Italien:Sieben alte Übel lodern weiter, hinzu kommt ein neues

Renzis Optimismus wirkt auf Europa unwiderstehlich. Das ist gefährlich. Denn in Wirklichkeit ist Italien längst nicht befriedet. Es gleicht dem Vulkan, der ruht, aber jederzeit überkochen kann. Sieben alte Übel des Landes lodern weiter und machen Dampf. Hinzu kommt ein neues Übel, das noch verhängnisvoller wirkt.

Die alten Übel, neben der Mafia? Da wäre erstens das Verhältnis zwischen den Bürgern und dem Staat. Die Italiener gaben nie viel auf Weisheit und Lauterkeit ihrer Regierenden. In den vergangenen Jahrzehnten ist das Vertrauen weiter erodiert. Oberstes Ziel vieler Bürger bleibt es, dem als tief korrupt empfundenen Staat etwas abzuluchsen und ansonsten von ihm in Ruhe gelassen zu werden.

Zur Staatsverdrossenheit tragen, Übel Nummer zwei, die lähmende Bürokratie und schleppende Justiz bei. Etliche Behörden betrachten die Menschen nicht als Staatsbürger, denen sie dienen müssten, sondern als Bittsteller. Die Verfahren sind lang, schwer durchschaubar, teuer. Das schreckt auch ausländische Investoren ab.

Dies trägt, drittens, zur chronischen Wachstumsschwäche bei, an der Italien seit zwei Jahrzehnten leidet. Kein anderes Land der Euro-Zone ist seit Einführung der Währung 1999 so langsam gewachsen. Die Industrie schrumpft rapide. So lässt sich das vierte Übel kaum bekämpfen, die Schuldenlast von 133 Prozent des Bruttoinlandsprodukts; nur Griechenland steht noch schlechter da. Fünftens herrscht im Land eine katastrophal hohe Jugendarbeitslosigkeit, die eine ganze Generation zur Auswanderung oder in die Resignation treibt.

Der Süden blutet aus

Besonders schlimm ist, sechstens, die Misere des Mezzogiorno. Hier ist die Lage so desolat, dass Fachleute vor einem "demografischen Tsunami" warnen. Italiens Süden blutet aus. Wer kann, der geht. Davide Zicchinella, der Bürgermeister von Sellia in Kalabrien, hat diese Woche einen Erlass veröffentlicht, der es den Gemeindebürgern verbietet zu sterben. Das ist kein Witz, aber natürlich auch kein echtes Gebot, sondern ein skurriler Hilfeschrei.

Siebtens ist Italien mit einer in Teilen verantwortungslosen politischen Klasse geschlagen, die zu oft auf bösartige Weise um Macht und Pfründe kämpft. Zu Renzi und dessen Partito Democratico gibt es derzeit keine seriöse, konstruktive Alternative. Die Protestbewegung Fünf Sterne gefällt sich als Geist, der stets verneint. Silvio Berlusconis Forza Italia, die am Niedergang des Landes große Mitschuld trägt, zerbröselt. Das nutzt der radikalen Lega Nord, die Wladimir Putins Russland mehr schätzt als Europa.

Ein neues Übel: die Ablehnung Europas

Das bedeutet: Stürzt Renzi, fällt Italien in schlechte Hände. Das ist nicht mehr unwahrscheinlich. Denn ein neues Übel hat fast alle Kräfte jenseits der Regierung erfasst: die Ablehnung Europas. Einst waren die Italiener ein europa-enthusiastisches Volk. Weil sie Rom misstrauten, setzten sie auf Brüssel. Nun trauen viele Bürger keinem mehr. Die EU erscheint ihnen als von Deutschland beherrschtes Zwangssystem, in dem Italien darbt. Renzis Gegner tun alles, diese Stimmung anzuheizen.

Europa muss Renzi nicht bejubeln. Es kann seine selbstherrliche Art und seinen Drang, alles allein zu bestimmen, kritisieren. Doch es ist anzuerkennen, dass Renzi mit aller Kraft zu verhindern sucht, dass der Vulkan explodiert und auch Europa beschädigt. Die anderen EU-Staaten müssten Renzi zum Beispiel bei der Aufnahme von Flüchtlingen stärker entlasten und ihm damit Druck in der Innenpolitik nehmen. Brüssel kann sich bei der Kontrolle der Staatsschulden noch flexibler zeigen, weil Italien reformbereit ist und Luft braucht, um seinen arbeitslosen Jugendlichen zu helfen. Und die Kanzlerin Angela Merkel sollte Renzi öfter dazunehmen, wenn sie mit dem französischen Präsidenten François Hollande Europa anführt.

Benito Mussolini hat einmal behauptet: "Die Italiener zu regieren ist nicht schwierig, aber nutzlos." Matteo Renzi beweist gerade das Gegenteil. Er macht Ernst mit dem Versprechen, sein Land zu erneuern. Die Frage ist nur, ob ihm genug Zeit dafür bleibt.

© SZ vom 08.08.2015
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