Italien:Silvio Berlusconi tritt am Dienstag zurück

Drei Wochen nach der Wahl hat Berlusconi nun seinen Rücktritt angekündigt. Zuvor waren zwei Kandidaten aus dem Prodi-Lager zu Präsidenten der Parlamentskammern gewählt worden.

Er werde am Dienstagmittag seine letzte Kabinettssitzung leiten und direkt im Anschluss Präsident Carlo Azeglio Ciampi sein Rücktrittsschreiben übergeben, sagte Berlusconi laut der italienischen Nachrichtenagentur ANSA. Es wird damit gerechnet, dass Berlusconi bis zur Wahl seines Nachfolgers die Amtsgeschäfte weiter führt.

Berlusconi, AP

Er sagt "Arrivederci" und geht in die Opposition - Silvio Berlusconi bei einer Wahlveranstaltung

(Foto: Foto: AP)

Berlusconis rechtskonservative Koalition hatte die Parlamentswahl vom 9. und 10. April denkbar knapp gegen das Bündnis von Oppositionsführer Prodi verloren.

Gratuliert hat er seinem Herausforderer zu dessen Sieg bis heute nicht. Stattdessen kündigte er an, Prodi das Regieren so schwer wie möglich zu machen.

Neuer Präsident wird Mitte Mai gewählt

Es obliegt dem Präsidenten, den nächsten Regierungschef zu ernennen. Die Amtszeit des bisherigen Staatschefs Ciampi endet am 18. Mai. Bis dahin muss das Parlament einen Nachfolger bestimmen.

Prodis Mitte-links-Koalition hofft, die Übergangszeit zwischen den Präsidenten so kurz wie möglich halten zu können, damit Prodi rasch einen Regierungsauftrag bekommt.

Nach einer Zitterpartei wurden zwei Mitglieder der Linken zu Präsidenten der beiden Parlamentskammern gewählt.

Romano Prodi war sichtbar erleichtert und sagte: "Ich bin sehr, sehr zufrieden." Nach jeweils drei gescheiterten Anläufen wurden die Kandidaten seiner Mitte-Links-Allianz am Samstag zu Präsidenten der beiden Parlamentskammern gewählt.

Vor allem die Wahl im Senat waren zeitweise von Streit über die korrekte Stimmenauszählung und schweren Tumulten überschattet.

Der 73 Jahre alte ehemalige Gewerkschafter Franco Marini erhielt bei der vierten Abstimmung im Senat 165 Stimmen und erreichte damit die absolute Mehrheit, an der er am Freitag verfehlte. Sein Gegenkandidat war der langjährige Ministerpräsident Giulio Andreotti, er kam in der letzten Abstimmung auf 156 Stimmen.

In der Nachtsitzung schien die Lage im Senat zeitweise außer Kontrolle zu geraten, mehrfach mussten Auszählungen wiederholt werden. Zu dem Tumulten kam es vor allem wegen des Streits um den korrekten Vornamen des Prodi-Kandidaten Marinis: Auf einigen Stimmzettel hatte nicht "Franco", sondern "Francesco" gestanden.

Kommunistenführer gewählt

Im Abgeordnetenhaus wurde der Kommunistenführer Fausto Bertinotti ebenfalls im vierten Anlauf zum Vorsitzenden gewählt. Er erhielt mit 337 Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit. Nach der erfolgreichen Abstimmung widmete er seine Wahl "den Arbeitern und Arbeiterinnen in Italien".

Bertinotti ist Vorsitzender der Partei Rifondazione Comunista (Kommunistische Wiedergründung) und ein wichtiger Koalitionspartner Prodis. Bertinotti hatte bei den Wahlgängen keinen Gegenkandidaten. Bertinotti wird für das Scheitern der ersten Regierung Prodi verantwortlich gemacht und soll nun stärker eingebunden werden.

Italienische Medien und Kommentatoren werteten die schwierigen Wahlen als einen Rückschlag für Prodi. Statt eines hoffnungsvollen Neubeginns, "riskierte Prodi den Untergang", kommentierte die linksliberale Zeitung römische Zeitung La Repubblica. Mit Blick auf die nächtlichen Tumulte im Senat sprachen Zeitungen von "Chaos".

Zeitungsberichten zufolge hat Prodi die Arbeit an seiner Ministerliste zwar schon so gut wie beendet. Unklar ist aber, wann er eine Regierung bilden kann. Vermutlich wird ihn erst der Nachfolger von Präsident Ciampi beauftragen, dessen Wahl für Mitte Mai geplant ist.

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