Italien: Silvio Berlusconi Kampfbereit - bis zuletzt

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi gibt nicht auf: Statt dem Rücktrittsgesuch seiner Widersacher nachzukommen, bietet er ihnen mit einer cleveren Taktik die Stirn.

Ein Kommentar von Andrea Bachstein

Im fernen Südkorea hat Italiens angeschlagener Regierungschef Silvio Berlusconi einen Plan geschmiedet, der zeigt, dass er bis zuletzt kämpfen will. Eine Woche lang war er entgegen seiner Art kleinlaut geblieben, nachdem ihm sein Widersacher Gianfranco Fini ein Rücktrittsultimatum gestellt hatte. Nun meldet er sich mit einer cleveren Taktik zurück.

Italiens Premier Silvio Berlusconi gibt sich kampfbereit.

(Foto: AFP)

Vor allen anderen Schritten will er das Haushalts- und Stabilitätsgesetz für 2011 durchs Parlament ziehen. Das zeigt einerseits einen Rest von Konstruktivität und Verantwortungsgefühl für den Staat. Andererseits verschafft Berlusconi sich damit einen Zeitgewinn für den nach wie vor unausweichlich erscheinenden Showdown mit Fini. Dem schiebt er außerdem die Verantwortung zu für den möglichen Sturz der Regierung. Teil zwei des Plans: Ob Berlusconi die angekündigte Vertrauensabstimmung im Parlament gewinnt, hängt nun von Finis Leuten der Fraktion FLI ab. Lassen sie Berlusconi durchfallen, wird der sagen können, er sei nicht gescheitert am Versagen seiner Regierung, sondern an Finis Verrat. Das wird im Wahlkampf nützen.

Nach Umfragen würde Berlusconis PDL bei vorgezogenen Wahlen deutliche Einbußen haben, der Koalitionspartner Lega Nord hingegen zulegen. Aufgrund des die Ergebnisse verzerrenden Wahlgesetzes würde Berlusconis Koalition wohl wieder die Mehrheit im Abgeordnetenhaus erreichen. Im Moment ist also schwer zu erkennen, was genau Italien mit einem Votum gewinnen könnte. Deutlich ist aber, dass Berlusconi nicht dabei helfen will, eine stabile Regierung ohne eine Wahl zu konstruieren. Statt zu weichen, mutet er dem Land einen Wahlkampf zu, in dem Monate ohne Regierungshandeln vergehen.

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