Regierungsbildung in Italien zu kommen. Irgendwann ist sie da: die Rede von den Italienern, die "sowieso nichts gebacken bekommen". Es ist ein fatales Urteil, es ist pauschal, es ist heuchlerisch und bequem, und trotzdem wird es von deutscher Seite wieder und wieder ausgegraben.

Günther Oettinger Oettinger-Aussagen empören Italiener
Regierungsbildung in Italien

Oettinger-Aussagen empören Italiener

Der EU-Kommissar sagt in einem Interview, er hoffe, dass der Einbruch auf den Finanzmärkten die italienischen Wähler davon abbringen werde, Populisten zu wählen. Die Reaktionen auf seine Einmischung sind heftig. Jetzt hat er sich entschuldigt.

Nun haben die Italiener also doch etwas gebacken bekommen: Movimento 5 Stelle und Lega haben sich nach einigem Hin und Her auf eine gemeinsame Regierung geeinigt. Das kann, bei allen Bedenken, Grund zur Erleichterung sein. Schließlich war nur schwer denkbar, dass Neuwahlen eine Lösung für eine derart vertrackte politische Lage gebracht hätten. Im Gegenteil rechneten Beobachter mit einem weiteren Stimmenzuwachs für die Populisten - speziell für die auf der rechten Seite, die Lega.

Eine Populisten-Regierung wird also Italien führen. Und in Deutschland fragt man sich: Sind die Italiener verrückt? Natürlich sind sie das nicht. Bei einigen italienischen Politikern mag man zuweilen Zweifel haben, doch die italienischen Wähler sind nicht verrückt. Es sind auch nicht Cinque Stelle und Lega einfach gleichermaßen "Populisten" - vor allem, was die jeweilige Wählerschaft betrifft.

Man kann die Cinque Stelle für problematisch halten, in Zügen auch für antidemokratisch, nur: Gewählt wurden sie aus anderen Gründen als die Rechten von der Lega. Wer Lega wählt, tut das oft aus Angst vor Zuwanderern, vielleicht auch in der Hoffnung auf Steuererleichterungen. Unter den Wählern der Cinque Stelle dagegen waren zahlreiche junge Leute, vor allem aus dem Süden, die sich in einer prekären Situation sehen: Die Arbeitslosigkeit ist immer noch hoch, und im politischen System finden viele sich nicht wieder. Viele hofften auf einen echten Neuanfang dank der Cinque Stelle. Oder sie hielten die Fünf Sterne wenigstens für das geringste Übel. Sie wählten weniger aus Protest oder Wut; sie wählten aus Verzweiflung.

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In Italien ist eine Regierung schwieriger zu finden, als man sich das in Deutschland oft vorstellt. Das hat auch mit dem hochgradig instabilen Parteiensystem zu tun. Italien ist immer noch stark beeinflusst von den Jahren unter Silvio Berlusconi, der aus der Politik ein Mittel zur Durchsetzung von Privatinteressen gemacht hat. Um die Wirkung des Movimento 5 Stelle zu verstehen, muss man aber noch weiter zurückgehen: in das Jahr 1992. In diesem Jahr gingen die beiden großen Parteien des Landes zugrunde - zu groß waren die Auswüchse von Korruption und Amtsmissbrauch, die da aufgeflogen waren. Man stelle sich einmal vor, was in Deutschland los wäre, wenn sich Union und SPD gleichzeitig auflösten.

Wirkliche Volksparteien gibt es seitdem in Italien nicht mehr. Der zuletzt regierende, 2007 gegründete Partito Democratico ist personell so aufgestellt, dass die Führung der deutschen SPD im Vergleich geradezu stabil wirkt. Matteo Renzi hat durch die missglückte Wahlrechtsreform viele Sympathien für den PD verspielt; die Partei steht zudem für die Sparpolitik, die auf Druck der Europäischen Union durchgesetzt wurde - und die viele Italiener leid sind, weil sie für sie keine spürbaren Verbesserungen gebracht hat.

Auch in Deutschland hat die Regierungsbildung lange gedauert - bei einer weit weniger komplizierten Ausgangslage. Das scheint vergessen zu sein, wenn man Oettinger reden hört oder jenen CSU-Europaparlamentarier, der davon fantasiert, in Rom "einzumarschieren"; wenn Medien sich über die "Schnorrer von Rom" herablassen. Solche Ferndiagnosen und unpassenden Vergleiche aus Deutschland haben Tradition - diese Tradition ist so traurig wie gefährlich.

Denn die Populisten, egal ob von Cinque Stelle oder Lega, greifen das alles begierig auf und schüren das Vorurteil von der deutschen Hegemonie in Europa. Das wirkt. Es wirkt besonders gut in einem Land, in dem die Bürger sich ohnehin seit Jahren jeden Tag mit Deutschland vergleichen dürfen. Den meisten Italienern ist ja Europa nicht egal; im Gegenteil: Sie wollen in Europa respektiert werden. Das Misstrauen gilt den europäischen Institutionen und der Sparpolitik, nicht dem europäischen Gedanken. Was in der deutschen Presse steht, wird in Italien besonders aufmerksam beobachtet - stehen dort Pauschalurteile, helfen sie den Populisten.

Es braucht jetzt die differenzierte Auseinandersetzung in der Sache. Man kann das Grundeinkommen, das die Cinque Stelle einführen wollen, für falsch halten - sollte aber wissen: Es wäre ein besseres Hartz IV, eine erste staatliche Grundsicherung, wo bislang auf die Familie gesetzt wird. Und warum sorgen sich die EU und Deutschland erst um Italien, seit der Euro in Gefahr zu sein scheint? Mit den Flüchtlingen hat man die Italiener jahrelang alleingelassen. Wo ist die Besorgnis über die rassistischen Auswüchse der Lega?

Man kann, man muss diese Regierung für problematisch halten, man wird sie für vieles kritisieren müssen, was sie tut. Wer jetzt aber meint, über "die Italiener" samt ihrer angeblichen Nationaleigenschaften herziehen zu müssen, macht die Sache nicht besser.

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