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Italien:Römisches Drama

"Das Vertrauen ist weg, auch das persönliche" - Salvini über seinen Koalitionspartner.

(Foto: AFP)
  • Die italienische Populistenregierung aus Cinque Stelle und Lega erlebt eine schwere Krise.
  • Weil die Cinque Stelle im EU-Parlament für Ursula von der Leyen gestimmt haben, sagt Lega-Chef Salvini: "Das Vertrauen ist weg."
  • Salvini befürchtet, dass der Koalitionspartner bei einem Auseinanderbrechen der Regierung ein neues Bündnis mit den Sozialdemokraten bilden könnte.

So viel Drama an einem einzigen Tag hat es selbst in dieser römischen Regierung noch nicht gegeben. Die Zeitung Corriere della Sera hält die Vorkommnisse für dermaßen erstaunlich, dass sie auf einer ganzen Seite jede einzelne Eskalationsstufe nachzeichnet, mit ganz genauer Zeitangabe. Es war der Donnerstag, 18. Juli. Irgendwann twitterte ein Staatssekretär der Lega: "Game over!" Und es machte den Anschein, als sei er erleichtert, dass es endlich vorbei war. War das jetzt also die finale Regierungskrise, der Bruch der Populisten-Koalition in Rom?

Die Hauptfiguren des Nervenkriegs sind immer dieselben: Matteo Salvini und Luigi Di Maio, Chefs von Lega und Cinque Stelle, beide Vizepremiers Italiens. Gründe für Dramen gibt es viele, der jüngste Anlass war: Bei der Wahl der Brüsseler Kommissionsspitze haben die Cinque Stelle ihre Stimmen geschlossen Ursula von der Leyen gegeben, wie auch die Sozialdemokraten des Partito Democratico. Der Lega gefiel das gar nicht. Salvini sagte: "Das Vertrauen ist weg, auch das persönliche." Gemeint war das Vertrauen in Di Maio. Dann sagte er noch, die nächste Kabinettssitzung lasse er aus.

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Darauf Di Maio: "Das ist ein Dolchstoß in den Rücken." Er habe die Lügen und Beleidigungen satt. Salvini versuche ja nur, vom "Moscopoli" abzulenken, dem Skandal um mögliche Millionen für die Lega aus Russland. Dazu möge er sich doch bitte sofort im Parlament erklären. So ging das den ganzen Tag, der große italienische Politbetrieb geriet in den höchstmöglichen Erregungszustand. Es kursierte das Gerücht, Salvini werde im Quirinalspalast erwartet, beim Staatspräsidenten. Da geht man in der Regel hin, wenn nichts mehr geht. Erst spätabends gab es dann Entwarnung. Zusammen, hieß es, könne man noch einiges erreichen.

Die Basis im Norden fordert Salvini zum Koalitionsbruch auf

Nun fragt sich, ob die Vertrauensbrüche und Dolchstoßverletzungen jemals wieder heilen werden. Die meisten Analysten halten das Experiment der Populisten seit geraumer Zeit schon für gescheitert. Doch die Einschätzung der beiden Herrschaften und ihrer Parteien darüber, wie man da hingekommen ist, wo man jetzt steht, ist sehr unterschiedlich. Wie geht es weiter? Salvini, der in den Umfragen bei 35 Prozent steht, hätte ein Interesse daran, bald zu wählen. Zumal "Moscopoli" jeden Tag neue Ungereimtheiten offenbart. An der Basis im Norden des Landes fordern sie ihn schon lange auf, er möge mit den Cinque Stelle brechen.

Doch Salvini zögert, weil er fürchtet, der Sturz der Regierung führe womöglich nicht direkt zu Neuwahlen. Die Entscheidung obliegt dem Staatspräsidenten. Und Sergio Mattarella könnte, theoretisch wenigstens, ein parteiloses Expertenkabinett einberufen - mit einem kurzen Auftrag und klaren Aufgaben. Das würde dann den Haushalt verabschieden. Es gäbe aber auch eine andere, politische Krisenlösung: Die Cinque Stelle könnten eine Koalition mit den Sozialdemokraten bilden; die Parlamentssitze dafür würden gerade so für eine Mehrheit ausreichen.

Alle dementieren, manche sind sogar erbittert dagegen. Doch die Wahl von der Leyens gilt als erster Flirt zwischen den beiden Parteien. Das sagt auch Salvini. Premier Giuseppe Conte, so hört man, könnte eine solche Allianz gut zusammenhalten: Er steht den Cinque Stelle nahe, soll früher aber immer links gewählt haben. Für Di Maio wäre in diesem Szenario wohl bald Schluss. Auch deshalb fürchtet er sich vor einer veritablen Regierungskrise. Außerdem: Würde Präsident Mattarella die Kammern bald auflösen und für den Herbst Neuwahlen ansetzen, könnten sich Di Maio und eine ganze Reihe seiner prominenten Parteikollegen gar nicht mehr fürs Parlament bewerben. Die Statuten der Cinque Stelle sehen nämlich höchstens zwei Mandate vor, und Di Maio steckt bereits in seiner zweiten Amtszeit.

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